{"id":2073422,"date":"2022-01-06T00:23:00","date_gmt":"2022-01-05T22:23:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2073422"},"modified":"2022-01-06T00:08:32","modified_gmt":"2022-01-05T22:08:32","slug":"bundesprasident-unions-entscheidung-zu-steinmeier-gefallen-handelt-es-sich-um-verzweiflungstat","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/ru\/2022\/01\/bundesprasident-unions-entscheidung-zu-steinmeier-gefallen-handelt-es-sich-um-verzweiflungstat\/","title":{"rendered":"Bundespr\u00e4sident: Unions-Entscheidung zu Steinmeier gefallen &#8212; handelt es sich um Verzweiflungstat?"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Die Unionsparteien einigen sich fr\u00fch: Eine weitere Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundestagspr\u00e4sident scheint gesichert. Markus S\u00f6der und Co. nehmen Stellung.<\/b><br \/>\nErstellt: 05.01.2022,22:23 Uhr Von: Patrick Freiwah Kommentare Teilen Die Unionsparteien einigen sich fr\u00fch: Eine weitere Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundestagspr\u00e4sident scheint gesichert. Markus S\u00f6der und Co. nehmen Stellung. Update vom 5. Januar,18.45 Uhr: Damit die Bundesversammlung nicht zur Verbreitung des Coronavirus beitr\u00e4gt, soll der Bundespr\u00e4sident diesmal nicht im Plenarsaal des Bundestages gew\u00e4hlt werden. \u201eNach Absprache mit den Fraktionen im Bundestag wird die Bundesversammlung im Paul-L\u00f6be-Haus stattfinden\u201c, sagte ein Sprecher des Bundestags dem Tagesspiegel. Das Geb\u00e4ude, in dem die Aussch\u00fcsse des Parlaments tagen, bietet in seiner Mitte mehr Platz als das Plenum im Reichstagsgeb\u00e4ude. Wie ein Sprecher am Mittwoch auf Anfrage mitteilte, soll die Veranstaltung zudem nach den 3G plus-Regeln ablaufen. Das bedeutet, dass sich alle Teilnehmer &#8212; Geimpfte, Genesene und Ungeimpfte &#8212; vor Beginn einem Corona-Test unterziehen m\u00fcssen. Die Bundesversammlung findet am 13. Februar statt. Sie wird aus den 736 Abgeordneten des Bundestags und einer gleich gro\u00dfen Zahl von Menschen bestehen, die 16 Landtage entsenden. Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier kann auf breite Zustimmung f\u00fcr seine Wiederwahl z\u00e4hlen. SPD, Gr\u00fcne, Union und FDP unterst\u00fctzen eine zweite f\u00fcnfj\u00e4hrige Amtszeit Update von 5. Januar,12.58 Uhr: Auch der Parteivorsitzende der CDU \u00e4u\u00dferte sich \u00f6ffentlich zur Haltung der Union. Armin Laschet lie\u00df in einem Statement wissen, dass Frank-Walter Steinmeier* f\u00fcr ihn eine \u201ebesondere, au\u00dfenpolitische Kompetenz\u201c besitze, der international als \u201eBr\u00fcckenbauer\u201c fungieren w\u00fcrde. Damit hob der gescheiterte Kanzlerkandidat das diplomatische Geschick des Mannes hervor, der am 5. Januar seinen 66. Geburtstag begeht. Der \u201eengagierte, evangelische Christ Steinmeier\u201c verdiene es Laschet zufolge, partei\u00fcbergreifend unterst\u00fctzt zu werden. Update von 5. Januar,11.15 Uhr: Vordergr\u00fcndig bekennen sich CSU und CDU zu einer Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier als Bundespr\u00e4sident bis 2027. Doch wie sehen die Beweggr\u00fcnde aus? Der Verdacht liegt nahe, dass innerhalb der Union in Wirklich kein geeigneter Kandidat ausgemacht worden sei, der dem derzeitigen Amtsinhaber entgegengesetzt werden k\u00f6nnte. Aus der Union selbst waren im Vorfeld n\u00e4mlich Forderungen laut geworden, CDU und CSU sollten eine Frau als Kandidatin* f\u00fcr das Bundespr\u00e4sidentenamt ins Rennen schicken. Mehreren Medienberichten zufolge h\u00e4tte es lediglich ein ernsthaftes Szenario gegeben, um die Nachfolge mit einer Person aus dem Kreis der Union antreten zu k\u00f6nnen: Dass eine Frau bei der Wahl am 13. Februar angetreten w\u00e4re, um dann auch