{"id":2096358,"date":"2022-02-05T08:41:00","date_gmt":"2022-02-05T06:41:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2096358"},"modified":"2022-02-05T12:10:20","modified_gmt":"2022-02-05T10:10:20","slug":"ukraine-schreibt-waffen-wunschliste-an-deutschland-macron-prescht-vor","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/ru\/2022\/02\/ukraine-schreibt-waffen-wunschliste-an-deutschland-macron-prescht-vor\/","title":{"rendered":"Ukraine schreibt Waffen-Wunschliste an Deutschland &#8212; Macron prescht vor"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Der Ukraine-Konflikt besch\u00e4ftigt zurzeit viele. Die Vorw\u00fcrfe von russischer und amerikanischer Seite sind vielf\u00e4ltig. An der deutschen Politik gibt es Kritik. Der News-Ticker.<\/b><br \/>\nDer Ukraine-Konflikt besch\u00e4ftigt zurzeit viele. Die Vorw\u00fcrfe von russischer und amerikanischer Seite sind vielf\u00e4ltig. An der deutschen Politik gibt es Kritik. Der News-Ticker. Update vom 4. Februar,22.25 Uhr: Die ersten von insgesamt 2000 US-Soldaten, die US-Pr\u00e4sident Joe Biden vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise nach Europa schickt, sind nach Angaben des US-Milit\u00e4rs in Wiesbaden eingetroffen. Wie ein Sprecher der US-Streitkr\u00e4fte mitteilte, landeten die Soldaten am Freitag in der hessischen Landeshauptstadt. Zu ihrer genauen Zahl machte der Sprecher keine Angaben. Bei der Verlegung der Soldaten von Fort Bragg im US-Bundesstaat North Carolina nach Wiesbaden habe die US-Armee \u201eeng mit den deutschen Verb\u00fcndeten zusammengearbeitet\u201c, erkl\u00e4rte der Sprecher. Inmitten der massiven Spannungen mit Russland hatte das Pentagon am Mittwoch angek\u00fcndigt,1700 Soldaten nach Polen und 300 weitere nach Deutschland zu schicken.1000 derzeit in Bayern stationierte US-Soldaten werden demnach nach Rum\u00e4nien entsandt. \u201eDie derzeitige Lage macht es erforderlich, dass wir die Abschreckungs- und Verteidigungshaltung an der Ostflanke der Nato st\u00e4rken\u201c, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby zur Begr\u00fcndung. Update vom 4. Februar,18.36 Uhr: Im Ukraine-Konflikt nimmt Frankreich nun eine entscheidende Rolle ein. Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron reist nach Moskau und Kiew, um die Lage zu besprechen. Kurz davor will er sich noch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) abstimmen. Er wolle noch am Abend mit Scholz telefonieren, hie\u00df es am Freitag im Elys\u00e9e. Es sei auch m\u00f6glich, dass es nach Macrons Treffen mit dem russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wolodymyr Selenskyj ein Treffen mit Scholz und dem polnischen Pr\u00e4sidenten Andrzej Duda in Berlin gebe. Es handle sich um eine \u201efranz\u00f6sische Initiative\u201c, aber Macron wolle sehr eng mit allen Partnern zusammenarbeiten, insbesondere mit Deutschland, betonte der \u00c9lys\u00e9e. Die Moskau-Reise von Scholz Mitte Februar diene auch dazu, \u201edie Botschaft zu bekr\u00e4ftigen\u201c. Macron wolle zudem mit US-Pr\u00e4sident Joe Biden sprechen, au\u00dferdem seien Gespr\u00e4che mit dem britischen Premierminister Boris Johnson und m\u00f6glicherweise auch mit dem t\u00fcrkischen Pr\u00e4sidenten Recep Tayyip Erdogan geplant. Die Einbeziehung Polens sei besonders wichtig. \u201eEs m\u00fcssen alle Empfindlichkeiten ber\u00fccksichtigt werden, insbesondere die der L\u00e4nder, die unter dem sowjetischen Joch gelitten haben\u201c, betonte der \u00c9lys\u00e9e. Putin habe Macron gesagt, er sei \u201eein Gespr\u00e4chspartner, mit dem er den Dingen auf den Grund gehen k\u00f6nne\u201c, hie\u00df es im \u00c9lys\u00e9e. Update vom 4. Februar,13.30 Uhr: Die Ukraine hat die Bundesrepublik erneut um Defensivwaffen gebeten. Das berichtete zuerst die S\u00fcddeutsche Zeitung. Demnach seien in einem Brief