{"id":2079194,"date":"2022-01-13T12:21:00","date_gmt":"2022-01-13T10:21:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2079194"},"modified":"2022-01-13T12:12:33","modified_gmt":"2022-01-13T10:12:33","slug":"keine-so-kluge-idee-lauterbach-verzichtet-auf-antrag-zur-corona-impfpflicht","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/ru\/2022\/01\/keine-so-kluge-idee-lauterbach-verzichtet-auf-antrag-zur-corona-impfpflicht\/","title":{"rendered":"\u201eKeine so kluge Idee\u201c \u2013 Lauterbach verzichtet auf Antrag zur Corona-Impfpflicht"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Als Bundesgesundheitsminister will Karl Lauterbach die gebotene Neutralit\u00e4t wahren und daher keinen eigenen Antrag zur Impfpflicht in den Bundestag einbringen. Wie Kanzler Scholz sei er aber ein Bef\u00fcrworter der Impfpflicht.<\/b><br \/>\nA ls Bundesgesundheitsminister wolle Karl Lauterbach (SPD) neutral bleiben, sagte er dem Nachrichtenportal \u201e The Pioneer \u201c. Daher sei es \u201ekeine so gute Idee\u201c, einen eigenen Antrag zur Impfpflicht zu stellen. Er betonte aber, dass er \u201eSchulter an Schulter\u201c mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stehe: \u201eWir sind klare Bef\u00fcrworter der Impfpflicht.\u201c Zum \u201e Spiegel \u201c sagte Lauterbach, er werde sich einem aus dem Bundestag erarbeiteten Vorschlag anschlie\u00dfen. \u201eAntr\u00e4ge, die mich \u00fcberzeugen, werde ich dabei genauso mit Zuarbeiten unterst\u00fctzen wie andere Antr\u00e4ge.\u201c Eine gewisse Neutralit\u00e4t sei wichtig, \u201eum die Hilfe des Bundesgesundheitsministeriums gleicherma\u00dfen allen Abgeordneten anbieten zu k\u00f6nnen\u201c, so Lauterbach weiter. Zeitdruck gebe es bei der Impfpflicht ohnehin nicht. F\u00fcr die Omikron-Variante spiele sie keine entscheidende Rolle mehr. Lauterbach sieht die Impfpflicht als perspektivischen Schutz, \u201edamit im Herbst die Welle abgewendet werden kann\u201c. Im Dezember hatte Bundeskanzler Scholz eine allgemeine Impfpflicht angek\u00fcndigt. Am Mittwoch bat er im Rahmen der Regierungsbefragung das Parlament, \u201ez\u00fcgig\u201c ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden. Er verteidigte das Vorgehen seiner Regierung, keinen eigenen Gesetzesvorschlag zur Impfpflicht vorzulegen, sondern das den Abgeordneten zu \u00fcberlassen. Der Bundestag solle die Regelung in einer \u201eoffenen Debatte\u201c erarbeiten. Angedacht sind Gruppenantr\u00e4ge, \u00fcber die Abgeordneten am Ende \u2013 vermutlich nicht vor M\u00e4rz \u2013 allein nach ihrem Gewissen ohne Fraktionsdisziplin abstimmen sollen. Dies trage zur \u201eBefriedung der politischen Diskussion\u201c bei. Unterdessen mehren sich die Forderungen nach einer raschen Einf\u00fchrung einer allgemeinen Impfpflicht. Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Ga\u00df, forderte in den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Donnerstag) einen z\u00fcgigen Prozess und sagte, eine Impfpflicht erst ab Herbst halte er f\u00fcr zu sp\u00e4t. Der Deutsche Berufsverband f\u00fcr Pflegeberufe erkl\u00e4rte, eine hohe Impfquote sei der einzige Weg, aus der Pandemie zu kommen und schwere Krankheitsverl\u00e4ufe zu reduzieren. Der Vorstandsvorsitzende des Welt\u00e4rztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hat kein Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr, dass die Corona-Impfpflicht auf sich warten l\u00e4sst. \u201ePolitik ist derzeit sehr langsam\u201c, sagte er bei RTL. Das gelte f\u00fcr die Umsetzung der Beschl\u00fcsse der j\u00fcngsten Ministerpr\u00e4sidenten-Konferenz zur Quarant\u00e4ne und auch bei der Impfpflicht. Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier mahnte eine sorgf\u00e4ltige Debatte \u00fcber die m\u00f6gliche Impfpflicht an. \u201eEine solch au\u00dferordentliche Ma\u00dfnahme stellt unseren Staat auch in eine au\u00dferordentliche Pflicht vor seinen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern. Kurz gesagt: Impfpflicht bedeutet Debattenpflicht\u201c, so Steinmeier.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Als Bundesgesundheitsminister will Karl Lauterbach die gebotene Neutralit\u00e4t wahren und daher keinen eigenen Antrag zur Impfpflicht in den Bundestag einbringen. Wie Kanzler Scholz sei er aber ein Bef\u00fcrworter der Impfpflicht. A ls Bundesgesundheitsminister wolle Karl Lauterbach (SPD) neutral bleiben, sagte er dem Nachrichtenportal \u201e The Pioneer \u201c. 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