Eskalation im Streit \u00fcber Gr\u00f6nland: Der US-Pr\u00e4sident k\u00fcndigt Z\u00f6lle auf Einfuhren aus mehreren EU-Staaten an. In Br\u00fcssel wird au\u00dferplanm\u00e4\u00dfig ein Treffen von Vertretern der Mitgliedsl\u00e4nder einberufen.<\/b>
\nEskalation im Streit \u00fcber Gr\u00f6nland: Der US-Pr\u00e4sident k\u00fcndigt Z\u00f6lle auf Einfuhren aus mehreren EU-Staaten an. In Br\u00fcssel wird au\u00dferplanm\u00e4\u00dfig ein Treffen von Vertretern der Mitgliedsl\u00e4nder einberufen.
Vertreter der EU-Staaten treffen sich an diesem Sonntag nach der Zoll-Drohung von US-Pr\u00e4sident Donald Trump im Gr\u00f6nland-Konflikt zu einer Sondersitzung. Nach den j\u00fcngsten Ank\u00fcndigungen der USA sei f\u00fcr den Nachmittag eine au\u00dferordentliche Sitzung auf Botschafterebene einberufen worden, teilte die derzeitige zypriotische Ratspr\u00e4sidentschaft mit.
Ob dabei m\u00f6gliche Gegenma\u00dfnahmen besprochen werden, blieb zun\u00e4chst unklar. Die EU hat seit 2023 ein Instrument, um sich gegen handelspolitischen Druck zu wehren. Dabei geht es laut der entsprechenden Verordnung um eine Situation, in der ein Drittland versucht, die EU oder einen Mitgliedstaat durch Handelsma\u00dfnahmen zu einer bestimmten Entscheidung zu bewegen. Gegenz\u00f6lle und viele weitere Ma\u00dfnahmen sind der Verordnung nach dann m\u00f6glich. Allerdings soll das Instrument nur ein letztes Mittel sein.
Trump hatte unter Verweis auf den Gr\u00f6nland-Konflikt am Samstag angek\u00fcndigt, zus\u00e4tzliche Z\u00f6lle gegen Deutschland und sieben weitere europ\u00e4ische L\u00e4nder verh\u00e4ngen zu wollen. Ab dem 1. Februar sollen Strafz\u00f6lle in H\u00f6he von 10 Prozent gelten, ab dem 1. Juni Z\u00f6lle in H\u00f6he von 25 Prozent \u2013 auf alle Waren, die in die USA gesendet werden. Die gestaffelten Z\u00f6lle sollen so lange gelten, bis ein Abkommen \u00fcber den vollst\u00e4ndigen Kauf der Arktisinsel erzielt werde, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Betroffen von der Zoll-Androhung sind L\u00e4nder, die j\u00fcngst Soldaten zu einer Erkundungsmission auf die Insel geschickt haben.
Der d\u00e4nische Au\u00dfenminister Lars L\u00f6kke Rasmussen reagierte \u201e\u00fcberrascht\u201c auf die US-Sonderz\u00f6lle, der britische Premierminister Keir Starmer kritisierte sie als \u201evollkommen falsch\u201c und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron als \u201einakzeptabel\u201c. \u201eWir werden uns nicht einsch\u00fcchtern lassen\u201c, sagte Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson der Nachrichtenagentur AFP.
Die Bundesregierung reagierte zur\u00fcckhaltender. Sie habe Trumps Ank\u00fcndigung \u201ezur Kenntnis genommen\u201c, erkl\u00e4rte Regierungssprecher Stefan Kornelius. Die Bundesregierung befinde sich nun \u201ein engster Abstimmung mit den europ\u00e4ischen Partnern\u201c, mit denen gemeinsam \u201ezur gegebenen Zeit \u00fcber geeignete Reaktionen\u201c entschieden werde.
\u201eZ\u00f6lle w\u00fcrden die transatlantischen Beziehungen untergraben und eine gef\u00e4hrliche Abw\u00e4rtsspirale riskieren\u201c, warnten EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspr\u00e4sident Ant\u00f3nio Costa. \u201eEuropa wird geeint, koordiniert und entschlossen bleiben, seine Souver\u00e4nit\u00e4t zu wahren\u201c, hie\u00df es ihrer gemeinsamen Erkl\u00e4rung.
Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, erkl\u00e4rte, Trumps Drohungen stellten das im vergangenen Jahr geschlossene Handelsabkommen der EU mit den USA in Frage. \u201eDie 0\u2011Prozent\u2011Z\u00f6lle auf US\u2011Produkte m\u00fcssen ausgesetzt werden\u201c, forderte er im Onlinedienst X auf Englisch.
Die gr\u00f6nl\u00e4ndische Ministerin f\u00fcr mineralische Ressourcen, Naaja Nathanielsen, erkl\u00e4rte nach den Reaktionen der europ\u00e4ischen Partner im Onlinedienst Linkedin, sie sei \u201edankbar und hoffnungsvoll, dass Diplomatie und Partnerschaft obsiegen werden\u201c.
Gr\u00f6nland geh\u00f6rt als autonomes Gebiet zu D\u00e4nemark. Trump hatte in den vergangenen Wochen immer wieder einen Besitzanspruch auf Gr\u00f6nland erhoben und dies mit nationalen Sicherheitsinteressen der USA in der Arktis begr\u00fcndet. Meist war von einem Kauf der Arktisinsel die Rede, aber auch milit\u00e4rische Gewalt schloss Trump nicht aus. Da D\u00e4nemark wie die USA der Nato angeh\u00f6rt, droht der Konflikt um Gr\u00f6nland auch das Verteidigungsb\u00fcndnis zu spalten.
Vor dem Hintergrund von Trumps Drohungen hatte am Donnerstag auf Einladung D\u00e4nemarks in Gr\u00f6nland eine Erkundungsmission mehrerer Nato-L\u00e4nder begonnen. Auch die Bundeswehr ist mit 15 Soldaten an \u201eArctic Endurance\u201c beteiligt. Mehrere Experten werteten die Erkundungsmission als \u201estrategisches Signal\u201c an die USA.<\/p>\n