Im Atomstreit mit dem Iran stehen die Zeichen auf Konfrontation. Braucht es Sanktionen, um Teheran zu Zugest\u00e4ndnissen zu bewegen?<\/b>
\nDie EU setzt nach den gescheiterten Rettungsversuchen f\u00fcr das Atomabkommen mit dem Iran ausgesetzte Sanktionen wieder in Kraft.
Die Strafma\u00dfnahmen umfassen Ma\u00dfnahmen, die den Zugang iranischer Frachtflugzeuge zu EU-Flugh\u00e4fen verhindern, sowie das Verbot der Wartung und Instandsetzung iranischer Frachtflugzeuge oder Schiffe, die bestimmte Materialien oder Waren transportieren, wie der Rat der Mitgliedstaaten nach einem entsprechenden Beschluss mitteilte.
Zudem werden etwa die Einfuhr, der Erwerb und der Transport von Roh\u00f6l, \u00d6lprodukten und Erdgas verboten sowie der Handel mit bestimmten Software-Produkten, Energietechnik, Schiffsausr\u00fcstungen, Edelmetallen und Diamanten untersagt.
Gegen Personen, die mit dem iranischen Atomprogramm in Verbindung stehen, werden wieder Einreiseverbote und Verm\u00f6genssperren eingef\u00fchrt. \u00c4hnliches gilt f\u00fcr Unternehmen und Organisationen.
Mit der Wiedereinf\u00fchrung der Sanktionen reagiert die EU auf das Ablaufen der von Deutschland, Gro\u00dfbritannien und Frankreich ausgel\u00f6sten Frist, um das internationale Atomabkommen mit dem Iran noch zu retten. Infolge waren am Wochenende UN-Sanktionsregeln wieder in Kraft getreten, die auch f\u00fcr die EU verbindlich sind.
Das Nuklearabkommen aus dem Jahr 2015 hatte eigentlich Beschr\u00e4nkungen des iranischen Atomprogramms vorgesehen, um den Bau einer Atombombe auszuschlie\u00dfen. Im Gegenzug wurden Sanktionserleichterungen ausverhandelt. Weil sich der Iran nicht an seine Verpflichtungen gehalten hat, werden nun international wieder Strafma\u00dfnahmen in Kraft gesetzt.
Sie erg\u00e4nzen die Sanktionen, die die EU wegen Verst\u00f6\u00dfen gegen die Menschenrechte sowie die milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine verh\u00e4ngt hat oder im Zuge der Atomsanktionserleichterungen nicht aufgehoben hatte. Zu ihnen geh\u00f6rt etwa auch ein Waffenembargo.<\/p>\n