{"id":2159035,"date":"2022-05-01T17:00:00","date_gmt":"2022-05-01T15:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2159035"},"modified":"2022-05-01T17:11:34","modified_gmt":"2022-05-01T15:11:34","slug":"1-mai-demonstrationen-scholz-beschimpft-giffey-mit-eiern-beworfen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/ru\/2022\/05\/1-mai-demonstrationen-scholz-beschimpft-giffey-mit-eiern-beworfen\/","title":{"rendered":"1. Mai-Demonstrationen: Scholz beschimpft, Giffey mit Eiern beworfen"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Am 1. Mai wird in ganz Deutschland demonstriert. In Berlin gibt es erste Ausschreitungen. Alle Neuigkeiten am Tag der Arbeit in unserem Newsticker.<\/b><br \/>\nErstellt: 01.05.2022 Aktualisiert: 01.05.2022,16:01 Uhr Von: Stefan Krieger, Andreas Apetz Kommentare Teilen Am 1. Mai wird in ganz Deutschland demonstriert. In Berlin gibt es erste Ausschreitungen. Alle Neuigkeiten am Tag der Arbeit in unserem Newsticker. +++ 16:01 Uhr: In der Nacht auf den Ersten Mai hat die Berliner Polizei bereits erste Ausschreitungen gemeldet. Bei einer Demonstration im Stadtteil Prenzlauer Berg sollen nach Informationen der dpa Farbbeutel geworfen und Fensterscheiben eingeschlagen worden sein. Auch Polizeikr\u00e4fte sollen angegriffen worden sein. Vereinzelt wurden Demonstrierende festgenommen. +++ 15.25 Uhr: Bei der Hauptkundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am Brandenburger Tor stand auch die regierende B\u00fcrgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Rednerpult. \u00c4hnlich wie bei Kanzler Scholz in D\u00fcsseldorf wurde auch Giffeys Auftritt von Buhrufen und Pfiffen begleitet. W\u00e4hrend der Ansprach flog ein Ei in Richtung der B\u00fcrgermeisterin, welches jedoch von einem Security-Guard mit einem Regenschirm abgewehrt werden konnte. Daraufhin wurde Giffeys Rede abgebrochen. Die Berliner Polizei steht wegen zahlreicher Mai-Demonstrationen am Sonntag vor einem Gro\u00dfeinsatz. Besonders aufmerksam will die Polizei bei der \u201eRevolution\u00e4ren 1. Mai-Demonstration\u201c sein. Rund 5500 Beamte sollen am Sonntag im Einsatz sein. +++ 15.10 Uhr: Bei der Mai-Kundgebung in D\u00fcsseldorf wurde Bundeskanzler Olaf Scholz von heftigem L\u00e4rm, Protestrufen und Trillerpfeifen empfangen. In seiner Rede verteidigte er die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine. Dabei wurde Scholz von Sprechch\u00f6ren begleitet, die ihn als \u201eKriegstreiber\u201c und \u201eL\u00fcgner\u201c bezeichneten. Scholz forderte den russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin auf, den Krieg gegen die Ukraine umgehend zu beenden. Deutschland werde die Ukraine gegen den \u201eimperialistischen Angriff\u201c weiter unterst\u00fctzen. \u201eWir werden nicht zulassen, dass Grenzen mit Gewalt verschoben werden\u201c, sagte der Kanzler. Dazu seien auch Waffenlieferungen notwendig. Au\u00dferdem betonte er, man wolle an den sozialen und klimapolitischen Zielen der Bundesrepublik weiter festhalten. Deutschland werde beweisen, dass ein Industrieland CO2-neutral arbeiten k\u00f6nne. +++ 13.00 Uhr: Der Sonntagmorgen des 1. Mai ist in Berlin bislang ruhig verlaufen. Laut der Berliner Polizei wurden bisher keine Zwischenf\u00e4lle registriert. F\u00fcr den fr\u00fchen Vormittag war eine gro\u00dfe Fahrraddemo mit bis zu 10.000 Teilnehmenden im Grunewald angemeldet worden. In Berlin-Mitte am Brandenburger Tor hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund eine zentrale Kundgebung zum Tag der Arbeit organisiert. Update vom Sonntag,01. Mai 2022,10.34 Uhr: Die Berliner Polizei rechnet bei der traditionellen \u201eRevolution\u00e4ren 1. Mai-Demonstration\u201c mit bis zu 20.000 Teilnehmenden. Die Demonstration findet unter dem Motto \u201eYallah Klassenkampf \u2013 No war but classwar\u201c statt und zieht durch die Stadtteile