{"id":2097228,"date":"2022-02-06T17:17:00","date_gmt":"2022-02-06T15:17:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2097228"},"modified":"2022-02-06T18:11:31","modified_gmt":"2022-02-06T16:11:31","slug":"ringen-um-frieden-in-europa-scholz-bei-biden-macron-bei-putin","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/ru\/2022\/02\/ringen-um-frieden-in-europa-scholz-bei-biden-macron-bei-putin\/","title":{"rendered":"Ringen um Frieden in Europa: Scholz bei Biden, Macron bei Putin"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Im Konflikt zwischen Russland und dem Westen um die Ukraine nimmt die Reisediplomatie Fahrt auf: Der deutsche Kanzler&#8230;<\/b><br \/>\nIm Konflikt zwischen Russland und dem Westen um die Ukraine nimmt die Reisediplomatie Fahrt auf: Der deutsche Kanzler Scholz trifft US-Pr\u00e4sident Biden, Frankreichs Staatsoberhaupt Macron Kremlchef Putin. Aber auch auf milit\u00e4rischer Ebene tut sich einiges. Kiew, Moskau \u2013 Unter dem Eindruck neuer Truppenverlegungen der USA und Russlands nehmen im Ukraine-Konflikt auch die Bem\u00fchungen um eine diplomatische L\u00f6sung wieder zu. Begleitet von gro\u00dfen Sorgen um die Sicherheit in Europa trifft Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag in Washington US-Pr\u00e4sident Joe Biden. Parallel dazu bem\u00fcht sich Frankreichs Staatschef bei Wladimir Putin im Kreml um einen Abbau der Spannungen. Auch mehrere Au\u00dfenminister sind emsig unterwegs, In der Ukraine &#8212; einer ehemaligen Sowjetrepublik &#8212; gibt es gro\u00dfe Sorgen vor einem russischen Einmarsch. Moskau bestreitet solche Pl\u00e4ne. In den n\u00e4chsten Tagen soll es nun eine ganze Reihe von Gespr\u00e4chen geben. Von dem Treffen zwischen Scholz und Biden wird nochmals ein Signal erwartet, dass sich der Westen einig ist. Putin und Macron hatten in den vergangenen Tagen bereits drei Mal am Telefon Krisengespr\u00e4che gef\u00fchrt. Zudem wird am Montag auch Deutschlands Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock (Gr\u00fcne) in Kiew erwartet. Die Ukraine hofft auf Waffenlieferungen aus Deutschland. Auch Au\u00dfenminister Alexander Schallenberg (\u00d6VP) besucht am Montag und Dienstag im Zuge einer Ukraine-Reise mit seinen Amtskollegen aus der Slowakei (Ivan Korcok) und Tschechien (Jan Lipavsky) die umstrittene Region im Osten des Landes und die Hauptstadt Kiew, wo Gespr\u00e4che mit Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj und Au\u00dfenminister Dmytro Kuleba geplant sind. Zuvor verst\u00e4rkte Russland allerdings nochmals seine Truppen in der N\u00e4he der Ukraine, und die ersten zus\u00e4tzlichen US-Soldaten f\u00fcr Europa bezogen Stellung. Russland, das von den USA und der NATO eine neue Sicherheitsarchitektur f\u00fcr Europa fordert, setzte die Verlegung von Truppen ins Nachbarland Belarus fort &#8212; in die Region Brest nahe der Grenze zu Polen und zur Ukraine. Dort beginnt am Donnerstag ein gro\u00dfes Milit\u00e4rman\u00f6ver. Verlegt wurden auch Kampfflugzeuge des Typs Suchoi Su-25SM. Zudem stiegen zwei Kampfbomber vom Typ Tu-22M3 zu Patrouillenfl\u00fcgen auf. Die Milit\u00e4rs betonen, die \u00dcbungen seien f\u00fcr niemanden eine Bedrohung und im Einklang mit dem V\u00f6lkerrecht. Der Aufmarsch nahe der Ukraine gilt aus Moskauer Sicht als Drohkulisse, um vom Westen Zugest\u00e4ndnisse in Sicherheitsfragen zu erwirken. Als Reaktion landeten am Wochenende nun auch die ersten von 2.000 