{"id":2170402,"date":"2022-05-17T16:47:00","date_gmt":"2022-05-17T14:47:00","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=2170402"},"modified":"2022-05-17T17:11:08","modified_gmt":"2022-05-17T15:11:08","slug":"weg-frei-fur-nato-beitritt-schweden-unterzeichnet-nato-beitrittsgesuch","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/ru\/2022\/05\/weg-frei-fur-nato-beitritt-schweden-unterzeichnet-nato-beitrittsgesuch\/","title":{"rendered":"Weg frei f\u00fcr Nato-Beitritt: Schweden unterzeichnet Nato-Beitrittsgesuch"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Schweden macht den Weg frei f\u00fcr den Nato-Beitritt. Ein offizielles Beitrittsgesuch wurde am Dienstag unterschrieben. Alle Politik-News lesen Sie im Live-Ticker.<\/b><br \/>\nErstellt: 17.05.2022Aktualisiert: 17.05.2022, 14:49 Uhr<br \/> Von: Felix Busjaeger<br \/> KommentareTeilen<br \/> Schweden macht den Weg frei f\u00fcr den Nato-Beitritt. Ein offizielles Beitrittsgesuch wurde am Dienstag unterschrieben. Alle Politik-News lesen Sie im Live-Ticker. Gro\u00dfe Zustimmung: \u201eIch bin sehr zuversichtlich, dass es zu einem schnellen Beitritt von Finnland und Schweden kommen wird, weil allen sehr bewusst ist: Das ist ein entscheidender Moment. Das ist ein historischer Moment, aber in einer hochdramatischen Lage\u201c, kommentierte Deutschlands Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock Schwedens Nato-Beitrittsgesuch bei einem Treffen mit ihrem d\u00e4nischen Amtskollegen Jeppe Kofod in Berlin. Schweden und Finnland w\u00fcrden weitere Verteidigungsf\u00e4higkeiten einbringen und die Nato st\u00e4rker machen, sagte Baerbock. \u201eWir sind ja bereits in vielen Missionen gemeinsam unterwegs und ihre Standards sind mehr als Nato-kompatibel.\u201c<br \/> Man h\u00e4tte zur Kenntnis genommen, dass f\u00fcr die T\u00fcrkei noch \u201eeinige Dinge im Raum stehen\u201c w\u00fcrden, so Baerbock weiter. Dar\u00fcber werde man sprechen m\u00fcssen. Dennoch zeigte sie sich zuversichtlich, dass der Beitritt von Schweden und Finnland in die Nato schnell erfolgen wird. Von deutscher Seite stehe die T\u00fcr mehr als offen, die Bundesregierung werde ein sehr schnelles Ratifizierungsverfahren auf den Weg bringen. Nato-Beitrittsgesuch: Seit Wochen hat es sich angek\u00fcndigt und in den vergangenen Tagen zugespitzt: Schweden hat am Dienstag offiziell seinen Beitrittsantrag f\u00fcr die Nato unterzeichnet. Das berichtete unter anderem das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Demnach h\u00e4tte Au\u00dfenministerin Ann Linde das Gesuch unterschrieben und angek\u00fcndigt, es an Nato-Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg zu \u00fcbermitteln, sobald auch Finnland einen Antrag unterzeichnet habe. \u201eUnsere Nato-Bewerbung ist nun offiziell unterschrieben\u201c, schrieb Linde auf Twitter. \u201eEs f\u00fchlt sich an, als h\u00e4tten wir die richtige Entscheidung f\u00fcr Schweden getroffen\u201c, sagte sie. Auch von der finnischen Regierung wird erwartet, dass ein Antrag auf einen Nato-Beitritt noch am Dienstag eingereicht werden k\u00f6nnte. Zuvor hatte Schwedens K\u00f6nig Carl XVI. Gustaf die Absicht seines Landes betont, \u201egleichzeitig und im Einvernehmen mit Finnland\u201c der Nato beizutreten. \u201eDas ist eine historische Weichenstellung, die wir Seite an Seite mit unserem Bruderland vornehmen\u201c, sagte er am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit dem finnischen Pr\u00e4sidenten Sauli Niinist\u00f6 in Stockholm. Niinist\u00f6 war zuvor zu einem zweit\u00e4gigen Staatsbesuch in der schwedischen Hauptstadt angekommen. Neben Schweden dr\u00e4ngt auch Finnland in die Nato. Eine Unterschrift unter dem Antrag fehlt aber noch. Doch dieser Schritt wird in K\u00fcrze erwartet. Am Dienstag stimmte das finnische Parlament einer Nato-Mitgliedschaft zu. Vorausgegangen war eine zweit\u00e4gige Debatte. Ukraine-Krieg: Seit Wochen tobt der Krieg in der Ukraine und offenbar ist Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin inzwischen immer st\u00e4rker in die Kampfstrategien seiner Armee involviert. Wie unter anderem der Guardian unter Berufung auf eine westliche Milit\u00e4rquelle berichtet, treffe Putin vermehrt \u201eoperative und taktische Entscheidungen, die sonst ein Oberst oder ein Brigadegeneral trifft\u201c. Dies k\u00f6nnte auch eine Reaktion darauf sein, dass Putins Armee im Ukraine-Krieg mehr und mehr zum Verlierer mutiert. Der Focus griff die Meldung ebenfalls auf und berichtet, dass Putin wohl weiterhin eng mit General Valery Gerasimow, dem Kommandeur der russischen Streitkr\u00e4fte, zusammenarbeite. Wie es weiter hie\u00dft, h\u00e4tte es zun\u00e4chst Ger\u00fcchte gegeben, dass Garasimow verwundet oder vom Kreml kaltgestellt wurde. Altkanzler weiter in der Kritik: Auch mehrere Monate nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs steht Altkanzler Gerhard Schr\u00f6der (SPD) weiterhin in Ungnade der deutschen Politik. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, will die Union nun veranlassen, dass die Amtsausstattung des ehemaligen Kanzlers gestrichen wird. Entsprechende Pl\u00e4ne wollen die Haush\u00e4lter der Fraktion in die letzten Ausschusssitzungen zum Bundeshaushalt 2022 einbringen. Nur der Personenschutz soll Schr\u00f6der bleiben. Neben f\u00fcnf Mitarbeiterstellen sollen demnach auch die Haushaltsmittel f\u00fcr Versorgungsleistungen und Reisekosten gestrichen werden. Gerhard Schr\u00f6der, der als Versteher von Putin gilt, steht bereits l\u00e4nger wegen seiner Russland-Kontakte in der Kritik und nach Einsch\u00e4tzung der Unions-Haush\u00e4lter w\u00fcrde der SPD-Politiker dem internationalen Ansehen Deutschlands schaden. Zudem h\u00e4tte er es vers\u00e4umt, sich vom russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin zu distanzieren. \u201eBundeskanzler a.D. Schr\u00f6der stellt sich damit auf die falsche Seite der Geschichte\u201c, schreiben die Haush\u00e4lter in ihrer Begr\u00fcndung. Tag gegen Homophobie: Zum Internationalen Tag gegen Homophobie sind in Berlin verschiedene Veranstaltungen geplant. Der internationale Gedenktag hat seinen Ursprung in den 1990er Jahren: Am 17. Mai 1990 beschloss die Weltgesundheitsorganisation, Homosexualit\u00e4t von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. Da Schwule, Lesben oder Transsexuelle in der \u00d6ffentlichkeit auch heutzutage noch Opfer von Diskriminierung werden, wurde im Jahr 2004 ein offizieller Tag geschaffen. Wie unter anderem N-TV berichtet, finden zum Internationen Tag gegen Homophobie in Berlin ein abwechslungsreiches Programm. Unter anderem sollen bei einer Aktion vor dem Bundestag ab 10 Uhr von der Initiative \u201eGrundgesetz f\u00fcr Alle\u201c mehr als 10.000 Postkarten an Staatssekret\u00e4r Sven Lehmann (Gr\u00fcne) \u00fcbergeben werden, um darauf aufmerksam zu machen, dass der Paragraph zur Gleichberechtigung aller Menschen um den \u201eSchutz der sexuellen sowie geschlechtlichen Identit\u00e4t\u201c erg\u00e4nzt werden soll. Lindner f\u00fcr Ausweitung der Sanktionen: Innenpolitisch gilt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) als wichtiger Akteur beim Entlastungspaket 2022, das die Bundesregierung derzeit Schritt f\u00fcr Schritt auf den Weg bringt. Doch auch im gegenw\u00e4rtigen Ukraine-Krieg bezieht der Politiker nun deutliche Position: Wie er im Interview mit dem Handelsblatt sagte, sei er offen f\u00fcr den Vorschlag, f\u00fcr den Wiederaufbau der Ukraine staatliche russische Verm\u00f6genswerte zu beschlagnahmen. Eine entsprechende Diskussion w\u00fcrde laut Lindner bereits in der G7 und der EU diskutiert werden. Wie es weiter hei\u00dft, m\u00fcsste zudem genau gepr\u00fcft werden, was rechtlich bei einer Beschlagnahmung von Privatverm\u00f6gen m\u00f6glich w\u00e4re. \u201eWir m\u00fcssen die Rechtsstaatlichkeit respektieren, auch wenn wir es mit russischen Oligarchen zu tun haben\u201c, sagte Lindner. Putins Oligarchen, die als Vertraute Putins gelten, stehen bereits l\u00e4nger im Fokus westlicher Sanktionen. Zuletzt wurde nicht ausgeschlossen, dass die russische Elite auch das Hawala-System f\u00fcr Geldtransfers nutzen k\u00f6nnte. Ob Corona-Pandemie, Ampel-Streit, B\u00fcrgergeld-Reform oder Ukraine-Konflikt: Jeden Tag entstehen \u00fcberall auf der Welt Nachrichten \u2013 gute wie schlechte. Mit diesem Ticker halten wir Sie, liebe Leserinnen und Leser, \u00fcber alle News des Tages auf dem Laufenden. Wir ordnen und gewichten das politische Geschehen und die Entwicklungen f\u00fcr Sie ein. Am Abend erhalten Sie dann alles Wichtige auf einen Blick.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Schweden macht den Weg frei f\u00fcr den Nato-Beitritt. Ein offizielles Beitrittsgesuch wurde am Dienstag unterschrieben. Alle Politik-News lesen Sie im Live-Ticker. Erstellt: 17.05.2022Aktualisiert: 17.05.2022, 14:49 Uhr Von: Felix Busjaeger KommentareTeilen Schweden macht den Weg frei f\u00fcr den Nato-Beitritt. Ein offizielles Beitrittsgesuch wurde am Dienstag unterschrieben. Alle Politik-News lesen Sie im Live-Ticker. 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