Soll die Bundeswehr sich aus der T\u00fcrkei zur\u00fcckziehen? Der Bundesau\u00dfenminister formuliert eine weitreichende Drohung, der Regierungssprecher relativiert sie — und holt sich einen R\u00fcffel ab.<\/b>
\nIn der Bundesregierung ist eine offene Auseinandersetzung \u00fcber das weitere Vorgehen im Incirlik-Streit mit der T\u00fcrkei ausgebrochen. Bundesau\u00dfenminister Sigmar Gabriel warf Regierungssprecher Steffen Seibert und damit indirekt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag vor, einer Konfrontation mit der T\u00fcrkei aus dem Weg zu gehen. \u201eGerade in schwierigen Zeiten m\u00fcssen wir zeigen, dass wir zu unseren Prinzipien und Werten stehen, sonst sind sie n\u00e4mlich nichts wert\u201c, sagte Gabriel in Mexiko-Stadt.
In dem Streit mit der T\u00fcrkei geht es um ein Besuchsverbot f\u00fcr Bundestagsabgeordnete bei deutschen Soldaten auf der t\u00fcrkischen Luftwaffenbasis Incirlik. Die Bundesregierung hatte daraufhin Anfang der Woche mit einem Abzug der dort stationierten rund 260 Soldaten und \u201eTornado\u201c-Aufkl\u00e4rungsflugzeuge gedroht. Gabriel hatte diese Drohung am Donnerstag auf die deutschen Soldaten in einem im t\u00fcrkischen Konya stationierten Nato-Verband ausgeweitet.
Regierungssprecher Seibert machte dagegen am Donnerstag klar, dass er im Gegensatz zu Gabriel einen Unterschied zwischen beiden Eins\u00e4tzen sieht. Gabriel sagte dazu: \u201eIch verstehe, dass Herr Seibert versucht, sozusagen hier der Konfrontation mit der T\u00fcrkei aus dem Weg zu gehen. Nur ich muss ganz offen sagen, es geht auch ein bisschen darum, dass wir unsere Prinzipien nicht einfach \u00fcber Bord werfen d\u00fcrfen, wenn’s mal schwierig wird\u201c, sagte Gabriel in Mexiko-Stadt.
Die T\u00fcrkei hat vor Wochen auch einen Besuchsantrag des Linken-Abgeordneten Jan van Aken f\u00fcr Konya abgelehnt. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, war im Dezember 2016 in Konya. Die Bundeswehrsoldaten in Incirlik durften sieben Abgeordnete des Verteidigungsausschusses im vergangenen Herbst besuchen. (dpa)<\/p>\n