{"id":3371255,"date":"2025-11-06T16:51:04","date_gmt":"2025-11-06T14:51:04","guid":{"rendered":"http:\/\/nhub.news\/?p=3371255"},"modified":"2025-11-06T17:09:50","modified_gmt":"2025-11-06T15:09:50","slug":"linken-spitze-kritisiert-israel-beschluss-der-parteijugend","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/nhub.news\/ru\/2025\/11\/linken-spitze-kritisiert-israel-beschluss-der-parteijugend\/","title":{"rendered":"Linken-Spitze kritisiert Israel-Beschluss der Parteijugend"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><b>Die Linksjugend Solid wirft Israel unter anderem einen &#171;kolonialen und rassistischen Charakter&#187; vor &#8212; und l\u00f6st in der Partei Emp\u00f6rung aus. Die Vorsitzenden reagieren.<\/b><br \/>\nDie Linksjugend Solid wirft Israel unter anderem einen &#171;kolonialen und rassistischen Charakter&#187; vor &#8212; und l\u00f6st in der Partei Emp\u00f6rung aus. Die Vorsitzenden reagieren.<br \/>Berlin &#8212; Die Spitze der Linken \u00fcbt scharfe Kritik an einem gegen Israel gerichteten Beschluss der Parteijugendorganisation Solid. &#171;Im Parteivorstand herrschte eine sehr breite Einigkeit dar\u00fcber, dass der verabschiedete Antrag inhaltlich nicht mit den Positionen der Linken vereinbar ist&#187;, hei\u00dft es in einer Stellungnahme der Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken.<br \/>Die Beschlusslage der Partei sei eindeutig: &#171;Die Kritik der aktuellen israelischen Regierungspolitik ist absolut notwendig. Sie darf jedoch niemals den Schutz j\u00fcdischen Lebens infrage stellen oder die Existenz Israels delegitimieren.&#187; Zuvor hatten nach einem Bericht der &#171;Welt&#187; auch 17 Bundestagsabgeordnete der Linken in einem Brief an die Partei- und Fraktionsspitze gegen den Beschluss der Linksjugend protestiert, darunter die fr\u00fcheren Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch und Gregor Gysi.<br \/>Die Linksjugend Solid hatte bei einem Bundeskongress am vergangenen Wochenende den Beschluss &#171;Nie wieder zu einem V\u00f6lkermord schweigen&#187; mit rund 70 Prozent Zustimmung angenommen. Darin ist die Rede von einem &#171;kolonialen und rassistischen Charakter des israelischen Staatsprojekts, der sich von seinen Anf\u00e4ngen bis heute in der Eroberung neuer Gebiete und in der Vertreibung ihrer Einwohner:innen ausdr\u00fcckt&#187;. Israel wird in dem Text ein &#171;Apartheidsystem&#187; und ein &#171;Genozid in Gaza&#187; vorgeworfen.<br \/>Weiter hei\u00dft es: &#171;Die Unterdr\u00fcckung des pal\u00e4stinensischen Volkes durch Israel ist ein fester Teil des undemokratischen Status quo, der von imperialistischen M\u00e4chten wie den USA und Deutschland in der ganzen Region aufrechterhalten wird.&#187; Die &#171;Befreiung Pal\u00e4stinas&#187; m\u00fcsse als &#171;Teil einer breiteren demokratischen und sozialistischen Revolution&#187; betrachtet werden. Es sei die Aufgabe deutscher Sozialisten, die &#171;revolution\u00e4ren demokratischen und sozialistischen Bewegungen in der Region&#187; zu unterst\u00fctzen. <br \/>\u00dcber den Beschluss hatte die &#171;Welt&#187; berichtet. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Laut &#171;Spiegel&#187; berichteten Teilnehmer zudem von Einsch\u00fcchterung und Bedrohung gegen junge Linke, die sich kritisch zu einseitiger Israel-Kritik ge\u00e4u\u00dfert h\u00e4tten.<br \/>Schwerdtner und van Aken erkl\u00e4rten, mit Vertreterinnen der Linksjugend sei vereinbart worden, die Vorg\u00e4nge aufzuarbeiten. &#171;Einsch\u00fcchterung, Druck und Ausgrenzung haben keinen Platz in einer linken Jugendorganisation \u2013 und erst recht nicht in der politischen Kultur, f\u00fcr die wir als Linke stehen.&#187;<br \/>In dieselbe Richtung ging der Brief der 17 Bundestagsabgeordneten, der auch der dpa vorliegt. &#171;Sowohl der Beschluss in der Sache als auch die Hinweise auf die Einsch\u00fcchterungen und Drohungen gegen\u00fcber Delegierten sind nicht zu akzeptieren&#187;, hei\u00dft es in dem Schreiben. &#171;Offenbar ist in unserer Partei etwas ins Rutschen gekommen.&#187;<br \/>Die Bundestagsabgeordneten hatten die Parteispitze zu &#171;Verl\u00e4sslichkeit und Klarheit&#187; aufgefordert und daran erinnert, dass die Linke im Programm und in Beschl\u00fcssen f\u00fcr eine Zweistaatenl\u00f6sung im Nahen Osten eintrete. <br \/>\u00a9 Deutsche Presse-Agentur<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Linksjugend Solid wirft Israel unter anderem einen &#171;kolonialen und rassistischen Charakter&#187; vor &#8212; und l\u00f6st in der Partei Emp\u00f6rung aus. 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