an das Ausw\u00e4rtige Amt zahlreiche Forderungen gestellt worden \u2013 \u00fcber \u201eKampfmittel zur Luft- und Raketenabwehr\u201c bis hin zu \u201eMunition f\u00fcr Maschinenkanonen (Kaliber 23 mm,30mm)\u201c, schreibt die Zeitung, der das Schreiben vorliegt. \u201eDie akute Kriegsgefahr sollte auch von der Bundesregierung ernst genommen werden\u201c, soll es darin hei\u00dfen. Man bitte um eine m\u00f6glichst zeitnahe Bearbeitung des Anliegens, von der S\u00fcddeutschen Zeitung auch als \u201eWunschliste\u201c deklariert. Die Ampel-Regierung lehnt jedoch Waffenlieferungen an die Ukraine ab. Bei ihren W\u00fcnschen beruft sich die ukrainische Regierung auf die UN-Charta, das \u201enaturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung\u201c. Update vom 4. Februar,13.00 Uhr: Nach seinem Besuch in Kiew hat der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident Recep Tayyip Erdogan dem Westen mangelnde F\u00fchrung bei der L\u00f6sung des Ukraine-Konflikts vorgeworfen &#8212; indirekt auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). \u201eFr\u00fcher kam Merkel an und hielt den Schl\u00fcssel zur L\u00f6sung des Problems in der Hand. So eine F\u00fchrungsfigur gibt es im Moment nicht\u201c, sagte Erdogan einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu vom Freitag zufolge. \u201eDer Westen ist bisher leider daran gescheitert, so etwas wie einen Beitrag zur L\u00f6sung des Konflikts beizusteuern\u201c, so Erdogan. US-Pr\u00e4sident Joe Biden habe auch noch keinen \u201epositiven Ansatz\u201c gezeigt. Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron sieht laut Agence France-Press in der Ukraine-Krise einen Testfall f\u00fcr die europ\u00e4ische Souver\u00e4nit\u00e4t, die er w\u00e4hrend der franz\u00f6sischen EU-Ratspr\u00e4sidentschaft vorantreiben will. Mit Blick auf Russland scheint er eine von vielen Beobachtern konstatierte Leerstelle besetzen zu wollen, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der internationalen Politik hinterlassen hat &#8212; und die Scholz in Macrons Augen wohl nicht ausf\u00fcllt. \u201eEs gibt keine Sicherheitsordnung f\u00fcr Europa, wenn die Europ\u00e4er nicht in der Lage sind, sich zu verteidigen\u201c, ist Macron \u00fcberzeugt. Europa m\u00fcsse \u201eeine gemeinsame L\u00f6sung mit allen Nachbarn finden, inklusive Russland\u201c. Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident hatte schon zuvor die Notwendigkeit des \u201efordernden Dialogs\u201c mit Russland betont. Update vom 4. Februar,12.00 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz wird vor seiner bereits ank\u00fcndigten Russland-Reise auch die Ukraine besuchen. Wie der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang B\u00fcchner am Freitag sagte, wird Scholz am 14. Februar in Kiew sein, bevor er dann einen Tag sp\u00e4ter Moskau besucht. Einzelheiten nannte B\u00fcchner nicht. Im Mittelpunkt werden aber die Bem\u00fchungen um eine Deeskalation der Ukraine-Krise stehen. Auch Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock* reist vor dem Hintergrund der Krise zwischen Russland und der Ukraine an diesem Montag zu neuerlichen Vermittlungsbem\u00fchungen nach Kiew. In der ukrainischen Hauptstadt wird die Gr\u00fcnen-Politikerin nach Angaben einer Sprecherin des Ausw\u00e4rtigen Amtes vom Freitag den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj sowie Au\u00dfenminister Dmytro Kuleba treffen. Baerbock hatte sowohl Selenskyj wie auch Kuleba schon bei einem Besuch am 17. Januar getroffen. Update vom 4. Februar,11.40 Uhr: SPD-Generalsekret\u00e4r Kevin K\u00fchnert hat die \u00f6ffentliche Zur\u00fcckhaltung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in den vergangenen Wochen verteidigt. \u201eMan kann sehr klar sagen, wo Olaf Scholz ist in diesen Tagen, und zwar da, wo ein Bundeskanzler