{"id":2087136,"date":"2022-01-24T02:12:00","date_gmt":"2022-01-24T00:12:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2087136"},"modified":"2022-01-24T06:04:55","modified_gmt":"2022-01-24T04:04:55","slug":"was-bund-und-lander-beschliesen-wollen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/ru\/2022\/01\/was-bund-und-lander-beschliesen-wollen\/","title":{"rendered":"Was Bund und L\u00e4nder beschlie\u00dfen wollen"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Bund und L\u00e4nder treffen sich heute wieder einmal zum Corona-Gipfel. Lockerungen soll es nach einer Beschlussvorlage nicht geben &#8212; aber es ist von einer \u00d6ffnungsperspektive die Rede. \u00dcber was wird diskutiert?<\/b><br \/>\nBund und L\u00e4nder treffen sich heute wieder einmal zum Corona-Gipfel. Lockerungen soll es nach einer Beschlussvorlage nicht geben &#8212; aber es ist von einer \u00d6ffnungsperspektive die Rede. \u00dcber was wird diskutiert? Die Sieben-Tage-Inzidenz ist so hoch wie noch nie. Am Sonntag lag sie bei mehr als 800. Insgesamt wurden 85.440 Neuinfektionen gemeldet. Doch in den Kliniken wirkt sich die steigende Zahl der Infektionen deutlich weniger dramatisch aus &#8212; zumindest bisher. Beispiel: Die Hospitalisierungsrate betrug am Samstag 3,77. Der bisherige H\u00f6chstwert in der Weihnachtszeit 2020 lag bei mehr als 15. Grund daf\u00fcr ist die Omikron-Variante, die oft f\u00fcr mildere Krankheitsverl\u00e4ufe sorgt. Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hat auch vor diesem Bund-L\u00e4nder-Treffen beraten und eine Stellungnahme abgegeben. Er r\u00e4t dazu, die Ma\u00dfnahmen beizubehalten. Aber es wird daf\u00fcr pl\u00e4diert, sich f\u00fcr einen weiteren Anstieg der Infektionszahlen zu wappnen. In der Beschlussvorlage wird dies aber nicht aufgegriffen. Bei dem Treffen wird wie immer \u00fcber Corona-Ma\u00dfnahmen diskutiert. Aller Voraussicht nach sind aber keine weiteren Versch\u00e4rfungen zu erwarten. Der Kurs werde fortgesetzt, hei\u00dft es in einer Beschlussvorlage des Treffens, die dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Und auch Bundeskanzler Olaf Scholz machte bereits deutlich, dass er keinen Anlass f\u00fcr ein Umsteuern sieht. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und mehrere Vertreter aus den L\u00e4ndern k\u00fcndigten ebenso an, dass sie die geltenden Regelungen beibehalten wollen. Die Labore sind angesichts der Infektionszahlen \u00fcberlastet. Die PCR-Tests sollen deshalb auf Risikogruppen konzentriert werden und auf mit ihnen arbeitende Besch\u00e4ftigte. Genannt werden in der Beschlussvorlage \u00c4ltere, Vorerkrankte und Immungeschw\u00e4chte, Besch\u00e4ftigte in Kliniken, Praxen, Pflegeheimen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe f\u00fcr Menschen mit Behinderung. Auch die Gesundheitsminister der L\u00e4nder hatten sich bereits daf\u00fcr ausgesprochen. Wie das alles in der Praxis umgesetzt wird und wann es in Kraft tritt, ist noch offen. Daf\u00fcr m\u00fcssen nach den Bund-L\u00e4nder-Beratungen zuerst die geltenden Testvorschriften \u00fcberarbeitet werden. Der Bundesminister f\u00fcr Gesundheit soll laut Beschlussvorlage mit seinen L\u00e4nderkollegen ein ver\u00e4ndertes Testregime ausarbeiten, die Nationale Teststrategie sowie die Coronavirus-Testverordnung entsprechend anpassen. In der Beschlussvorschlag hei\u00dft es zudem, dass das Bundesgesundheitsministerium intensiv an einer Ausweitung der PCR-Testkapazit\u00e4ten arbeiten