{"id":2076053,"date":"2022-01-09T04:49:00","date_gmt":"2022-01-09T02:49:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2076053"},"modified":"2022-01-09T06:05:20","modified_gmt":"2022-01-09T04:05:20","slug":"impfpflicht-kommt-wohl-nicht-vor-mai","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/ru\/2022\/01\/impfpflicht-kommt-wohl-nicht-vor-mai\/","title":{"rendered":"Impfpflicht kommt wohl nicht vor Mai"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Im vergangenen November k\u00fcndigt Kanzler Scholz die Einf\u00fchrung einer allgemeinen Impfpflicht bis M\u00e4rz an. Doch daraus wird wohl nichts. Aus mehreren Gr\u00fcnden wird es mit der finalen Umsetzung wohl noch etwas dauern, hei\u00dft es aus Koalitionskreisen.<\/b><br \/>\nIm vergangenen November k\u00fcndigt Kanzler Scholz die Einf\u00fchrung einer allgemeinen Impfpflicht bis M\u00e4rz an. Doch daraus wird wohl nichts. Aus mehreren Gr\u00fcnden wird es mit der finalen Umsetzung wohl noch etwas dauern, hei\u00dft es aus Koalitionskreisen. Bundeskanzler Olaf Scholz kann das von ihm gegebene Impfpflicht-Versprechen bis M\u00e4rz wahrscheinlich nicht mehr halten. Die Gr\u00fcnde daf\u00fcr sind der Zeitplan des Bundestags und des Bundesrats sowie komplizierte juristische Fragen, wie der &#171;Tagesspiegel&#187; aus Koalitionskreisen erfuhr. Scholz hatte Ende November im ZDF w\u00f6rtlich gesagt, eine allgemeine Impfpflicht solle sp\u00e4testens ab &#171;Anfang M\u00e4rz&#187; f\u00fcr alle in Deutschland gelten. Zun\u00e4chst soll es am 26. oder 27. Januar erstmal eine umfassende Orientierungsdebatte im Bundestag geben. Wegen Karneval ist f\u00fcr Februar nur eine Sitzungswoche angesetzt, so dass fr\u00fchestens in der Woche ab dem 14. M\u00e4rz eine Entscheidung fallen kann. Da der Bundesrat, der zustimmen muss, erst wieder am 8. April tagt, k\u00f6nne das Projekt nach jetzigem Zeitplan erst dann final gebilligt werden, berichtete der &#171;Tagesspiegel&#187; weiter. Vor Anfang Mai kann demnach die Impfpflicht ohne Sondersitzungen kaum in Kraft treten. Wenn zudem f\u00fcr die Durchsetzung der Pflicht ein zentrales Impfregister mit Daten zu allen Geimpften aufgebaut werden soll, k\u00f6nnte die Impfpflicht auch erst im Juni in Kraft treten, wie die Zeitung weiter ausf\u00fchrte. Der f\u00fcr das Impfpflicht-Projekt in der SPD-Fraktion zust\u00e4ndige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese sagte dem Blatt: &#171;Die Beratungen im Bundestag sollten wir im 1. Quartal zum Abschluss bringen&#187; &#8212; das erste Quartal endet Ende M\u00e4rz. Das sei ein anspruchsvoller Zeitplan. Mit Blick auf m\u00f6gliche Verz\u00f6gerungen betonte Wiese, die Impfpflicht wirke ohnehin nicht kurzfristig, sondern sei &#171;perspektivisch eine Vorsorge f\u00fcr den kommenden Herbst und Winter&#187;. In der kommenden Woche werde die SPD-Bundestagsfraktion zun\u00e4chst mit Mitgliedern des Ethikrates, mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten und mit Juristen das Gespr\u00e4ch suchen. &#171;F\u00fcr wichtige Detailfragen, wie zum Beispiel die Erforderlichkeit eines Impfregisters, wollen wir eine gr\u00fcndliche Debatte f\u00fchren&#187;, sagte Weise. Von der Union kommt hingegen der Vorwurf an die Ampel, wegen der FDP-Bedenken das Projekt zu verschleppen. Scholz war am Freitag nach der Bund-L\u00e4nder-Runde zu neuen Corona-Ma\u00dfnahmen allen Fragen, ob er sein Versprechen kassieren muss, ausgewichen und verwies in Sachen Zeitplan auf den Deutschen Bundestag.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Im vergangenen November k\u00fcndigt Kanzler Scholz die Einf\u00fchrung einer allgemeinen Impfpflicht bis M\u00e4rz an. Doch daraus wird wohl nichts. Aus mehreren Gr\u00fcnden wird es mit der finalen Umsetzung wohl noch etwas dauern, hei\u00dft es aus Koalitionskreisen. 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