Kreuzberg und Neuk\u00f6lln. Die Beh\u00f6rden rechnen dabei mit Gewalt von Linksextremen. Um gewaltsame Ausschreitungen im Zaum zu halten, werden mehr als 5500 Beamtinnen und Beamte in den Stadtgebieten vor Ort sein. Beginnen soll die Demonstration in diesem Jahr ab etwa 16.00 Uhr auf dem Hertzbergplatz an der Sonnenallee in Neuk\u00f6lln. Ab 18 Uhr zieht der Zug aus Demonstrierenden \u00fcber die Sonnenallee und den Kottbusser Damm zum Oranienplatz. +++ 17.45 Uhr: Am morgigen Ersten Mai wird es in vielen gr\u00f6\u00dferen St\u00e4dten wie Hamburg, Frankfurt am Main und N\u00fcrnberg zu Protesten kommen. In Berlin allerdings auf anderen Wegen als es sich die Organisatoren erhofft hatte. Die Routen\u00e4nderung teilte ein Sprecher der Polizei dem rbb mit. Als Grund wurden mehrere Stra\u00dfenfeste angegeben. Die Veranstalter sehen darin \u201edie Gefahr, dass die Polizei die Demonstration an dieser Stelle \u2013 vors\u00e4tzlicherweise \u2013 angreifen und aufl\u00f6sen k\u00f6nnte\u201c, wie der rbb berichtet. Liste der angek\u00fcndigten Demonstrationen zum 1. Mai 2022: Update vom Samstag,30. April, 11.30 Uhr: F\u00fcr den 1. Mai wurden zahlreiche Demonstrationen in deutschen St\u00e4dten angemeldet, vor allem in Frankfurt am Main und Berlin. F\u00fcr die Proteste in der Hauptstadt hat die Polizei bereits eine harte Gangart angek\u00fcndigt. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte dem RBB, dass die Beamten bei Gewalt \u201emassiv einschreiten\u201c w\u00fcrden. Allein in Berlin sollen bis zu 6000 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz sein. Laut Spranger seien sie zur deeskalierenden \u201eStrategie der ausgestreckten Hand\u201c angehalten. \u201eDie Polizei wird auf die Situation reagieren, wie es notwendig ist\u201c, sagte sie zudem der taz. Erstmeldung vom Freitag,29. April, 12.00 Uhr: Frankfurt\/Berlin \u2013 Preissteigerungen f\u00fcr die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Sorgen um die Wirtschaft und Jobs: Die Folgen des Ukraine-Kriegs werden auch die Mai-Kundgebungen der Gewerkschaften mitbestimmen. Vor allem f\u00fcr Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen bedeuteten die gestiegenen Energiepreise eine enorme Belastung, die weiter abgefedert werden m\u00fcsse, sagte der hessische DGB-Bezirksvorsitzende Michael Rudolph der Deutschen Presse-Agentur. \u201eWir m\u00fcssen reden \u00fcber eine Senkung der Stromsteuer, aber auch vor\u00fcbergehend der Mehrwertsteuer auf Energie.\u201c Auch die Risiken f\u00fcr die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt gelte es abzumildern. So drosselten erste Betriebe ihre Produktion. \u201eEs ist wichtig, dass Ma\u00dfnahmen wie der erleichterte Zugang zur Kurzarbeit verl\u00e4ngert werden.\u201c Am Sonntag gehen die Gewerkschaften in bundesweiten Kundgebungen f\u00fcr \u201eeine gerechte und soziale Zukunft\u201c auf die Stra\u00dfe, wie der Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) ank\u00fcndigte. F\u00fcr den fr\u00fcheren Verdi-Chef Frank Bsirske ist es ein besonderer Tag der Arbeit. \u201eEs ist der erste 1. Mai seit Jahrzehnten, an dem ich selbst nicht rede\u201c, sagte der 70-J\u00e4hrige, der im September f\u00fcr die Gr\u00fcnen in den Bundestag gew\u00e4hlt wurde. Er werde in seinem Wahlkreis in Wolfsburg der designierten k\u00fcnftigen DGB-Vorsitzenden Yasmin Fahimi zuh\u00f6ren, die bei der dortigen DGB-Kundgebung angek\u00fcndigt ist. F\u00fcr sein langj\u00e4hriges Kernanliegen mehr Tarifbindung hat Bsirske konkrete Vorschl\u00e4ge. So sollten Tarifvertr\u00e4ge k\u00fcnftig leichter f\u00fcr allgemeinverbindlich erkl\u00e4rt werden k\u00f6nnen. Heute spielt die Allgemeinverbindlichkeit etwa im Einzelhandel, wo sie fr\u00fcher h\u00e4ufig beantragt wurde, wegen der ablehnenden Haltung der Arbeitgeber kaum noch eine Rolle. Bsirske pl\u00e4dierte