in einer hochexplosiven internationalen Krisensituation zu sein hat: Am Verhandlungstisch und nicht vor der erstbesten Kamera\u201c, sagte K\u00fchnert am Freitag in Berlin. Scholz habe in den vergangenen Tagen und Wochen viele hochrangige internationale Politiker getroffen, fliege jetzt in die USA, in die Ukraine und nach Russland. \u201eDas alles sechs Wochen, nachdem diese Bundesregierung angefangen hat zu arbeiten\u201c, betonte K\u00fchnert. Die Opposition dagegen spiele jetzt so eine Art \u201eWimmelbildchen-Spiel\u201c mit dem Titel \u201eWo ist er denn, der Scholz?\u201c, kritisierte K\u00fchnert. Update vom 4. Februar,11 Uhr: Die Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist in der Ukraine-Krise zuletzt gewachsen. Beobachter vermissten eine deutliche Stellungnahme in Richtung Russland. Zeitweise trendete der Hashtag \u201eWoIstScholz?\u201c auf Twitter *. Jetzt ist klar: Der SPD-Politiker reist am 15. Februar zu einem Treffen mit Wladimir Putin in Moskau. Der Kreml best\u00e4tigte den Termin offiziell. Beide Politiker wollen demnach \u201esubstanzielle\u201c bilaterale Gespr\u00e4che f\u00fchren. Derweil \u00fcben Xi Jinping und Putin den Schulterschluss *. Bei seiner Ankunft in Peking f\u00fcr ein Treffen mit seinem chinesischen Kollegen am Freitag hob Putin die Qualit\u00e4t der Beziehungen der beiden L\u00e4nder hervor. \u201eSie haben einen wirklich beispiellosen Charakter angenommen\u201c, sagte Putin. China und Russland seien \u201eim Geiste der Freundschaft und der strategischen Partnerschaft\u201c verbunden. Putin war zur Er\u00f6ffnung der Olympischen Winterspiele in die chinesische Hauptstadt* gereist. Seine Maschine landete am Freitagnachmittag (Ortszeit), wie auf Aufnahmen des staatlichen Fernsehsenders CCTV zu sehen war. Der Kreml hatte zuvor angek\u00fcndigt, Xi und Putin w\u00fcrden bei der Gelegenheit eine \u201egemeinsame Vision\u201c zur internationalen Sicherheitspolitik darlegen. Putin und Xi verabschiedeten nach Angaben des Kremls auch eine Erkl\u00e4rung, in der sie sich gegen Erweiterungen der Nato aussprechen. Das US-gef\u00fchrte westliche Milit\u00e4rb\u00fcndnis m\u00fcsse die Herangehensweise \u201eaus der \u00c4ra des Kalten Krieges\u201c aufgeben, hei\u00dft es darin offenbar. Update vom 4. Februar,10.25 Uhr: In der Ukraine-Krise hat EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen m\u00f6gliche Sanktionen des Westens f\u00fcr den Fall eines russischen Einmarschs in die Ukraine skizziert. \u201eWir haben ein robustes und umfassendes Paket von Finanz- und Wirtschaftssanktionen vorbereitet\u201c, sagte die deutsche Politikerin den Tageszeitungen Handelsblatt und Les \u00c9chos. \u201eDas geht von Kappung des Zugangs zu ausl\u00e4ndischem Kapital bis zu Exportkontrollen vor allem technischer G\u00fcter. Diese Restriktionen machen die russische Wirtschaft noch br\u00fcchiger.\u201c Von der Leyen nannte als m\u00f6gliche Beispiele von dann betroffenen G\u00fctern \u201eHightech-Bauteile, die Russland nicht einfach ersetzen kann\u201c &#8212; beispielsweise im Bereich K\u00fcnstlicher Intelligenz und R\u00fcstung, bei Quanten-Computern und in der Raumfahrt. Zu Auswirkungen auf das Erdgaspipeline-Projekt Nord Stream 2 durch die Ostsee sagte die CDU-Politikerin, Russland nutze Gaslieferungen als Druckmittel. \u201eDeshalb kann man Nord Stream 2 mit Blick auf die Sanktionen nicht vom Tisch nehmen, das ist ganz klar.