soll. Laut Beschlussvorlage begr\u00fc\u00dfen Bund und L\u00e4nder die Beschl\u00fcsse, auf die sich die Gesundheitsminister am Samstag geeinigt hatten. So sollen sich Gesundheits\u00e4mter wegen der stark steigenden Infektionszahlen k\u00fcnftig auf die Kontaktnachverfolgung bei Corona-F\u00e4llen im Klinik- und Pflegebereich und in Einrichtungen der Eingliederungshilfe f\u00fcr Menschen mit Behinderung konzentrieren. Die Regeln f\u00fcr die Isolation von erkrankten Besch\u00e4ftigten in Krankenh\u00e4usern, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe sollen ebenso angepasst werden. Die Isolation kann dann nach einer nachgewiesenen Infektion nach sieben Tagen durch einen zertifizierten Antigen-Schnelltest beendet werden, hei\u00dft es in der Beschlussvorlage. F\u00fcr die Quarant\u00e4ne von Kontaktpersonen sei ebenfalls eine Freitestung durch negativen Antigentest nach sieben Tagen m\u00f6glich. Ausnahmen: Geboosterte sind demnach von der Quarant\u00e4ne als Kontaktpersonen ausgenommen. Vermutlich ja. Bei dem Treffen d\u00fcrfte wohl auch \u00fcber die Impfpflicht &#8212; die allgemeine sowie die einrichtungsbezogene &#8212; gesprochen werden. Letztere wurde bereits beschlossen und soll im M\u00e4rz umgesetzt werden. \u00dcber die allgemeine Impfpflicht wird hingegen erst n\u00e4chste Woche im Bundestag diskutiert. Die ersten Modelle daf\u00fcr wurden zuletzt bekannt. Entscheidungen wird es aber beim Gipfel keine geben. Die erste Beschlussvorlage beschr\u00e4nkt sich auf einen wiederholten Appell, sich impfen zu lassen. Und: Bund und L\u00e4nder sollen ihre Impfkampagne verst\u00e4rken. Bayerns Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der warb zuletzt f\u00fcr mehr Freiheiten vor allem &#171;in der Kultur, beim Sport und in der Jugendarbeit&#187;. Bayern werde keine Versch\u00e4rfungen mittragen, k\u00fcndigte er in der &#171;Augsburger Allgemeinen&#187; an. &#171;Omikron ist nicht Delta, deshalb k\u00f6nnen wir die Ma\u00dfnahmen auch nicht 1:1 von der einen auf die andere Mutation \u00fcbertragen.&#187; Scholz sprach sich gegen Lockerungen aus. &#171;Es ist jedenfalls sicher nicht angebracht, mitten in der Omikron-Welle auf breiter Front die Regeln zu lockern&#187;, sagte er der &#171;S\u00fcddeutschen Zeitung&#187;. &#171;Wir brauchen keine Kurskorrektur.&#187; Der nordrhein-westf\u00e4lische Regierungschef Hendrik W\u00fcst (CDU) und seine SPD-Kollegen Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern sowie Stefan Weil aus Niedersachsen \u00e4u\u00dferten sich \u00e4hnlich. Ein Signal zu gro\u00dffl\u00e4chigen, pauschalen Lockerungen k\u00e4me im Moment noch zu fr\u00fch&#187;, sagte W\u00fcst dem &#171;Tagesspiegel&#187;. &#171;Immer noch sterben rund 1500 Menschen pro Woche an Corona, das Personal in den Krankenh\u00e4usern ist komplett ausgelaugt&#187;, sagte W\u00fcst. Bund und L\u00e4nder wollen dann \u00d6ffnungsperspektiven entwickeln, wenn eine \u00dcberlastung der kritischen Infrastruktur ausgeschlossen werden kann, hei\u00dft es in der Beschlussvorlage. Pr\u00e4zisiert wird dies aber nicht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bund und L\u00e4nder treffen sich heute wieder einmal zum Corona-Gipfel. Lockerungen soll es nach einer Beschlussvorlage nicht geben &#8212; aber es ist von einer \u00d6ffnungsperspektive die Rede. \u00dcber was wird diskutiert? Bund und L\u00e4nder treffen sich heute wieder einmal zum Corona-Gipfel. 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