{"id":3046307,"date":"2024-10-19T09:31:14","date_gmt":"2024-10-19T07:31:14","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=3046307"},"modified":"2024-10-19T08:03:23","modified_gmt":"2024-10-19T06:03:23","slug":"scholz-verweigert-taurus-raketen-und-dabei-bleibt-es-auch","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/ru\/2024\/10\/scholz-verweigert-taurus-raketen-und-dabei-bleibt-es-auch\/","title":{"rendered":"Scholz verweigert Taurus-Raketen: \u201eUnd dabei bleibt es auch\u201c"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Bundeskanzler Scholz erteilt dem \u201eSiegesplan\u201c des ukrainischen Pr\u00e4sidenten Selenskyj eine Absage. Lieferung von Taurus-Marschflugk\u00f6rpern bleibt aus.<\/b><br \/>\nStand: 19.10.2024, 07:31 Uhr<br \/>Von: Tadhg Nagel<br \/>KommentareDruckenTeilen<br \/>Bundeskanzler Scholz erteilt dem \u201eSiegesplan\u201c des ukrainischen Pr\u00e4sidenten Selenskyj eine Absage. Lieferung von Taurus-Marschflugk\u00f6rpern bleibt aus.<br \/>Br\u00fcssel \u2013 W\u00e4hrend des EU-Gipfels in Br\u00fcssel pr\u00e4sentierte der ukrainische Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj seinen \u201eSiegesplan\u201c zur Beendigung des Krieges in der Ukraine. Er forderte erneut Waffen mit gro\u00dfer Reichweite von seinen westlichen Partnern, besonders Taurus-Marschflugk\u00f6rper aus Deutschland. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnte diese und eine weitere Forderung Selenskyjs ab.<br \/>Selenskyj glaubt, dass ein abschreckendes Raketenarsenal Russland, das 2022 in die Ukraine einmarschierte, zu Friedensgespr\u00e4chen bewegen k\u00f6nnte. Er hat w\u00e4hrend des EU-Gipfels seinen Siegesplan gegen Russland vorgestellt und Scholz \u00f6ffentlich aufgefordert, Taurus-Marschflugk\u00f6rper zu liefern.<br \/>Scholz scheint jedoch nicht \u00fcberzeugt zu sein. Er begr\u00fcndete seine Ablehnung zentraler Elemente des \u201eSiegesplans\u201c mit der Sorge vor einer weiteren Eskalation. Nach dem EU-Gipfel am Donnerstagabend betonte er die Notwendigkeit, eine Ausweitung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato zu verhindern.<br \/>Seine Entscheidung, der Ukraine keine Taurus-Marschflugk\u00f6rper mit gro\u00dfer Reichweite zu liefern, bleibt bestehen. \u201eDas halte ich nicht f\u00fcr eine richtige Lieferung &#8212; und dabei bleibt es auch\u201c, sagte der SPD-Politiker in Br\u00fcssel. Schon in der Vergangenheit hat sich Scholz mehrfach gegen die Bereitstellung dieser Waffen im Ukraine-Krieg ausgesprochen. Er wurde daf\u00fcr sowohl von der Opposition als auch vom Koalitionspartner FDP kritisiert.<br \/>Scholz mahnte auch bei einem weiteren Punkt von Selenskyjs Siegesplan, der schnellen Einladung der Ukraine in die Nato, zur Vorsicht. Er erinnerte in Br\u00fcssel an die Entscheidungen des letzten Nato-Gipfels in Washington. Bef\u00fcrworter einer schnellen Einladung konnten sich dort nicht gegen Gegner wie die USA und Deutschland durchsetzen. Die Allianzstaaten konnten nur eine allgemeine Zusicherung f\u00fcr die Ukraine erreichen, dass ihr Weg in das Verteidigungsb\u00fcndnis nicht mehr blockiert werden w\u00fcrde.<br \/>In der Abschlusserkl\u00e4rung des Gipfels wurde erneut betont, dass eine formelle Einladung zum Beitritt erst ausgesprochen werden kann, wenn alle Alliierten zustimmen und alle Aufnahmebedingungen erf\u00fcllt sind. Dazu geh\u00f6ren Reformen in den Bereichen Demokratie, Wirtschaft und Sicherheit.<br \/>Auch der neue Nato-Generalsekret\u00e4r Mark Rutte zeigte sich zur\u00fcckhaltend gegen\u00fcber dem ukrainischen Wunsch nach einer schnellen Einladung zum Beitritt in das westliche Milit\u00e4rb\u00fcndnis. Bei einer Pressekonferenz in Br\u00fcssel verwies Rutte, genau wie Scholz, auf die Entscheidungen des letzten Nato-Gipfels.<br \/>Rutte hatte jedoch ermutigende Worte f\u00fcr Selenskyj. Er freue sich \u201eauf den Tag, an dem die Ukraine Mitglied dieses B\u00fcndnisses ist\u201c, sagte der Generalsekret\u00e4r des Milit\u00e4rb\u00fcndnisses. Bis dahin werde man \u201eweiterhin alles in unserer Macht Stehende tun, um sicherzustellen, dass die Ukraine siegt. Dies ist f\u00fcr unsere gemeinsame Sicherheit von entscheidender Bedeutung\u201c. (tpn mit dpa)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bundeskanzler Scholz erteilt dem \u201eSiegesplan\u201c des ukrainischen Pr\u00e4sidenten Selenskyj eine Absage. Lieferung von Taurus-Marschflugk\u00f6rpern bleibt aus. Stand: 19.10.2024, 07:31 UhrVon: Tadhg NagelKommentareDruckenTeilenBundeskanzler Scholz erteilt dem \u201eSiegesplan\u201c des ukrainischen Pr\u00e4sidenten Selenskyj eine Absage. 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