\u201c Update vom 4. Februar,9.40 Uhr: Was plant Russland rund um den Ukraine-Konflikt? So richtig klar ist das bislang nicht. Im Interview mit dem M\u00fcnchner Merkur erkl\u00e4rt der Diplomat und k\u00fcnftige Chef der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, warum es Russlands Pr\u00e4sident Putin auf die Ukraine abgesehen hat*. Update vom 4. Februar,9.30 Uhr: Angesichts der versch\u00e4rften Spannungen im Ukraine-Konflikt will Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron in der kommenden Woche nach Moskau und Kiew reisen. Macron werde sich am Montag mit Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin und am Dienstag mit dem ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wolodymyr Selenskyj treffen, teilte der \u00c9lys\u00e9e-Palast am Freitag mit. Es handle sich um einen weiteren diplomatischen Versuch des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten, um eine Deeskalation in der Ukraine-Krise zu erreichen. In der Zwischenzeit zelebrieren der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin und sein chinesischer Kollegen Xi Jinping die Qualit\u00e4t der Beziehungen ihrer beiden L\u00e4nder. \u201eWas unsere bilateralen Beziehungen betrifft, so entwickeln sie sich wirklich allm\u00e4hlich, im Geiste der Freundschaft und der strategischen Partnerschaft\u201c, sagte Putin am Freitag bei seiner Ankunft in Peking. \u201eSie haben einen wirklich beispiellosen Charakter angenommen.\u201c Putin war anl\u00e4sslich des Beginns der Olympischen Winterspiele in die chinesische Hauptstadt gereist. China hatte sich im Streit Russlands mit den Nato-Staaten wegen der Ukraine zuletzt deutlicher auf die Seite Russlands gestellt. Vergangene Woche bezeichnete Chinas Au\u00dfenminister Wang Yi die Sicherheitsbedenken Russlands als \u201elegitim\u201c und sagte, sie sollten \u201eernst genommen und angegangen werden\u201c. Update vom 4. Februar,7 Uhr: Kurz vor dem USA-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die FDP-Wehrexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann das Erscheinungsbild der Koalition in der Russland-Politik kritisiert. \u201eIn den USA ist zum Teil der Eindruck entstanden: Die Deutschen haben nicht mehr alle Tassen im Schrank\u201c, sagte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses der Nachrichtenagentur AFP. \u201eIn den letzten 14 Tagen ist kommunikativ nicht alles ganz rund gelaufen\u201c, r\u00e4umte sie ein. \u201eScholz sollte in Washington klarmachen: Nat\u00fcrlich ist Deutschland ein verl\u00e4sslicher Partner.\u201c Sie habe es \u201ebeispielsweise als ein wenig ungl\u00fccklich\u201c empfunden, \u201edie Lieferung der 5000 Helme zu verkn\u00fcpfen mit unserer generellen Ank\u00fcndigung, dass wir der Ukraine helfen\u201c, sagte Strack-Zimmermann. Dies habe Deutschland ungerechtfertigtem Spott ausgesetzt &#8212; und die Tatsache in der Hintergrund treten lassen, dass Deutschland die Ukraine in vielen Bereichen unterst\u00fctze, die \u201emindestens genauso von Bedeutung sind\u201c wie Waffenlieferungen, die von der Koalition abgelehnt werden. Scholz wird am Montag politische Gespr\u00e4che in Washington f\u00fchren. Es ist sein erster USA-Besuch seit dem Amtsantritt. Update vom 3. Februar,22.38 Uhr: Nur Stunden nachdem die USA Russland der Kriegspropaganda bezichtigt hat, meldet sich der Kreml mit einer ungew\u00f6hnlich vers\u00f6hnlichen Verlautbarung zu Wort: Russland begr\u00fc\u00dft den US-Einsatz zur T\u00f6tung des IS-Anf\u00fchrers Ibrahim al-Haschimi al-Kuraischi in Syrien* ausdr\u00fccklich. \u201eWir unterst\u00fctzen die Bem\u00fchungen anderer L\u00e4nder, die Mitglieder der US-gef\u00fchrten Koalition eingeschlossen, im Anti-Terror-Bereich\u201c, erkl\u00e4rte das Au\u00dfenministerium in Moskau. Zugleich forderte es eine \u201egr\u00fcndliche Untersuchung\u201c zu m\u00f6glichen zivilen Opfern des US-Einsatzes. US-Pr\u00e4sident Joe Biden hatte am Donnerstag den Tod von al-Haschimi bei einem n\u00e4chtlichen Einsatz von Spezialeinheiten in Syrien bekannt gegeben. Mit der T\u00f6tung des Anf\u00fchrers der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) h\u00e4tten \u201edie Streitkr\u00e4fte der USA erfolgreich eine gro\u00dfe terroristische Bedrohung