{"id":2073560,"date":"2022-01-06T06:13:00","date_gmt":"2022-01-06T04:13:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2073560"},"modified":"2022-01-06T06:03:57","modified_gmt":"2022-01-06T04:03:57","slug":"corona-pandemie-fdp-landeschef-warnt-impfpflicht-kein-allheilmittel","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/ru\/2022\/01\/corona-pandemie-fdp-landeschef-warnt-impfpflicht-kein-allheilmittel\/","title":{"rendered":"Corona-Pandemie &#8212; FDP-Landeschef warnt: &quot;Impfpflicht kein Allheilmittel&quot;"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Unter Liberalen w\u00e4chst die Skepsis gegen\u00fcber einer allgemeinen Impfpflicht.<\/b><br \/>\nFellbach (dpa) &#8212; Der baden-w\u00fcrttembergische FDP-Landeschef Michael Theurer hat kurz vor der traditionellen Dreik\u00f6nigskundgebung der Liberalen in Stuttgart vor \u00fcberzogenen Erwartungen mit Blick auf eine allgemeine Impfpflicht gewarnt. &#171;Je l\u00e4nger die Diskussion anh\u00e4lt, desto mehr stellt sich heraus, dass die Impflicht kein Allheilmittel ist&#187;, sagte Theurer der Deutschen Presse-Agentur. Es sei eine tr\u00fcgerische Hoffnung, dass die Impfpflicht als Patentrezept zu einem Ende der Pandemie f\u00fchre. Der Parlamentarische Staatssekret\u00e4r im Bundesverkehrsministerium f\u00fchrte etwa an, dass Geimpfte dennoch ansteckend sein k\u00f6nnten, dass es neue Mutationen gebe und Menschen mit Vorerkrankungen, die sich nicht impfen lassen k\u00f6nnten. Allgemeine Impfpflicht \u00dcber eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona soll der Bundestag voraussichtlich in freier Abstimmung ohne Fraktionsdisziplin entscheiden. Innerhalb der FDP im Bundestag regt sich aber Widerstand. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hatte Bef\u00fcrworter einer Corona-Impfpflicht zuletzt scharf kritisiert und ihnen Rache an Ungeimpften als Motiv unterstellt. Theurer sagte, er k\u00f6nne sich derzeit nicht vorstellen, im Bundestag f\u00fcr eine Impfpflicht zu stimmen. Er bezweifle, dass eine bu\u00dfgeldbew\u00e4hrte Impfpflicht dazu f\u00fchre, dass sich Impfgegner impfen lie\u00dfen. Die Impfpflicht werde als Allheilmittel angepriesen, aber entscheidend sei, die Impfquote nach oben zu bringen. Es werde zu wenig diskutiert, dass eine Impfpflicht ein massiver Eingriff in die Entscheidung der Menschen bedeute. Theurer thematisierte auch Probleme bei der Umsetzung und verwaltungsrechtliche Fragen. &#171;Wollen wir, dass sich mehr Menschen impfen lassen, oder wollen wir mehr Bu\u00dfgelder verh\u00e4ngen?&#187; Die Bef\u00fcrworter einer Impfpflicht h\u00e4tten immer noch keinen verfassungskonformen Gesetzesentwurf vorgelegt. Als m\u00f6gliche Alternative zu einer allgemeinen Impfpflicht schlug Theurer verpflichtende Beratungsgespr\u00e4che f\u00fcr Impfskeptiker durch niedergelassene \u00c4rzte vor. Auch eine Impfpflicht f\u00fcr vulnerable Gruppen ab 60 Jahren sei eine M\u00f6glichkeit im Kampf gegen die Pandemie. Theurer ist Vorsitzender der S\u00fcdwest-FDP, sitzt im FDP-Bundespr\u00e4sidium und ist in der neuen Bundesregierung Parlamentarischer Staatssekret\u00e4r im Bundesverkehrsministerium. Die FDP startet an diesem Donnerstag mit ihrem Dreik\u00f6nigstreffen in Stuttgart in das neue Jahr. Wegen der Corona-Pandemie findet die Veranstaltung erneut \u00fcberwiegend digital statt. Sie wird im Internet aus dem Stuttgarter Opernhaus \u00fcbertragen. Bei der Zusammenkunft will sich die FDP traditionell auf die Werte liberaler Geisteshaltung besinnen und zum Auftakt des neuen Jahres Selbstbewusstsein demonstrieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Unter Liberalen w\u00e4chst die Skepsis gegen\u00fcber einer allgemeinen Impfpflicht. 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