{"id":3304327,"date":"2025-09-01T13:23:12","date_gmt":"2025-09-01T11:23:12","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=3304327"},"modified":"2025-09-01T12:44:52","modified_gmt":"2025-09-01T10:44:52","slug":"50-afghanen-mit-aufnahmezusagen-in-deutschland-erwartet","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/ru\/2025\/09\/50-afghanen-mit-aufnahmezusagen-in-deutschland-erwartet\/","title":{"rendered":"50 Afghanen mit Aufnahmezusagen in Deutschland erwartet"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Nachdem sie erfolgreich geklagt hatten, kommen 50 Afghanen aus dem Aufnahmeprogramm in einem Flug aus Pakistan. Andere waren zuvor in ihr Heimatland abgeschoben worden.<\/b><br \/>\nNach monatelangen Wartezeiten in Pakistan werden im Laufe des Tages 50 Afghaninnen und Afghanen in Deutschland erwartet. Die Menschen kommen im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms und werden mit einem Linienflug aus der pakistanischen Hauptstadt Islamabad in Hannover ankommen. Sie hatten zuvor in Deutschland geklagt und so ihre Einreise erwirkt.<br \/>Die meisten der Menschen waren vor der Machtergreifung der islamistischen Taliban in Afghanistan im Sommer 2021 gefl\u00fcchtet. Trotz der verbindlichen Aufnahmezusagen der Bundesregierung harren viele Familien bereits Monate oder Jahre in Islamabad aus. Im Juli setzte die pakistanische Regierung dann erstmals die lange angek\u00fcndigten Abschiebungen von Afghanen in ihr Herkunftsland durch \u2013 selbst wenn diese Teil des Bundesaufnahmeprogramms sind.<br \/>Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm f\u00fcr besonders gef\u00e4hrdete Afghaninnen und Afghanen im Mai gestoppt. Neben fr\u00fcheren Ortskr\u00e4ften deutscher Institutionen und ihren Angeh\u00f6rigen sieht dieses auch die Aufnahme von Afghanen vor, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban f\u00fcrchten m\u00fcssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anw\u00e4lte oder Journalistinnen f\u00fcr Menschenrechte eingesetzt haben.<br \/>210 Menschen mit Aufnahmezusagen abgeschoben<br \/>In den vergangenen Wochen hatten die pakistanischen Beh\u00f6rden zahlreiche Afghaninnen und Afghanen abgeschoben. Wie das Ausw\u00e4rtige Amt mitteilte, waren etwa 210 der rund 2.000 Menschen aus dem Programm betroffen, die sich zuletzt in Pakistan aufgehalten haben. Man stehe mit ihnen in Kontakt.<br \/>Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte vor gut einer Woche Kritik an der Dauer des Aufnahmeprozesses zur\u00fcckgewiesen und sagte: &#171;Ich bin nicht bereit, auf regul\u00e4re Aufnahmeverfahren, ich bin nicht bereit, auf Sicherheits\u00fcberpr\u00fcfungen zu verzichten.&#187; Dobrindt<br \/>erkl\u00e4rte wiederholt, dar\u00fcber hinaus jeden Einzelfall daraufhin pr\u00fcfen zu wollen, ob die<br \/>Aufnahmezusage rechtsverbindlich ist. <br \/>Personen, die \u00fcber Aufnahmezusagen verf\u00fcgen, haben bereits eine umfangreiche Sicherheitspr\u00fcfung durchlaufen. Das Ausw\u00e4rtige Amt informiert auf seiner Website \u00fcber den Prozess. Keine Zusagen erhielten demnach Personen, die Straftaten begangen haben oder kriminelle Organisationen oder illegale Bestrebungen unterst\u00fctzen.<br \/>Oberverwaltungsgericht h\u00e4lt Aussetzung von Aufnahmeverfahren f\u00fcr rechtm\u00e4\u00dfig<br \/>Indes<br \/>hat das Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg geurteilt, dass die<br \/>Aussetzung bestimmter Aufnahmeverfahren rechtm\u00e4\u00dfig war. Der einstweilige Stopp erweise<br \/>sich als &#171;ermessensfehlerfrei&#187;, hei\u00dft es in einer Mitteilung des Gerichts. <br \/>Im<br \/>konkreten Fall ging es nach Angaben des Gerichts um einen ehemals hochrangigen<br \/>Richter in Afghanistan und dessen<br \/>Familie. Das Bundesinnenministerium hatte ihnen im Dezember 2022 eine<br \/>Aufnahmebereitschaft f\u00fcr Deutschland erkl\u00e4rt. Die im Februar 2023<br \/>beantragten Visa seien dann im Fr\u00fchsommer 2025 mit dem Hinweis verweigert<br \/>worden, dass die Einreise f\u00fcr die Aufnahmeverfahren derzeit insgesamt<br \/>ausgesetzt sei. <br \/>Das<br \/>Berliner Verwaltungsgericht hatte dem Kl\u00e4ger einen Visumsanspruch zugesprochen,<br \/>was das Oberverwaltungsgericht nun anders sah. Die Aufnahmebereitschaft<br \/>vermittele keinen Visumsanspruch, hei\u00dft es in der Mitteilung des Gerichts. Die<br \/>Erkl\u00e4rung der Bereitschaft stelle keinen Verwaltungsakt dar, auf den sich der<br \/>Antragsteller st\u00fctzen k\u00f6nne. Zudem sei nicht zu beanstanden, wenn das im<br \/>Dezember 2022 f\u00fcr gegeben erachtete politische Interesse an der Aufnahme<br \/>nochmals \u00fcberpr\u00fcft werde, argumentierte das Gericht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nachdem sie erfolgreich geklagt hatten, kommen 50 Afghanen aus dem Aufnahmeprogramm in einem Flug aus Pakistan. 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