den R\u00fcckhalt der Gr\u00fcnen ergattern zu k\u00f6nnen, im Hinblick auf das Thema Gleichberechtigung*. Update von 5. Januar,10.55 Uhr: Aus welchen Beweggr\u00fcnden machen sich auch die Unionsparteien f\u00fcr eine zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundespr\u00e4sident stark? CSU-Chef Markus S\u00f6der* nimmt Stellung: \u201eWir haben uns damals f\u00fcr ihn eingesetzt (bei der vorangegangenen Wahl 2017, d. Red.) und wir tun es auch diesmal\u201c, erkl\u00e4rt Bayerns Ministerpr\u00e4sident zun\u00e4chst. Steinmeier habe sich durch eine \u201eseri\u00f6se, integrative und \u00fcberparteiliche Amtsf\u00fchrung\u201c ausgezeichnet. \u201eUnruhige, aufgew\u00fchlte Zeiten\u201c st\u00fcnden an. Schnell ging es bei dem Statement des 55-J\u00e4hrigen auch um die Corona-Pandemie, er sprach von einer schwierigen Phase, \u201ein der wir vor einer neuen Corona-Welle stehen\u201c. Damit meint S\u00f6der unweigerlich die Omikron-Variante, die sich ungeachtet der Schutzma\u00dfnahmen demn\u00e4chst auch in Deutschland weiter ausbreiten d\u00fcrfte. Update von 5. Januar,10.25 Uhr: Auf Schloss Bellevue wird es keinen Wechsel des Bewohners geben: Die zu erwartende Mehrheit f\u00fcr eine Best\u00e4tigung von Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier bei der Wahl am 13. Februar d\u00fcrfte sogar noch gr\u00f6\u00dfer werden. Nachdem sich nun auch die Unionsparteien CSU und CDU einer Wiederwahl des 66-J\u00e4hrigen positiv gegen\u00fcberstehen, scheint eine zweite f\u00fcnfj\u00e4hrige Amtszeit des langj\u00e4hrigen SPD-Politikers nahezu sicher. Die Pr\u00e4sidien von CDU und CSU beschlossen am Mittwoch eine entsprechende Empfehlung an die eigenen Wahlleute in der Bundesversammlung. Steinmeier, der am Tag der Entscheidungsfindung der Union Geburtstag hat, bekleidet seit 2017 das h\u00f6chste deutsche Amt. Update von 5. Januar,10.00 Uhr: Nach den drei Koalitionsparteien der Bundesregierung unterst\u00fctzt auch die Union eine zweite Amtszeit von Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier. Nach gemeinsamen Beratungen am Mittwoch steht wohl ziemlich fr\u00fch fest: Die Pr\u00e4sidien von CDU und CSU beschlie\u00dfen eine entsprechende Empfehlung, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Ursprungsartikel vom 5. Januar: M\u00fcnchen\/Berlin &#8212; Die Pr\u00e4sidien der Unionsparteien beraten am Mittwoch (ab 9.00 Uhr) \u00fcber eine gemeinsame Position zur anstehenden Wahl des Bundespr\u00e4sidenten* Mitte Februar 2022. In einer Videoschalte unter dem Vorsitz der beiden Parteichefs Armin Laschet (CDU) und Markus S\u00f6der (CSU) soll entschieden werden, ob die Union die Wiederwahl des derzeitigen Amtsinhabers Frank-Walter Steinmeier in der Bundesversammlung am 13. Februar unterst\u00fctzt. Am fr\u00fchen Vormittag wollen Laschet in Berlin sowie S\u00f6der in M\u00fcnchen \u00fcber das Ergebnis der Sitzung informieren. Die Wahl von Steinmeier (66) f\u00fcr eine neuerliche f\u00fcnfj\u00e4hrige Amtszeit gilt als wahrscheinlich: Der Sozialdemokrat kann auf die Unterst\u00fctzung der Ampel-Parteien* SPD, Gr\u00fcne und FDP z\u00e4hlen. In der Union zeichnete sich am Tag zuvor (4. Januar) der Verzicht auf einen Gegenkandidaten der Union ab. Generell herrsche innerhalb von CSU und CDU Zufriedenheit mit der Amtsf\u00fchrung des Bundespr\u00e4sidenten, sickerte aus Parteikreisen durch. Bereits die Frage um eine neue Sitzordnung im Bundestag sorgte Mitte Dezember bei den Unionsparteien f\u00fcr Unmut. In der Frage um das h\u00f6chste Amt in der Bundesrepublik Deutschland stehen die Zeichen jedoch auf Zustimmung der christlichen Oppositionsparteien. (PF mit Material von dpa\/AFP) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN. 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