f\u00fcr die Welt ausgeschaltet\u201c, erkl\u00e4rte Biden. Das Au\u00dfenministerium in Moskau erkl\u00e4rte, Russland sei bereit, im Kampf gegen die Bedrohung durch den Terrorismus \u201emit allen interessierten L\u00e4ndern\u201c zusammenzuarbeiten. Russland unterst\u00fctzt im Syrienkrieg den Machthaber Baschar al-Assad. Update vom 3. Februar,20.22 Uhr: Der Ton im Pentagon wird rauer: Die US-Regierung wirft Russland vor, an einem Propagandavideo zu arbeiten* \u2013 um damit einen m\u00f6glichen Einmarsch in die Ukraine zu legitimisieren. Man gehe davon aus, dass Russland einen Angriff des ukrainischen Milit\u00e4rs auf russischem Hoheitsgebiet oder gegen russischsprachige Menschen vort\u00e4uschen wolle, sagt Pentagon-Sprecher John Kirby. Zu diesem Zwecke w\u00fcrde dann \u201eein sehr anschauliches Propagandavideo\u201c produziert. F\u00fcr ein solches Video w\u00fcrden dann Schauspieler engagiert, die Leichen oder Trauernde darstellten. Es w\u00fcrden dann darin zerst\u00f6rte Orte und milit\u00e4rische Ausr\u00fcstung in den H\u00e4nden der Ukraine gezeigt. Das gehe soweit, dass die Ausr\u00fcstung so aussehen w\u00fcrde, als sei sie vom Westen an die Ukraine geliefert worden. Kirby machte keine Angaben dazu, welche konkreten Beweise daf\u00fcr vorliegen oder in welchem Stadium sich der mutma\u00dfliche Plan befindet. \u201eDies ist nur ein Beispiel, \u00fcber das wir heute sprechen k\u00f6nnen\u201c, sagte Kirby. Die Washington Post berichtete, der Plan sei bereits fortgeschritten. Es w\u00fcrden dabei nicht nur Opfer in der Ostukraine, sondern auch in Russland vorget\u00e4uscht. Damit wolle Russland dann Emp\u00f6rung ausl\u00f6sen. Update vom 3. Februar,18.33 Uhr: Inmitten der starken Spannungen im Ukraine-Konflikt hat sich der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident Recep Tayyip Erdogan bei seinem Besuch in Kiew erneut als Vermittler angeboten. \u201eDie T\u00fcrkei ist bereit, ihren Teil dazu beizutragen, die Krise zwischen den beiden L\u00e4ndern zu beenden\u201c, sagte Erdogan bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wolodymyr Selenskyj. Er bot die T\u00fcrkei als m\u00f6glichen Ort f\u00fcr einen Gipfel zwischen Kiew und Moskau an Selenskyj dankte Erdogan seinerseits, \u201eMittler zwischen der Ukraine und Russland auf dem Weg zur Beendigung des Krieges zu werden.\u201c Erdogan hatte sich bereits zuvor als Vermittler in dem Konflikt angeboten. W\u00e4hrend Kiew das Angebot annahm, war die Reaktion aus Moskau jedoch eher verhalten ausgefallen. Update vom 3. Februar,18.01 Uhr: W\u00e4hrend Staaten wie die USA, Gro\u00dfbritannien, Kanada oder Australien die Er\u00f6ffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Peking* boykottieren, nutzt Russlands Pr\u00e4sident seinen Olympia-Besuch am Freitag (4. Februar) daf\u00fcr, um sich mit dem chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping zu treffen. Es wird erwartet, dass beide Staatsoberh\u00e4upter bei ihrem Gipfeltreffen den Schulterschluss \u00fcben werden. China unterst\u00fctzt Russland in der Krise, will auch die russischen Sicherheitsinteressen gewahrt sehen und lehnt eine Ausweitung milit\u00e4rischer Bl\u00f6cke wie der Nato ab. Kurz vor seiner Reise hob Putin in Interviews mit chinesischen Staatsmedien die gro\u00dfe Einigkeit mit China und seine Freundschaft mit Xi Jinping hervor. Update vom 3. Februar,17.07 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich nach einem Bericht der S\u00fcddeutschen Zeitung kommende Woche mit den Staatschefs aus Frankreich und Polen zum Ukraine-Konflikt abstimmen. Scholz erwarte am Dienstag in Berlin den franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron und Polens Staatschef Andrzej Duda zu einem Krisen-Gipfel, berichtete die Zeitung. Thema seien die Bem\u00fchungen, ein milit\u00e4risches Vorgehen