Seit einem Jahr h\u00e4lt Donald Trump die Welt als Pr\u00e4sident in Atem. Im schweizerischen Davos haben die Europ\u00e4er nun die Chance, ihm zuvorzukommen — aber nutzen sie sie?<\/b>
\n\u00a9 Markus Schreiber\/AP\/dpa
Seit einem Jahr h\u00e4lt Donald Trump die Welt als Pr\u00e4sident in Atem. Im schweizerischen Davos haben die Europ\u00e4er nun die Chance, ihm zuvorzukommen — aber nutzen sie sie?
Stand: heute, 16:49 Uhr
Wenn das eine Kampfansage sein sollte, dann war es eine sehr verhaltene: \u201eVerschwenden wir keine Zeit mit verr\u00fcckten Ideen\u201c, ruft Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron von der B\u00fchne des Weltwirtschaftsforums. \u201eEs ist nicht die Zeit f\u00fcr neuen Imperialismus oder neuen Kolonialismus.\u201c Wen er damit meint, ist klar — auch wenn der Franzose Donald Trump nicht ein einziges Mal beim Namen nennt.
Heute ist der US-Pr\u00e4sident genau ein Jahr im Amt, morgen will er in Davos sprechen — eine Rede, auf die die ganze Welt blickt: Trump spricht dieser Tage offen \u00fcber eine Annexion Gr\u00f6nlands, droht Verb\u00fcndeten mit Z\u00f6llen und will einen umstrittenen \u201eFriedensrat\u201c verwirklichen.
Das Weltwirtschaftsforum wird zum Krisengipfel — und aus Sicht der Europ\u00e4er h\u00e4tte man das Treffen in den Schweizer Bergen kaum besser choreographieren k\u00f6nnen. Heute hatten die von Trump in die Enge getriebenen Europ\u00e4er die Chance, vorzulegen. Erst EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, dann Macron selbst. Er war zuletzt als sch\u00e4rfster Kritiker des US-Pr\u00e4sidenten aufgetreten. Auf Trump antworten kann dann einen Tag sp\u00e4ter Bundeskanzler Friedrich Merz. Die Europ\u00e4er k\u00f6nnten — Einigkeit vorausgesetzt — Trump quasi in die Zange nehmen.
Daf\u00fcr legten Macron und von der Leyen vergleichsweise zahm vor — anders als der deutsche Vizekanzler Lars Klingbeil, der Trump direkt Erpressung vorgeworfen hatte. Von der Leyen verurteilte Trumps Vorgehen zwar, blieb im Ton aber eher mild. Macron sprach f\u00fcr Europa: \u201eWir bevorzugen Respekt statt Tyrannen, wir ziehen Wissenschaft Verschw\u00f6rungstheorien vor, und wir bevorzugen Rechtsstaatlichkeit statt Brutalit\u00e4t.\u201c Doch sagte er nicht klar, ob er sich damit auf Trump bezog.
Den USA allgemein warf Macron vor, Europa schw\u00e4chen zu wollen und sprach von einer \u201eKonkurrenz aus den Vereinigten Staaten durch Handelsabkommen, die unsere Exportinteressen untergraben, maximale Zugest\u00e4ndnisse verlangen und offen darauf abzielen, Europa zu schw\u00e4chen und zu unterwerfen, verbunden mit einer endlosen Anh\u00e4ufung neuer Z\u00f6lle, die grunds\u00e4tzlich inakzeptabel sind, umso mehr, wenn sie als Druckmittel gegen die territoriale Souver\u00e4nit\u00e4t eingesetzt werden\u201c.
Die von Trump angek\u00fcndigten Zusatzz\u00f6lle gegen europ\u00e4ische Allliierte seien ein Fehler, sagte auch von der Leyen. Die Spannungen w\u00fcrden nur genau denjenigen Gegnern helfen, die man m\u00f6glichst von den strategischen Interessengebieten fernhalten wolle. Die EU werde deswegen entschlossen, aber mit Augenma\u00df reagieren.
Z\u00f6lle zwischen Verb\u00fcndeten erg\u00e4ben einfach keinen Sinn, betonte Macron mit Blick auf Trumps Drohungen im Gr\u00f6nland-Konflikt. Er pochte erneut darauf, das EU-Gesetz zur Abwehr wirtschaftlicher N\u00f6tigung — die sogenannte Handels-Bazooka — als \u201em\u00e4chtiges Instrument\u201c zu nutzen. Damit l\u00e4gen Gegenz\u00f6lle sowie Ein- und Ausfuhrbeschr\u00e4nkungen f\u00fcr Waren und Dienstleistungen auf dem Tisch. \u201eEuropa verf\u00fcgt heute \u00fcber sehr wirksame Instrumente, und wir m\u00fcssen sie einsetzen, wenn wir nicht respektiert werden und wenn \u00fcbrigens das gesamte Spiel nicht respektiert wird\u201c, warb Macron.
Europa m\u00f6ge zwar manchmal langsam und reformbed\u00fcrftig sein, betonte der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident dann noch, aber es sei loyal. Hier k\u00f6nne man sich darauf verlassen, dass nach den Regeln zu spielen, bedeute den Rechtsstaat einzuhalten.
Von der Leyen sagte mit Blick auf die j\u00fcngsten Entwicklungen: \u201eGeopolitische Schocks k\u00f6nnen \u2013 und m\u00fcssen \u2013 eine Chance f\u00fcr Europa sein. Meiner Ansicht nach ist das Erdbeben, das wir gerade erleben, eine Chance, ja, in der Tat eine Notwendigkeit, eine neue Form der europ\u00e4ischen Unabh\u00e4ngigkeit aufzubauen.\u201c
Noch vor Macrons Auftritt auf dem Weltwirtschaftsforum hatte eine von Trump \u00f6ffentlich gemachte private Textnachricht von Macron an den US-Pr\u00e4sidenten am Morgen f\u00fcr Wirbel gesorgt. Der Franzose schlug Trump darin ein Treffen der G7-Staaten mit Russland und D\u00e4nemark an diesem Donnerstag in Paris vor — Frankreich hat in diesem Jahr den G7-Vorsitz. Der \u00c9lys\u00e9e-Palast best\u00e4tigte der Deutschen Presse-Agentur die Echtheit der Nachrichten, von denen der US-Pr\u00e4sident auf der Plattform Truth Social Bilder teilte.
Stundenlang blieb unklar, was aus dem Vorschlag wurde. Aus Kreisen des Wei\u00dfen Hauses hie\u00df es sp\u00e4ter, Trump habe zurzeit keine Pl\u00e4ne, nach Paris zu reisen.
\u00a9 dpa-infocom, dpa:260120-930-570679\/3
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