Zahlreiche Versammlungen und Demonstrationen wurden f\u00fcr heute in Wien angemeldet. Aus der Sicht der Polizei werden rund 15.000 Teilnehmer erwartet. Rund 1.300 Exekutivbedienstete \u2026<\/b>
\nZahlreiche Versammlungen und Demonstrationen wurden f\u00fcr heute in Wien angemeldet. Aus der Sicht der Polizei werden rund 15.000 Teilnehmer erwartet. Rund 1.300 Exekutivbedienstete sind im Einsatz. WIEN. Bereits jetzt versammeln sich hunderte Gegner der Ma\u00dfnahmen zur Eind\u00e4mmung der Pandemie in Wien. Ob am Heldenplatz oder vor dem Museumsquartier forden sie lautstark ein Ende der Einschr\u00e4nkungen. Bisher ist die Lage ruhig und mit kleineren Ausnahmen sollten die Demos auch friedrlich ablaufen. Ein Problem k\u00f6nnten die fehlenden Masken werden. Bei Versammlungen mit mehr als 50 Personen gilt eigentlich eine FFP2-Maskenpflicht. Au\u00dfer alle Teilnehmer haben einen 2G-Nachweis, womit hier vermutlich nicht zu rechnen ist. Nicht alle der Demonstranten hallten sich allerdings an die Regel. Dennoch sind viele mit FFP2-Maske zu sehen. EInige tragen diese allerdings nicht ganz korrekt. Die Polizei k\u00fcndigte Kontrollen der Maskenpflicht an. Am Ring kam es vor Kurzem zu Konfrontationen zwischen Demonstranten und der Polizei, wie ein von «Ruptly» auf youtube ver\u00f6ffentlichtes Video zeigt. Ein Demonstrant warf eine Rauchbombe. Die Beamten reagierten rasch. Eine Person wurde von den Polizisten am Boden fixiert und in Folge abgef\u00fchrt. «Ja, es kam zu Zwischenf\u00e4llen mit Pyrotechnik. Es kam auch bereits zu einigen Festnahmen. Aber mehr gibt es dazu noch nicht zu sagen», so Barbara Gass, die Pressesprecherin der Polizei. Aufgrund der verschiedenen Demonstrationsrouten ist im ganzen Wiener Stadtgebiet mit tempor\u00e4ren Verkehrsbehinderungen zu rechnen, nicht unbedingt notwendige Fahrten mit KFZ sollten in den betroffenen Bereichen verschoben werden. Auch die \u00f6ffentlichen Verkehrsmittel k\u00f6nnten durch die Demonstrationen stark beeintr\u00e4chtigt werden. Die Wiener Polizei ist wie immer bem\u00fcht, die Auswirkungen der Versammlungen auf die unbeteiligte Bev\u00f6lkerung so kurz und gering wie m\u00f6glich zu halten. Der erste Demozug von etwa 2000 Personen startete ab 12 Uhr beim Westbahnhof und bewegte sich \u00fcber Mariahilfer Stra\u00dfe \u2013 Babenbergerstra\u00dfe \u2013 Ringstra\u00dfe zum Heldenplatz. Am Getreidemarkt formierten sich weitere Demonstranten und marschierten stadteinw\u00e4rts \u00fcber Friedrichstra\u00dfe \u2013 K\u00e4rntner Stra\u00dfe — Ringstra\u00dfe (gegen die Fahrtrichtung) \u2013 Franz Josefs-Kai \u2013 Ringstra\u00dfe (gegen die Fahrtrichtung) \u2013 Josef Meinrad-Platz. Die dritte Gro\u00dfdemo verl\u00e4uft \u00fcber Heldenplatz \u2013 Ringstra\u00dfe (gegen die Fahrtrichtung) \u2013 Franz Josefs-Kai \u2013 Ringstra\u00dfe \u2013 Josef Meinrad-Platz \u2013 L\u00f6welstra\u00dfe \u2013 Ballhausplatz. Hier werden etwa 3000 Teilnehmer erwartet. Eine weitere Demo bewegt sich von 17 bis cirka 21 Uhr vom Getreidemarkt \u2013 Linke Wienzeile \u2013 G\u00fcrtel \u2013 Mariahilfer Stra\u00dfe zum Platz der Menschenrechte. Teilnehmeranzahl bis zu 3000 Personen. Nach derzeitigem Stand wird der gesamte Ring von den fr\u00fchen Nachmittagsstunden bis etwa 19 Uhr gesperrt. Vom \u00d6AMTC wird dringend empfohlen folgende Stra\u00dfen zu meiden: Der Gro\u00dfteil der Versammlungen richtet sich voraussichtlich gegen die geltenden bzw. kommenden COVID-Ma\u00dfnahmen. Auf Grund der derzeitigen epidemiologischen Lage wird im Hinblick auf die eigene Gesundheit und die Gesundheit anderer von der Polizei ersucht, Aufrufen zu derartigen Gro\u00dfversammlungen nicht Folge zu leisten und von einer Teilnahme \u2013 ungeachtet des Versammlungsinhaltes \u2013 Abstand zu nehmen. Die geltende COVID-Ma\u00dfnahmenverordnung nimmt s\u00e4mtliche Versammlungen explizit von den strengen Regelungen aus. Das bedeutet, das Recht auf Versammlung \u00fcbersteigt in der Rechtsansicht des Verordnungsgebers die verpflichtenden Ma\u00dfnahmen im Kampf gegen die Pandemie. Die Untersagung einer Versammlung aus rein gesundheitspolizeilichen Gr\u00fcnden ist daher f\u00fcr die Sicherheitsbeh\u00f6rden aus derzeitiger Sicht nicht m\u00f6glich. Die Landespolizeidirektion Wien als zust\u00e4ndige Versammlungsbeh\u00f6rde hat im Vorfeld einige der angezeigten Versammlungen auf Grundlage versammlungsgesetzlicher Bestimmungen untersagt (z.B. Schutzbereich einer Versammlung). Um f\u00fcr einen sicheren Ablauf und die Einhaltung der geltenden COVID- Bestimmungen zu sorgen, wurden zur Unterst\u00fctzung der Wiener Polizeikr\u00e4fte weitere Exekutivbedienstete aus anderen Bundesl\u00e4ndern hinzugezogen. Insgesamt werden rund 1.300 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz sein. Neben Kr\u00e4ften f\u00fcr den Ordnungsdienst und Objektschutz betrifft diese Kommandierung unter anderem auch die Landesverkehrsabteilung f\u00fcr notwendige Verkehrslenkma\u00dfnahmen sowie Kr\u00e4fte des Verfassungsschutzes und des Landeskriminalamtes. Das k\u00f6nnte dich auch interessieren:<\/p>\n