Array<\/b>
\nEU-Ratspr\u00e4sident Ant\u00f3nio Costa wird nach den neuen Zoll-Drohungen von US-Pr\u00e4sident Donald Trump im Gr\u00f6nland-Streit einen Sondergipfel einberufen. Als Termin f\u00fcr ein Treffen der europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs kommt nach Angaben einer EU-Beamtin Donnerstag infrage. Sicher sei aber bislang nur, dass es ein physisches Treffen Ende der Woche geben solle.
Costa teilte mit, seine Konsultationen mit Mitgliedstaaten zu den j\u00fcngsten Spannungen im Zusammenhang mit Gr\u00f6nland h\u00e4tten die gemeinsame Einsch\u00e4tzung deutlich gemacht, dass Z\u00f6lle die transatlantischen Beziehungen untergraben w\u00fcrden und mit dem EU-USA-Handelsabkommen unvereinbar seien.
Man sei bereit, sich gegen jede Form von Zwang zu verteidigen. Zugleich wolle man weiterhin konstruktiv mit den USA zusammenarbeiten. Es gebe ein gemeinsames transatlantisches Interesse an Frieden und Sicherheit in der Arktis, insbesondere durch Zusammenarbeit im Rahmen der Nato.
Bei den Beratungen auf europ\u00e4ischer Ebene \u00fcber die Reaktion auf den offenen Erpressungsversuch des US-Pr\u00e4sidenten d\u00fcrfte auch die Aktivierung eines EU-Instruments zur Abwehr wirtschaftlicher N\u00f6tigung diskutiert werden \u2013 dieses wird auch als «Handels-Bazooka» bezeichnet. Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron werde beantragen, das sogenannte Anti-Coercion Instrument (ACI) zu nutzen, hie\u00df es aus dem Umfeld des Pr\u00e4sidenten.
Das Gesetz erm\u00f6glicht der EU Gegenma\u00dfnahmen, wenn wirtschaftlicher Druck ausge\u00fcbt wird, um politische Entscheidungen zu erzwingen. Dadurch w\u00e4ren etwa Vergeltungsz\u00f6lle auf den Import von US-Waren m\u00f6glich. Als eine Option gilt, die im vergangenen Jahr w\u00e4hrend des Zollkonflikts geplanten Vergeltungsma\u00dfnahmen zu beschlie\u00dfen. Vorgesehen war damals, Vergeltungsz\u00f6lle auf US-Importe im Wert von rund 93 Milliarden Euro zu verh\u00e4ngen.
Trump hatte am Samstag wegen des Gr\u00f6nland-Streits angek\u00fcndigt, ab dem 1. Februar sollten Strafz\u00f6lle in H\u00f6he von 10 Prozent gelten, ab dem 1. Juni Z\u00f6lle in H\u00f6he von 25 Prozent \u2013 auf alle Waren, die in die USA gesendet werden \u2013, bis ein Abkommen \u00fcber den Kauf Gr\u00f6nlands erzielt werde. Betroffen von der Zoll-Androhung sind acht europ\u00e4ische Nato-L\u00e4nder, die j\u00fcngst Soldaten zu einer Erkundungsmission auf die Insel geschickt haben, darunter Deutschland.
Aktuell gilt seit Sommer f\u00fcr die meisten EU-Exporte nach Amerika ein Zollsatz von 15 Prozent. Bereits am sp\u00e4ten Sonntagnachmittag war daher eine Krisensitzung der Vertreter der EU-Staaten auf Botschafterebene abgehalten worden.
PRODUKTE & TIPPS
Kaufkosmos
\u00a9 G+J Medien GmbH<\/p>\n