nun daf\u00fcr, dass bei Ablehnung einer Seite das Verfahren nicht wie heute endet \u2013 sondern etwa ein Schlichter den Ausschlag gibt. Ob die Arbeitgeber oder die Arbeitnehmer den Schlichter bestimmen d\u00fcrfen, solle per Los entschieden werden. \u201eSo ein Verfahren erh\u00f6ht den Einigungsdruck erfahrungsgem\u00e4\u00df sp\u00fcrbar\u201c, so Bsirske. Nach den gr\u00f6\u00dftenteils digitalen Veranstaltungen in den beiden vergangenen Jahren wollen diesmal zahlreiche Menschen f\u00fcr eine gerechte Arbeitswelt auf die Stra\u00dfe gehen. Unter dem Motto \u201eGeMAInsam Zukunft gestalten\u201c sind alleine in Hessen nach DGB-Angaben 33 Kundgebungen geplant. Auf dem R\u00f6merberg in Frankfurt wird die stellvertretende DGB-Bundesvorsitzende Elke Hannack als Hauptrednerin auftreten. Bei den anstehenden Tarifrunden m\u00fcssen die Belastungen der Verbraucherinnen und Verbraucher durch die Teuerung nach Auffassung der Gewerkschaften ber\u00fccksichtigt werden. Ziel sei der Erhalt der Kaufkraft. Zuletzt habe die deutsche Wirtschaft ihre Krisenfestigkeit w\u00e4hrend der Corona -Krise unter Beweis gestellt, die sie wesentlich besser \u00fcberstanden habe, als selbst Optimistinnen und Optimisten dies erwartet h\u00e4tten. In der jetzigen Lage h\u00e4tte vor allem ein Gaslieferstopp drastische Folgen f\u00fcr Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Verbraucher, sagte der DGB-Bezirksvorsitzende Michael Rudolph der dpa. Es gelte auch deshalb, die Energiewende und den sozial-\u00f6kologischen Umbau der Wirtschaft voranzutreiben. Zum 1. Mai soll es zudem um die DGB-Forderungen zur Arbeitswelt gehen. Kritisch sieht der Gewerkschaftsbund vor allem die geplante Anhebung der Minijobgrenze von 450 auf 520 Euro. Damit w\u00fcrden die Minijobs ausgeweitet \u2013 ein \u201egro\u00dfer Fehler\u201c. Gerade Menschen in prek\u00e4ren Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnissen h\u00e4tten w\u00e4hrend der Krise zuerst ihre Jobs verloren. Solche Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisse m\u00fcssten deshalb abgeschafft werden. Paradebeispiel ist f\u00fcr den Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter das Gastgewerbe, in dem vor der Pandemie vergleichsweise viele Menschen auf Minijob-Basis gearbeitet h\u00e4tten und das nun die Abwanderung von Besch\u00e4ftigten beklage, so Rudolph. \u201eWenn wir diese Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisse, die es vor allem im Hotel- und Gastst\u00e4ttenbereich \u00fcberproportional gibt, in sozial versicherte Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisse umwandeln und sie auch besser bezahlen, dann wird die Fachkr\u00e4ftesuche in der Branche auch wieder wesentlich einfacher werden\u201c. Mit Blick auf die Gefl\u00fcchteten aus der Ukraine rief Rudolph zu Solidarit\u00e4t auf. Die Menschen ben\u00f6tigten vor allem sichere Unterk\u00fcnfte und m\u00fcssten die M\u00f6glichkeit bekommen, zur Ruhe zu kommen. \u201eWenn sie es m\u00f6chten, dann ist es f\u00fcr uns eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit, dass sie unb\u00fcrokratisch und schnell auch einen Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen\u201c, erkl\u00e4rte der Gewerkschafter. Dabei d\u00fcrfe es keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Migrantinnen und Migranten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsl\u00e4ndern geben. (skr\/dpa)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 1. Mai wird in ganz Deutschland demonstriert. In Berlin gibt es erste Ausschreitungen. Alle Neuigkeiten am Tag der Arbeit in unserem Newsticker. Erstellt: 01.05.2022 Aktualisiert: 01.05.2022,16:01 Uhr Von: Stefan Krieger, Andreas Apetz Kommentare Teilen Am 1. Mai wird in ganz Deutschland demonstriert. In Berlin gibt es erste Ausschreitungen. 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