Washington — Wuchtig, schnell und radikal: Donald Trump will als 45. Pr\u00e4sident der USA der gr\u00f6\u00dfte Macher aller Zeiten sein. Er startet dennoch angeschlagen. Die Macht\u00fcbergabe rumpelte mehr als \u00fcblich, die Amerikaner sind genervt von seinem andauernden Twittern.
Interessenskonflikte mit seinen Unternehmungen sind alles andere als ausger\u00e4umt. Unbelegte Berichte \u00fcber angebliches Erpressungspotenzial Russlands blieben an ihm kleben. Seine Beliebtheitswerte sind Welten hinter denen der j\u00fcngsten Vorg\u00e4nger. Dennoch ruhen auf dem 70-J\u00e4hrigen gl\u00fchende Hoffnungen seiner Millionen W\u00e4hler.
Trump hat grunds\u00e4tzliche, gewaltige \u00c4nderungen angek\u00fcndigt. Dagegen wird es Proteste geben, m\u00f6glicherweise wachsen neue Bewegungen. Sehr vieles wird sich vom kommenden Freitag an mit Trump \u00e4ndern. Inhalte, politische Kultur, Stil, Kommunikation, vielleicht sogar Teile des Systems. Ausgestattet ist der Milliard\u00e4r mit dem wohl fragilsten Ego aller US-Pr\u00e4sidenten.
Unterschriftenzeremoniell angek\u00fcndigt
F\u00fcr die ersten 14 Tage ist ein t\u00e4gliches Unterschriftenzeremoniell angek\u00fcndigt, vermutlich unter pr\u00e4sidentielle Erlasse. Binnen zwei Wochen will Trump auch den Kandidaten f\u00fcr den vakanten Sitz am Obersten Gericht in der Nachfolge Antonin Scalias nominieren. Seine wichtigsten Vorhaben ordnete Trump, um gro\u00dfe Bilder nie verlegen, in den Rahmen einer Revolution ein.
Per Gesetzgebung sollen die Gesundheitsvorsorge Obamacare abgeschafft und mit etwas bisher Unbekanntem ersetzt werden, Milliarden in die vielerorts kaputte Infrastruktur gepumpt, eine gro\u00dfe Steuerreform umgesetzt, der Energiesektor neu aufgesetzt werden. Zu Mexiko soll eine gro\u00dfe Mauer gebaut werden, um die Grenze zu sichern.
Im Bereich Regulierung und Deregulierung sollen die Einwanderung strenger, der Arbeitsmarkt \u201eentfesselt\u201c, Umweltaufsicht und Klimabestimmungen zur\u00fcckgefahren sowie Telekommunikation und Internet neu gefasst werden. Von seinem Vorg\u00e4nger Barack Obama \u00fcbernimmt Trump hervorragende Arbeitsmarktzahlen.
Europa steht eher hinten an
Au\u00dfenpolitisch will Trump das Verh\u00e4ltnis zu Asien neu definieren, vor allem zu China. Ebenso will er im Nahen Osten alles anders und dem internationalen Terrorismus rasch den Garaus machen, Iran h\u00e4rter an- und den Handel mit S\u00fcdamerika neu fassen. Europa steht eher hintan, wird sich aber etwa in Fragen einer Zukunft der NATO auf bedeutend h\u00e4rtere Zeiten einstellen m\u00fcssen.
Trump will alles anders machen, am besten \u00fcber Nacht. Dabei steht er vor mindestens drei absehbaren Problemen. Erstens: Sein angek\u00fcndigter Schnellzug hat au\u00dferordentlich unerfahrene Maschinisten, verglichen allein mit den letzten f\u00fcnf Antritts-Kabinetten war keines weniger erfahren in Regierungsgesch\u00e4ften oder milit\u00e4rischen Angelegenheiten. Ein politisches Amt bekleidete Trump nie, das teilt er mit mehreren Mitgliedern der kommenden Regierung.