Russlands gegen die Ukraine zu verhindern. Die drei L\u00e4nder sind seit 30 Jahren im sogenannten Weimarer Dreieck verbunden. Polen pl\u00e4diert im Rahmen der Nato und der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr deutliche Abschreckungssignale an Russland. An diesem Sonntag bricht Scholz zu seinem Antrittsbesuch nach Washington auf, wo er mit US-Pr\u00e4sident Joe Biden \u00fcber die Krise beraten will. Der SZ zufolge wird Scholz dann am 14. Februar auch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew erwartet, am folgenden Tag in Moskau. Update vom 3. Februar,15.15 Uhr: Wegen des Ukraine-Konflikts ist oft auch von den Klitschko-Br\u00fcdern zu lesen. Wladimir Klitschko hat sich nun als Reservist in Kiew* gemeldet. In einem Bild -Interview erkl\u00e4rte er dazu seine Beweggr\u00fcnde (siehe Link). Update vom 3. Februar,13.50 Uhr: Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron engagiert sich zunehmend bei den Verhandlungen in der Ukraine-Krise. Nach einem n\u00e4chtlichen Telefonat mit US-Pr\u00e4sident Joe Biden stehen am Donnerstag erneute Telefongespr\u00e4che mit seinen russischen und ukrainischen Amtskollegen, Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj, auf dem Programm. Macron hat auch eine Reise nach Moskau ins Auge gefasst, ebenso wie Bundeskanzler Olaf Scholz (siehe Erstmeldung). Biden und Macron hatten sich in ihrem Telefonat darauf verst\u00e4ndigt, sich im Ukraine-Konflikt eng abzustimmen. Es gehe auch darum, sich darauf vorzubereiten, \u201eRussland rasche und schwere wirtschaftliche Kosten aufzuerlegen, sollte es weiter in die Ukraine eindringen\u201c, hie\u00df es anschlie\u00dfend. Frankreich hatte zun\u00e4chst ver\u00e4rgert reagiert, als Putin im Ukraine-Konflikt direkte Verhandlungen mit den USA ohne Beteiligung der EU bevorzugte. Die CSU fordert unterdessen, das sogenannte Normandie-Formats* um eine US-Beteiligung zu erweitern. Wenn bislang solche Beratungen stattfinden, dann unter Beteiligung von Regierungsvertretern Russlands, der Ukraine, Frankreichs und Deutschland. Update vom 3. Februar,12.30 Uhr: Russland hat den USA nach der angek\u00fcndigten Entsendung tausender Soldaten nach Osteuropa vorgeworfen, die Spannungen im Ukraine-Konflikt anzuheizen. \u201eWir fordern unsere amerikanischen Partner st\u00e4ndig auf, die Spannungen auf dem europ\u00e4ischen Kontinent nicht weiter zu versch\u00e4rfen\u201c, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. \u201eLeider tun die Amerikaner das weiterhin.\u201c Das Pentagon hatte am Mittwoch angek\u00fcndigt, dass 2000 Soldaten insbesondere nach Polen verlegt werden sollen,300 von ihnen aber auch nach Deutschland. \u201eOffensichtlich sind dies keine Schritte, die auf eine Deeskalation abzielen\u201c, sagte Peskow. Sie f\u00fchrten vielmehr zu einer \u201eZunahme der Spannungen\u201c. Russlands Sorgen bez\u00fcglich einer m\u00f6glichen Nato-Osterweiterung und der Stationierung von US-Truppen in der Region seien daher \u201evollkommen gerechtfertigt\u201c, f\u00fcgte der Kreml-Sprecher hinzu. \u201eAlle Ma\u00dfnahmen, die Russland ergreift, um seine eigene Sicherheit und seine Interessen zu gew\u00e4hrleisten, sind ebenfalls angemessen.\u201c Update vom 3. Februar,12.20 Uhr: Vor seiner Reise nach Kiew hat sich der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident Recep Tayyip Erdogan f\u00fcr eine friedliche L\u00f6sung des Ukraine-Konflikts ausgesprochen. \u201eWir fordern alle Parteien auf, Zur\u00fcckhaltung zu \u00fcben und den Dialog aufrechtzuerhalten\u201c, sagte Erdogan am Donnerstag vor seinem Abflug. Die Probleme in der Schwarzmeerregion m\u00fcssten nach internationalem Recht gekl\u00e4rt werden. Man unterst\u00fctze zudem die Unabh\u00e4ngigkeit des \u201estrategischen Partners\u201c Ukraine. Das Nato-Mitglied T\u00fcrkei unterh\u00e4lt sowohl