Im Iran wurden bei regierungsfeindlichen Protesten mehrere Menschen get\u00f6tet. Donald Trump droht mit einem Eingriff der USA: «Wir stehen Gewehr bei Fu\u00df und sind bereit».<\/b>
\nUS-Pr\u00e4sident Donald Trump hat dem Iran mit einem Eingreifen der USA gedroht, falls das Regime in Teheran weiterhin gewaltsam gegen regierungsfeindliche Proteste vorgeht. Sollte das Regime Demonstrierende erschie\u00dfen oder t\u00f6ten, w\u00fcrden die USA ihnen zur Hilfe eilen, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Dabei legte er nahe, die USA k\u00f6nnten auch milit\u00e4risch eingreifen: «Wir stehen Gewehr bei Fu\u00df und sind bereit», schrieb Trump. Konkrete Schritte k\u00fcndigte er aber nicht an.
Im Iran sind bei seit Tagen anhaltenden Protesten laut \u00f6rtlichen Medien und Menschenrechtsgruppen mehrere Menschen get\u00f6tet worden. Anlass f\u00fcr die Unruhen ist die schlechte Wirtschaftslage in dem Land. Am Sonntag hatten sie mit Protesten von Ladenbesitzern begonnen, die den Verfall der Landesw\u00e4hrung und die damit einhergehende hohe Inflation beklagten.
Gegen\u00fcber der Drohung des US-Pr\u00e4sidenten zeigte sich der Iran
entschlossen. «Trump sollte wissen, dass eine Intervention durch die USA
bei dem inl\u00e4ndischen Problem Chaos in der gesamten Region und der
Zerst\u00f6rung der US-Interessen gleichkommt», schrieb der Sekret\u00e4r des
Obersten Nationalen Sicherheitsrats des Irans, Ali Laridschani, auf der
Plattform X. «Die Menschen der USA sollten wissen, dass Trump mit dem
Abenteuertum angefangen hat. Sie sollten auf ihre eigenen Soldaten
aufpassen.»
Israel erkl\u00e4rt Unterst\u00fctzung f\u00fcr Proteste
Seitdem haben sich die Proteste im ganzen Land sowie auf weitere Bev\u00f6lkerungsschichten ausgebreitet. Im Westen des Iran kam es am Donnerstag zu schweren Ausschreitungen. Im S\u00fcden attackierten Protestierende unter anderem ein Gouverneursb\u00fcro.
Die Justizbeh\u00f6rden sprechen von einem «entschiedenen» Vorgehen gegen Unruhestifter. Wer die Proteste nutze, um Eigentum zu zerst\u00f6ren oder im Auftrag ausl\u00e4ndischer M\u00e4chte zu arbeiten, m\u00fcsse mit Konsequenzen rechnen, teilte Generalstaatsanwalt Mohammed Mowahedi-Asad am Donnerstag mit.
Die iranische Regierung k\u00fcndigte als weitere Reaktion auf die Proteste einen Dialog mit Vertretern von H\u00e4ndlern und Gewerkschaften an. Pr\u00e4sident Massud Peseschkian zeigte Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die Kritik an der Wirtschaftslage.
Die Mittel der Regierung, die Wirtschaftslage zu verbessern, sind aber durch Sanktionen limitiert. So wurden zuletzt wegen des iranischen Atomprogramms zeitweise ausgesetzte UN-Sanktionen wieder in Kraft gesetzt. Die Inflationsrate im Iran liegt derzeit bei \u00fcber 40 Prozent. Am Sonntag war es innerhalb von Stunden zu einem Wertverlust auf dem Devisenmarkt gekommen. Der Preis f\u00fcr einen US-Dollar stieg dabei auf 1,42 Millionen Rial \u2013 gegen\u00fcber 820.000 Rial vor einem Jahr. Als Reaktion darauf trat am Montag der iranische Zentralbankchef Mohammed Resa Farsin zur\u00fcck.
Israels Geheimdienst Mossad rief die Iranerinnen und Iraner unterdessen zu weiteren Protesten auf. «Die Zeit ist gekommen. Wir sind mit euch», schrieb der Mossad in einer auf Farsi verfassten Botschaft. Zugleich verwies der Geheimdienst auf sein Netzwerk aus Agenten innerhalb des Landes: «Wir sind auch mit euch vor Ort», schrieb der Mossad. Iranische Sicherheitsbeh\u00f6rden bezeichneten die Proteste derweil als «ausl\u00e4ndische Verschw\u00f6rung der Feinde Irans».
Iran warnt vor «Chaos» bei Eingreifen der USA
Israel hatte im vergangenen Jahr einen zweiw\u00f6chigen Luftkrieg gegen den Iran gef\u00fchrt und dabei unter anderem Einrichtungen des Atomprogramms angegriffen. Die USA hatten sich daran beteiligt und eine f\u00fcr das iranische Atomprogramm zentrale Anlage bombardiert.
Inwiefern sich die M\u00f6glichkeiten des iranischen Regimes, Atomwaffen herzustellen, dadurch wirklich verz\u00f6gert haben, ist aber unbekannt. Bei einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in Florida kurz vor dem Jahreswechsel sagte Trump Israel milit\u00e4rische Hilfe der USA f\u00fcr israelische Angriffe zu, falls der Iran seine Atom- und Raketenprogramme nicht stoppt.
Der Iran unterh\u00e4lt im Nahen Osten ein Netzwerk aus Milizen, die vom Regime in Teheran aus bewaffnet werden und in der Lage sind, US-St\u00fctzpunkte in der Region zu attackieren.<\/p>\n