Trumps zweites Problem: Amerika ist eine Demokratie, die er nicht vom 26. Stock seines Towers aus befehligen kann. Der Prozess der Gesetzgebung wird oft viel l\u00e4nger dauern als das dem \u201eDealmaker\u201c passt. Drittens hatte Trump noch nie einen Chef — doch auch wer die politische Welt Amerikas aus den Angeln heben will, kommt am Kongress nicht vorbei. Trump kann Obamas Vorbild folgen, vieles \u00fcber Dekrete regeln. Aber zentrale Vorhaben brauchen Senat und Repr\u00e4sentantenhaus.
Schon in zwei Jahren stehen die \u201eMidterm Elections\u201c an, Neuwahlen im Kongress. Die zu W\u00e4hlenden werden den Pr\u00e4sidenten daran erinnern, dass eine Bundesregierung ohne die Unterst\u00fctzung der Bundesstaaten wenig ausrichten kann. Die Mechanik der amerikanischen Politik will, dass einem neuen Pr\u00e4sidenten das Fenster f\u00fcr Entscheidungen au\u00dferhalb l\u00e4hmender Wahlk\u00e4mpfe nicht lang offen steht — allerdings sperrangelweit f\u00fcr Trump angesichts republikanischer Mehrheiten in beiden Kammern und den meisten Staaten.
Gro\u00df und detailliert begr\u00fcndet sind die Bef\u00fcrchtungen vor einer Autokratie unter Trump, vor einer Unterdr\u00fcckung unliebsamer Medien und B\u00fcrgerrechten, vor einem anderen, r\u00fccksichtlosen Amerika, vor neu befeuertem Rassismus und einem brutalen Zur\u00fcckdrehen der Errungenschaften unter Obama.
Zum einen geh\u00f6rt allerdings genau das zu den vielen Gr\u00fcnden, wof\u00fcr Millionen Menschen Trump gew\u00e4hlt haben. Zum anderen haben wichtige Kabinettsmitglieder unter Eid sachpolitisch bemerkenswert andere Positionen bezogen als ihr kommender Chef. K\u00fcnftige Minister lehnten Folter ab, kritisierten Russland, beschworen den Wert von B\u00fcndnissen.
Wer hier wem folgen wird, ist entscheidend. Das gilt auch f\u00fcr das Verh\u00e4ltnis zu Russland. Trumps Verhalten gegen\u00fcber Pr\u00e4sident Wladimir Putin wurde mit einem Balztanz verglichen, Kongress und Kabinett werden Moskau wom\u00f6glich anders bewerten. Wom\u00f6glich werden Rex Tillerson (Au\u00dfen) und James Mattis (Verteidigung) Stimmen der Vernunft in der Regierung, w\u00e4hrend Trump mit 140 n\u00e4chtlichen Twitterzeichen zur Atombewaffnung Sorgen um den Weltfrieden n\u00e4hrt.
Machen werden eher andere
Sich selbst sieht Trump \u00fcber alltagsgrauen Wassern schwebend, an Details zeigt er sich desinteressiert. Er sieht sich mit seiner Wahl als obersten Andersmacher im Sinne eines Amerika zuerst best\u00e4tigt, aber machen werden eher andere. Trumps Polit-Welt ist ein Machtgeflecht aus Familie, Beratern und Begleitern, das schon jetzt \u00e4hnlich schwer zu durchschauen ist wie das Imperium seiner Firmen. Nun ist das Wei\u00dfe Haus kein starrer Setzkasten, seine Struktur gestaltet jeder Pr\u00e4sident nach Belieben. Wer in der politischen Machtmaschine des dann Ex-Unternehmers welche Kn\u00f6pfe dr\u00fccken wird, liegt noch im Fr\u00fchnebel des Neuanfangs. Und welche Rolle wird der m\u00e4chtige Vize Mike Pence spielen?
Das Portal \u201ePolitico\u201c mahnt einen gelasseneren Umgang mit Trump an. Jeder, der sich auf Trumps Aufgeregtheiten und Exaltiertheit einlasse, spiele sein Spiel. Man solle ihn auch journalistisch mehr als normalen Pr\u00e4sidenten behandeln, an seinen Taten messen, \u00fcber inhaltliche H\u00e4rte stellen — sich aber insgesamt weniger aufregen: \u201eWir sollten alle mal tief durchatmen.\u201c (APA\/dpa)<\/p>\n