angek\u00fcndigten zus\u00e4tzlichen US-Soldaten in Deutschland und Polen. Nach Angaben der US-Armee wurden 300 Soldaten nach Wiesbaden entsandt. Aus Deutschland wiederum sollen 1.000 US-Soldaten nach Rum\u00e4nien verlegt werden. Erkl\u00e4rtes Ziel ist, die Ostflanke der NATOzu st\u00e4rken. Putin d\u00fcrfte bei seinem Treffen mit Macron einmal mehr deutlich machen, dass Russland eine weitere Ausdehnung der NATO nicht widerstandslos hinnehmen wird &#8212; insbesondere eine Aufnahme der Ukraine ins westliche Milit\u00e4rb\u00fcndnis nicht. Russlands Forderungen nach Garantien des Westens f\u00fcr seine eigene Sicherheit haben inzwischen eine breite Debatte in Europa angesto\u00dfen. Macron nannte in der Zeitung &#171;Journal du Dimanche&#187; als Ziel seines Besuchs, &#171;Antworten auf die Notlage zu erarbeiten und in Richtung einer neuen Ordnung voranzugehen, die Europa dringend braucht und die auf dem Grundprinzip der Gleichheit und Souver\u00e4nit\u00e4t der Staaten basiert&#187;. Dass Russland die Frage seiner eigenen Sicherheit stelle, sei &#171;legitim&#187;. Nach dem Termin im Kreml will Macron am Dienstag in die Ukraine reisen und dann auch nach Berlin. Scholz wiederum wird nach der R\u00fcckkehr aus den USA kommende Woche in Kiew und dann im Kreml erwartet. Dem Kanzler wird von osteurop\u00e4ischen NATO-Partnern &#8212; aber auch aus den USA &#8212; vorgeworfen, Russland zu wenig unter Druck zu setzen. In der Ukraine und bei \u00f6stlichen NATO-Partnern wird ihm \u00fcbel genommen, dass Berlin Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnt. Das US-Verteidigungsministerium erkl\u00e4rte, Russland werde ein Weg weg von der Krise hin zu mehr Sicherheit aufgezeigt. &#171;Es ist noch immer Zeit und Raum f\u00fcr Diplomatie&#187;, so Verteidigungsminister Lloyd J. Austin bei Twitter. In der Ukraine trainierte das Milit\u00e4r nun auch in der radioaktiv verseuchten Zone um das fr\u00fchere AKW Tschernobyl den H\u00e4userkampf. Als eines der Szenarien wird immer wieder ein Einmarsch aus dem n\u00f6rdlich gelegenen Belarus durch das radioaktiv belastete Gebiet um das 1986 havarierte Atomkraftwerk genannt. Die ukrainische Hauptstadt Kiew liegt nur knapp 70 Kilometer von der Sperrzone und etwas mehr als 80 Kilometer von der belarussischen Grenze entfernt. Vertreter der US-Regierung gehen nach einem Medienbericht von hohen Opferzahlen im Falle einer Invasion aus. Allein in der ukrainischen Zivilbev\u00f6lkerung k\u00f6nnten zwischen 25.000 und 50.000 Menschen sterben, berichtete die &#171;New York Times&#187; unter Berufung auf nicht namentlich genannte US-Regierungsbeamte. Russische Politiker wiederum warfen dem Westen vor, einen Wettbewerb in der Produktion von Falschmeldungen in Endlosschleife zu veranstalten. F\u00fcr Emp\u00f6rung sorgte in Moskau die Meldung eines US-Mediums, wonach ein Einmarsch schon begonnen habe. Das US-Medium entschuldigte sich und sprach von einem Versehen. (dpa\/APA)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Im Konflikt zwischen Russland und dem Westen um die Ukraine nimmt die Reisediplomatie Fahrt auf: Der deutsche Kanzler&#8230; Im Konflikt zwischen Russland und dem Westen um die Ukraine nimmt die Reisediplomatie Fahrt auf: Der deutsche Kanzler Scholz trifft US-Pr\u00e4sident Biden, Frankreichs Staatsoberhaupt Macron Kremlchef Putin. Aber auch auf milit\u00e4rischer Ebene tut sich einiges. 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