{"id":3350290,"date":"2025-10-17T04:02:06","date_gmt":"2025-10-17T02:02:06","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=3350290"},"modified":"2025-10-17T04:09:22","modified_gmt":"2025-10-17T02:09:22","slug":"wehrdienst-moller-und-pistorius-geben-sich-gesprachsbereit","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/ru\/2025\/10\/wehrdienst-moller-und-pistorius-geben-sich-gesprachsbereit\/","title":{"rendered":"Wehrdienst: M\u00f6ller und Pistorius geben sich gespr\u00e4chsbereit"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Ein Koalitionskompromiss zum neuen Wehrdienst platzt in der SPD-Fraktion. Nun versuchen die Beteiligten, die Wogen zu gl\u00e4tten.<\/b><br \/>\nEin Koalitionskompromiss zum neuen Wehrdienst platzt in der SPD-Fraktion. Nun versuchen die Beteiligten, die Wogen zu gl\u00e4tten.<br \/>Berlin &#8212; Erst heftiger Streit, dann vers\u00f6hnliche T\u00f6ne: Verteidigungsminister Boris Pistorius, Fraktionsvize Siemtje M\u00f6ller und der Abgeordnete Falko Dro\u00dfmann (alle SPD) haben sich in einem gemeinsamen Brief an ihre Fraktion gewandt. &#171;Wir wollen nach der Diskussion in der Fraktionssitzung am Dienstag gemeinsam einige Dinge zum neuen Wehrdienst klarstellen&#187;, schreiben sie in einem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.<br \/>&#171;Der Grundsatz der Freiwilligkeit steht an erster Stelle und bleibt leitend f\u00fcr unser weiteres Handeln&#187;, erkl\u00e4ren M\u00f6ller, Pistorius und Dro\u00dfmann darin. F\u00fcr den Fall, dass sich nicht ausreichend Freiwillige f\u00fcr den Wehrdienst melden, &#171;m\u00fcssen wir klare gesetzliche Regelungen f\u00fcr etwaige Verpflichtungen schaffen&#187;. Und sie betonen: &#171;Dabei ist klar: dar\u00fcber entscheidet der Deutsche Bundestag&#187;. In dem Brief zeigen sich M\u00f6ller, Pistorius und Dro\u00dfmann \u00fcberzeugt, gemeinsam mit der Union einen zeitgem\u00e4\u00dfen Wehrdienst entwickeln zu k\u00f6nnen. Ziel ist, dass das Wehrdienstgesetz zum 1. Januar in Kraft tritt.<br \/>Der Streit der vergangenen Tage drehte sich vor allem darum, welche Mechanismen greifen sollen, wenn sich nicht gen\u00fcgend Freiwillige f\u00fcr die Bundeswehr finden und ob k\u00fcnftig alle jungen M\u00e4nner wieder gemustert werden sollen. Daf\u00fcr hatte sich Pistorius eingesetzt. <br \/>Fachpolitiker von Union und SPD hatten stattdessen vorgeschlagen, junge M\u00e4nner per Losverfahren zur Musterung und wenn n\u00f6tig sp\u00e4ter auch per Zufallsauswahl f\u00fcr einen Pflichtdienst heranzuziehen, wenn die Freiwilligenzahlen zu gering bleiben. An dem Kompromiss war auch M\u00f6ller beteiligt. Pistorius hatte in einer SPD-Fraktionssitzung zu Beginn der Woche heftig dagegen argumentiert. <br \/>In der ersten Lesung im Bundestag am Donnerstag hatten sich Pistorius sowie Abgeordnete beider Regierungsfraktionen dann jedoch zu Kompromissen bereit gezeigt. Auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt verwies am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung &#171;Maybrit Illner&#187; darauf, dass alle Beteiligten erkl\u00e4rt h\u00e4tten, &#171;dass sie Interesse haben an einem Kompromiss&#187;.<br \/>Die Politik m\u00fcsse am Ende verschiedene M\u00f6glichkeiten er\u00f6rtern und sagen: &#171;Das glauben wir, das ist jetzt der beste Weg&#187;, im Optimalfall auch mit gro\u00dfer Zustimmung in der Bev\u00f6lkerung. &#171;Dass da aber noch ein bisschen Zeit vergeht und noch ein paar H\u00fcrden kommen, das sehe ich auch&#187;, sagte der CSU-Politiker. <br \/>Kritik an der Debatte und der Idee eines Losverfahrens kam von Sachsens Ministerpr\u00e4sident Michael Kretschmer. &#171;Das geht alles so nicht&#187;, sagte er im &#171;Spitzengespr\u00e4ch&#187; des &#171;Spiegel&#187;. Es m\u00fcsse darum gehen, &#171;dass mehr Menschen sich beteiligen \u2013 Jungen und M\u00e4dchen, Frauen und M\u00e4nner &#8212; f\u00fcr den Dienst an dem eigenen Land. Das muss die Diskussion sein und das geht jetzt so verloren.&#187;<br \/>Der Pr\u00e4sident des Verbands der Reservisten der Deutschen Bundeswehr, Patrick Sensburg, sieht eine Wehrpflicht per Losverfahren ebenfalls kritisch: &#171;Das klingt, wie wer den K\u00fcrzeren zieht. Ich glaube, das geht auch viel, viel einfacher&#187;, sagte er im &#171;Berlin Playbook Podcast&#187; von &#171;Politico&#187;. <br \/>Das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz bewertet er dennoch als wichtigen Schritt f\u00fcr Deutschlands Sicherheit. Freiwilligkeit solle zun\u00e4chst reichen. <br \/>&#171;Sollte es nicht ausreichen, da stellt sich die Frage, wie man Regelungen einzieht, dass wir dann auch verpflichtend junge M\u00e4nner zum Wehrdienst einziehen.&#187; Sensburg betont die Einbindung ausgebildeter Reservisten: Es w\u00fcrden die einbezogen, die den Status Reservist haben und unter 65 sind.<br \/>Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte Sensburg, er bef\u00fcrworte im Fall der Einf\u00fchrung einer Wehrpflicht die Auswahl nach Qualit\u00e4tskriterien. &#171;Es gibt zwei Verfahren, das Los- und das Nachr\u00fcckverfahren, bei dem die Qualifiziertesten gezogen werden.&#187; Er w\u00e4re eher f\u00fcr das Nachr\u00fcckverfahren, sagte Sensburg. &#171;Das w\u00e4re die einfachere und gerechtere Variante.&#187; Aber auch das Losverfahren sei unter Gerechtigkeitsaspekten nicht ausgeschlossen. <br \/>Der Vorsitzende der Sch\u00fcler Union, Manuel Stroh, fordert mehr Mitspracherecht und Berechenbarkeit f\u00fcr seine Generation. &#171;Junge Menschen wollen ihre Zukunft verl\u00e4sslich planen k\u00f6nnen&#187;, sagte er dem &#171;Spiegel&#187;. &#171;Es ist wirklich nervenaufreibend, wenn sich die Wehrpflichtdebatte innerhalb weniger Stunden mehrmals dreht und am Ende keiner mehr wei\u00df, was Sache ist.&#187; Er erwarte &#171;ein wasserdichtes Konzept, mit dem meine Generation planen kann&#187;, sagte Stroh. <br \/>\u00a9 Deutsche Presse-Agentur<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ein Koalitionskompromiss zum neuen Wehrdienst platzt in der SPD-Fraktion. 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