gute Beziehungen zur Ukraine als auch zu Russland, Erdogan hatte sich bereits mehrmals als Vermittler in dem Konflikt angeboten. W\u00e4hrend Kiew das Angebot annahm, war die Reaktion aus Moskau jedoch eher verhalten ausgefallen. Ankara liefert Kiew beispielsweise Kampfdrohnen. An guten Beziehungen zu Moskau hat die T\u00fcrkei unter anderem ein starkes Interesse, weil die meisten Touristen aus Russland kommen. Moskau ist au\u00dferdem gr\u00f6\u00dfter Gaslieferant. Update vom 3. Februar,11.20 Uhr: Im Ukraine-Konflikt will sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Pr\u00e4sidenten Frankreichs und Polens abstimmen. Wie es am Donnerstag aus dem \u00c9lys\u00e9epalast hie\u00df, sei ein Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks in Berlin geplant. Nach einem Datum werde noch gesucht, f\u00fcr die Planung sei Deutschland zust\u00e4ndig. Sowohl Deutschland als auch Frankreich vermitteln in dem Konflikt seit Jahren*. Die Nato rechnet damit, dass Russland derzeit rund 30.000 Soldaten in das n\u00f6rdlich der Ukraine gelegene Partnerland Belarus verlegt. Mit den Kampftruppen k\u00e4men auch Kampfflugzeuge, atomar best\u00fcckbare Iskander-Raketen, Luftabwehrsysteme vom Typ S-400 und Spezialeinheiten des Milit\u00e4rgeheimdienstes GRU, sagte Nato-Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg in Br\u00fcssel. Die Verlegung sei die gr\u00f6\u00dfte in das Nachbarland seit Ende des Kalten Krieges. Den Erwartungen der Nato zufolge werde sie zudem mit Russlands j\u00e4hrlicher Atomwaffen\u00fcbung kombiniert. Nach Angaben der Regierung in Moskau werden die Truppen f\u00fcr ein gemeinsames Man\u00f6ver mit den belarussischen Streitkr\u00e4ften verlegt. Ihrer Darstellung nach werden weniger als 13.000 russische Soldaten beteiligt sein. Erstmeldung vom 3. Februar: Kiew\/Moskau &#8212; Inmitten der Ukraine-Krise reist Kanzler Olaf Scholz (SPD) demn\u00e4chst nach Moskau. Einige Tage lang war es ruhig um den Regierungschef. Am Mittwochabend gab er ein Interview im ZDF-\u201eheute journal\u201c. Ein genauer Termin f\u00fcr das Treffen mit Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin* ist noch nicht bekannt. Zuletzt besuchten oder telefonierten schon einige Staats- und Regierungschef mit dem Kreml-Chef. Scholz wird also keinesfalls der Erste sein. Die Suche nach diplomatischen L\u00f6sungen l\u00e4uft auf Hochtouren. Dabei meldete sich nun auch CSU* -Chef Markus S\u00f6der zu Wort. Er vermisst Konzepte zur L\u00f6sung des Konflikts mit Russland. Es w\u00fcrden nur einzelne Ma\u00dfnahmen diskutiert, sagte er am Donnerstag im ARD-\u201eMorgenmagazin\u201c. Es gebe keine klare Haltung der Bundesregierung und auch Europa habe keine einheitliche Sprache. Vielmehr f\u00e4nde er es gut, wenn Scholz hier seine Vorg\u00e4ngerin Angela Merkel zu Rate ziehen w\u00fcrde &#8212; vielleicht finde das aber auch statt, f\u00fcgte S\u00f6der hinzu. Mit Blick auf m\u00f6gliche Sanktionen gegen Russland im Fall eines Einmarsches in die Ukraine sagte S\u00f6der: \u201eAlles geh\u00f6rt auf den Tisch.\u201c Der bayerische Ministerpr\u00e4sident beklagte aber, dass es nur Diskussionen \u00fcber den Fall eines Einmarsches Russlands in der Ukraine gebe. \u201eWir m\u00fcssen doch erstmal alles tun, um es zu verhindern\u201c, mahnte S\u00f6der. \u201eWir wollen Deeskalation und Frieden, statt sich hineinreden in eine milit\u00e4rische Auseinandersetzung.