{"id":2082341,"date":"2022-01-17T17:50:00","date_gmt":"2022-01-17T15:50:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2082341"},"modified":"2022-01-17T18:14:14","modified_gmt":"2022-01-17T16:14:14","slug":"arzte-sollen-bald-uber-moglichkeit-zur-abtreibung-informieren-durfen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/ru\/2022\/01\/arzte-sollen-bald-uber-moglichkeit-zur-abtreibung-informieren-durfen\/","title":{"rendered":"\u00c4rzte sollen bald \u00fcber M\u00f6glichkeit zur Abtreibung informieren d\u00fcrfen"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Frauen und M\u00e4dchen sollen in Zukunft leichter herausfinden k\u00f6nnen, welche \u00c4rztinnen und \u00c4rzte in ihrer N\u00e4he Schwangerschaftsabbr\u00fcche vornehmen.<\/b><br \/>\nMehr aktuelle News finden Sie hier \u00c4rzte k\u00f6nnen wohl schon bald \u00f6ffentlich \u00fcber verschiedene M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Schwangerschaftsabbr\u00fcche in ihrer Praxis informieren, ohne daf\u00fcr eine Strafe f\u00fcrchten zu m\u00fcssen. Bundesjustizminister Marco Buschmann ( FDP) legte am Montag einen Entwurf f\u00fcr die Aufhebung des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch vor, der bisher die &#171;Werbung f\u00fcr den Abbruch der Schwangerschaft&#187; verbietet. Als &#171;Werbung&#187; im Sinne des Gesetzes gelten schon ausf\u00fchrliche Informationen \u00fcber verschiedene Methoden des Schwangerschaftsabbruchs sowie die damit jeweils verbundenen Risiken. Das will die Ampel-Koalition \u00e4ndern. Der Entwurf wird mit den anderen Ressorts der Bundesregierung jetzt abgestimmt. SPD, Gr\u00fcne und FDP hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, dass &#171;\u00c4rztinnen und \u00c4rzte in Zukunft \u00f6ffentliche Informationen \u00fcber Schwangerschaftsabbr\u00fcche bereitstellen k\u00f6nnen sollen, ohne eine Strafverfolgung bef\u00fcrchten zu m\u00fcssen&#187;. Sie hielten darin au\u00dferdem fest: &#171;Die M\u00f6glichkeit zu kostenfreien Schwangerschaftsabbr\u00fcchen geh\u00f6rt zu einer verl\u00e4sslichen Gesundheitsversorgung.&#187; Erst seit einer Gesetzes\u00e4nderung im Jahr 2019 d\u00fcrfen Praxen, etwa auf ihrer Webseite, \u00fcberhaupt dar\u00fcber informieren, dass sie solche Eingriffe vornehmen. Weitere Ausk\u00fcnfte, beispielsweise \u00fcber die Art der Abbr\u00fcche, blieben aber weiterhin untersagt. F\u00fcr \u00c4rztinnen und \u00c4rzte habe auch nach der Reform noch Rechtsunsicherheit bestanden, hei\u00dft es in der Begr\u00fcndung des Entwurfs aus dem Justizministerium, der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Das Ministerium verwies darin auch auf ein Urteil des Landgerichts Gie\u00dfen, gegen das eine \u00c4rztin Verfassungsbeschwerde eingelegt hat. Es d\u00fcrfe nicht sein, dass jedermann im Internet alle m\u00f6glichen Dinge \u00fcber Schwangerschaftsabbr\u00fcche verbreiten d\u00fcrfe, nur die daf\u00fcr besonders qualifizierten Fachleute nicht, sagte Buschmann in Berlin. &#171;Die Situation f\u00fcr die betroffene Frau ist schwierig genug &#8212; wir d\u00fcrfen sie nicht noch erschweren.&#187; Anpreisende oder grob anst\u00f6\u00dfige Werbung bleibe nach dem \u00e4rztlichen Standesrecht weiterhin ausgeschlossen. Am Schutzkonzept f\u00fcr ungeborenes Leben \u00e4ndere die geplante Reform nichts, betonte Buschmann. Ein Schwangerschaftsabbruch ist in Deutschland grunds\u00e4tzlich rechtswidrig, unter bestimmten Bedingungen aber nicht strafbar. Eine Frau darf innerhalb der ersten zw\u00f6lf Schwangerschaftswochen abtreiben lassen, wenn sie sich beraten l\u00e4sst und dem Arzt einen Beratungsschein vorlegt. Eine Abtreibung bleibt auch nach Ablauf der Frist straffrei, wenn f\u00fcr die Schwangere Lebensgefahr besteht oder ihr eine schwerwiegende k\u00f6rperliche oder seelische Beeintr\u00e4chtigung droht. Kritik an der Streichung des Paragrafen 219a kommt von der Union. Eine etwaige Klage der CDU\/CSU vor dem Bundesverfassungsgericht sieht Buschmann gelassen. &#171;Wenn die Union vor das Bundesverfassungsgericht zieht, ist das ihr gutes Recht. Aber sie wird nicht erfolgreich sein.&#187; &#171;Die Wirksamkeit des Beratungsmodells zeigt sich auch daran, dass die Zahl der in Deutschland vorgenommenen Schwangerschaftsabbr\u00fcche seit Jahren sinkt&#187;, hei\u00dft es in dem Entwurf des Bundesjustizministeriums. Allerdings kann es je nach Wohnort schwierig werden, in der N\u00e4he jemanden zu finden, der Schwangerschaftsabbr\u00fcche vornimmt. Es sei wichtig, dass ungewollt schwangere Frauen in dieser schwierigen Lebenssituation &#171;nicht noch lange Wegstrecken zur\u00fccklegen m\u00fcssen, daf\u00fcr wollen wir sorgen&#187;, sagte Buschmann. Im Koalitionsvertrag hei\u00dft es dazu: &#171;Schwangerschaftsabbr\u00fcche sollen Teil der \u00e4rztlichen Aus- und Weiterbildung sein.&#187; M\u00f6gliche weitere Gesetzes\u00e4nderungen zu Fragen der reproduktiven Medizin werde eine Kommission vorbereiten, sagte der Justizminister. Dazu geh\u00f6re beispielsweise auch eine bessere Unterst\u00fctzung f\u00fcr ungewollt kinderlose Paare. (hub\/dpa)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Frauen und M\u00e4dchen sollen in Zukunft leichter herausfinden k\u00f6nnen, welche \u00c4rztinnen und \u00c4rzte in ihrer N\u00e4he Schwangerschaftsabbr\u00fcche vornehmen. 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