Ein «Europa der Sicherheit» wollen Deutschland und Frankreich zuerst angehen. Wie w\u00e4re es mit einem Europa der B\u00fcrger? Ein Kommentar.<\/b>
\nWar der erste deutsch-franz\u00f6sische Ministerrat nach der Wahl Emmanuel Macrons nun das gro\u00dfe Tschingerassabumm f\u00fcr den glorreichen Relaunch der Europ\u00e4ischen Union, den sich die Pro-Europ\u00e4er erhofft hatten? Nein, er war es nicht.
Eine \u201elangfristige\u201c deutsch-franz\u00f6sische Initiative f\u00fcr ein gemeinsames Kampfflugzeug \u2013 das war das aufregendste Ergebnis des Treffens zwischen Angela Merkel, Emmanuel Macron und mehreren deutschen und franz\u00f6sischen Kabinettsmitgliedern am Donnerstag in Paris. Das Ergebnis hat gezeigt, wodurch der neue Elan in der europ\u00e4ischen Kooperation derzeit vor allem entsteht: Durch den Druck von au\u00dfen. Trump bekennt sich zwar mittlerweile zur Nato, dennoch hat die amerikanische Infragestellung der Sinnhaftigkeit der Milit\u00e4rallianz die Europ\u00e4er schockiert. Hinzu kommen die Fl\u00fcchtlingskrise, die Erkenntnis, dass die gemeinsame Au\u00dfengrenze nicht sicher ist und der Krim-Schock.
Die deutsch-franz\u00f6sische Initiative passt in eine \u201eWelt in Unordnung\u201c, wie Merkel sie erneut w\u00e4hrend der Pressekonferenz beschwor. Auch die Kommission forciert seit dem Bratislava-Gipfel 2016 die gemeinsame europ\u00e4ische Verteidigungspolitik und hat im Juni dazu Vorschl\u00e4ge vorgelegt, unter anderem einen Europ\u00e4ischen Verteidigungsfonds, der helfen soll, europ\u00e4ische R\u00fcstungsprojekte zu beschleunigen. \u201eEin Europa, das Schutz bietet\u201c, nannte Macron das Konzept am Donnerstag.
Es geht also voran. Politisch und strategisch ist der Fokus auf ein \u201eSicherheitseuropa\u201c auch ein sinnvoller Schritt. Deutschland und Frankreich machen ernst mit Merkels Diktum, Europa m\u00fcsse milit\u00e4risch eigenst\u00e4ndiger werden (\u201ejetzt wirklich\u201c) . Au\u00dferdem ist der Fokus auf die Verteidigungspolitik politisch praktisch. Denn das gemeinsame Beschaffungswesen und die Zusammenarbeit bei Auslandseins\u00e4tzen l\u00e4sst sich gewinnbringend ausbauen, ohne dass gleich alle 27 mitmachen m\u00fcssen. Die Verteidigungspolitik ist gut vereinbar mit dem Europa der zwei oder mehr Geschwindigkeiten, \u00fcber das theoretisch noch gestritten wird, das aber wohl nicht mehr zu umgehen ist.
Ein Europa, das seine B\u00fcrger besch\u00fctzt, ist aber noch lange nicht ein Europa, das seine B\u00fcrger beteiligt, geschweige denn ein Europa, das seine B\u00fcrger lieben. Die Eurozonenpl\u00e4ne \u2013 der Ausbau des Europ\u00e4ischen Stabilit\u00e4tsmechanismus zu einem Europ\u00e4ischen W\u00e4hrungsfonds, ein Finanzminister mit eigenem Budget, m\u00f6glicherweise sogar kontrolliert vom Europ\u00e4ischen Parlament \u2013 all diese Vorschl\u00e4ge wurden am Donnerstag nicht im Detail besprochen. Dabei haben sie weit gr\u00f6\u00dferes Potenzial f\u00fcr den institutionellen Ausbau und eine schrittweise Demokratisierung der Union, als jeder Jet, als jede Drohne.
Die gute Nachricht ist: Das kann ja noch kommen. Der \u201eliebe Emmanuel\u201c und die \u201ech\u00e8re Angela\u201c haben deutlich gemacht, dass sie weitermachen wollen. Bis zum Ende des Jahres, Klammer auf: bis nach der Bundestagswahl, Klammer zu, soll an der Fortentwicklung der Finanzunion gearbeitet werden. Vielleicht stellt sich ja noch heraus, dass gestern zumindest der Anfang vom Anfang vom Neuanfang gewesen ist. Es w\u00e4re, nun ja, typisch EU.<\/p>\n