\u201c Die USA ergreifen unterdessen bereits einen weiteren Schritt: Jen Psaki, Sprecherin von US-Pr\u00e4sident Joe Biden, sagte, sie werde einen russischen Einmarsch nicht mehr als wom\u00f6glich \u201eunmittelbar bevorstehend\u201c bezeichnen. Ein Angriff k\u00f6nne aber gleichwohl \u201ejederzeit\u201c erfolgen. Der Begriff \u201eunmittelbar bevorstehend\u201c hatte vergangene Woche f\u00fcr Irritationen in der Ukraine gesorgt, weil er suggeriere, \u201edass wir wissen, dass Putin eine Entscheidung (\u00fcber einen Einmarsch) getroffen hat\u201c, erl\u00e4uterte Psaki diesbez\u00fcglich. Auch die Besuche in der Ukraine gehen weiter. So empf\u00e4ngt der ukrainische Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag den t\u00fcrkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan* in Kiew. Der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident hatte sich vor Kurzem als Vermittler angeboten. Die T\u00fcrkei ist ein wichtiger Verb\u00fcndeter Kiews und hat mehrere R\u00fcstungsvertr\u00e4ge mit der ukrainischen Regierung. Trotz entgegengesetzter Positionen Russlands und der T\u00fcrkei in mehreren Konflikten pflegt Erdogan zugleich enge Beziehungen zu Putin. Russland hat in den vergangenen Wochen zehntausende Soldaten an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen bef\u00fcrchtet deshalb einen russischen Angriff auf das Nachbarland. Russland weist die Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck und gibt an, sich von der Nato bedroht zu f\u00fchlen. Von dem Sicherheitsb\u00fcndnis fordert Kreml-Chef Putin au\u00dferdem \u201eSicherheitsgarantien\u201c, unter anderem den Verzicht auf eine weitere Osterweiterung und den Abzug von Nato-Truppen aus den Staaten der ehemaligen sowjetischen Einflusssph\u00e4re. Ein Merkur -Redakteur reiste nun in die Ost-Ukraine*, um aus dem Gebiet zu berichten, in dem der Krieg Alltag ist. W\u00e4hrend dieser internationalen Spannungen k\u00fcndigte Putin an, in Peking \u201erelevante internationale Themen\u201c diskutieren zu wollen. Er wird am Freitag zu Gespr\u00e4chen mit Chinas Pr\u00e4siden Xi Jinping und zur Er\u00f6ffnungszeremonie der Olympischen Winterspiele* erwartet. Putin nannte China* in einem Interview mit der staatlichen chinesischen Medienorganisation China Media Group einen \u201estrategischen Partner auf internationaler Ebene\u201c. Bei den meisten Themen auf der internationalen Agenda stimmten die Positionen beider Nationen \u00fcberein oder seien sich \u201ewirklich nahe\u201c. (dpa\/AFP\/cibo) * Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN. MEDIA.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Ukraine-Konflikt besch\u00e4ftigt zurzeit viele. Die Vorw\u00fcrfe von russischer und amerikanischer Seite sind vielf\u00e4ltig. An der deutschen Politik gibt es Kritik. Der News-Ticker. Der Ukraine-Konflikt besch\u00e4ftigt zurzeit viele. Die Vorw\u00fcrfe von russischer und amerikanischer Seite sind vielf\u00e4ltig. An der deutschen Politik gibt es Kritik. Der News-Ticker. Update vom 4. Februar,22.25 Uhr: Die ersten von insgesamt [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":2096357,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[99],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/nhub.news\/ru\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2096358"}],"collection":[{"href":"http:\/\/nhub.news\/ru\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/nhub.news\/ru\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/ru\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/ru\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2096358"}],"version-history":[{"count":0,"href":"http:\/\/nhub.news\/ru\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2096358\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/ru\/wp-json\/wp\/v2\/media\/2096357"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/nhub.news\/ru\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2096358"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/ru\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2096358"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/nhub.news\/ru\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2096358"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}