Auch ein Kompromissvorschlag hat den russischen UN-Botschafter Nebentsja nicht umstimmen k\u00f6nnen: Er legte sein Veto gegen die Verl\u00e4ngerung des Einsatzes von Giftgasermittlern in Syrien ein und zog damit viel Zorn auf sich. Von Georg Schwarte.<\/b>
\nAuch ein Kompromissvorschlag hat den russischen UN-Botschafter Nebentsja nicht umstimmen k\u00f6nnen: Er legte sein Veto gegen die Verl\u00e4ngerung des Einsatzes von Giftgasermittlern in Syrien ein und zog damit viel Zorn auf sich.
«Es ist nie zu Ende. Niemals. Immer optimistisch bleiben», sagte der italienische UN-Botschafter, derzeit Vorsitzender des UN-Sicherheitsrates, voller Hoffnung. F\u00fcnf Stunden noch, dann lief der Auftrag f\u00fcr das UN-mandatierte Giftgas-Ermittlerteam in Syrien ab.
F\u00fcnf Stunden sp\u00e4ter gab es dann die Abstimmung. Zw\u00f6lf Arme gingen nach oben: China enth\u00e4lt sich. Bolivien und die Vetomacht Russland sagen «Nein». Der Kompromiss gescheitert am elften Veto Russlands. Es war das zweite Veto binnen 24 Stunden.
Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley rief sp\u00e4ter bebend vor Wut dem russischen Kollegen entgegen: «Merken Sie sich, Russland kann den Sicherheitsrat blockieren, aber die Wahrheit kann Russland nicht aufhalten.» Russlands UN-Botschafter Wassili Nebentsja zeigte sich davon unbeeindruckt.
Russland blockierte den wohl letzten Versuch, das gemeinsame Expertengremium der UN und Organisation zur Verhinderung von Chemiewaffen (OPCW) am Leben zu erhalten. Die Gruppe hatte seit 2015 Giftgaseins\u00e4tze in Syrien untersucht und dem Assad-Regime zweifelsfrei den Einsatz von Sarin im April nachgewiesen.
Russland aber akzeptierte weder Arbeitsweise noch das Ergebnis der Experten. Am Donnerstag gab es bereits das erste Veto zur turnusm\u00e4\u00dfigen Verl\u00e4ngerung um ein Jahr. Jetzt folgte das «Nein» zu einem japanischen Kompromissvorschlag. Der sah vor, das Mandat erst einmal um 30 Tage zu verl\u00e4ngern. In der Zeit sollten UN-Generalsekret\u00e4r Antonio Guterres und der OPCW-Direktor die Arbeitsweise der Expertengruppe \u00fcberpr\u00fcfen und verbessern.
Japan begr\u00fcndete den Vorsto\u00df damit, dass der Sicherheitsrat dazu da sei, Giftgast\u00e4ter zur Rechenschaft zu ziehen.
Russland aber sah die Dinge anders. F\u00fcr die Russen waren die Expertengruppe und die Abstimmungen im Sicherheitsrat ein «Schmierentheater».
«Ich werde mich mit meiner Trauer kurz fassen», sagte der schwedische UN-Botschafter Olaf Skoog, f\u00fcr den das Veto einer Bankrotterkl\u00e4rung gleichkam. Der Brite Matthew Rycroft schien zu verst\u00f6rt, um noch wirklich w\u00fctend zu werden: «Wir machen weiter. Wir werden die T\u00e4ter zur Rechenschaft ziehen und andere davon abhalten, k\u00fcnftig Giftgas einzusetzen.»
Das klang tapfer, aber wie weitermachen? Denn genau das sei die Botschaft nach dem Aus f\u00fcr die Giftgasermittler, sagen all jene, die mit dem Finger auf Russland zeigen. Der eigentlich ge\u00e4chtete Einsatz von Giftgas werde durch die Hintert\u00fcr und durch das Versagen des UN-Sicherheitsrates legitimiert. Motto: Wir einigen uns nicht einmal darauf, wie und das Giftgaseins\u00e4tze k\u00fcnftig \u00fcberhaupt untersucht werden.
Die amerikanische UN-Botschafterin Haley richtete eine Entschuldigung an die Welt und an die Opfer: «An alle Familien der Opfer und an alle Familien der Kinder, V\u00e4ter und M\u00fctter, die k\u00fcnftig Opfer von Giftgasattacken werden, meine aufrichtige Entschuldigung.»
Eine Entschuldigung also. Und ein elftes Veto Russlands seit Beginn des Syrien-Krieges. Mehr hatte der UN-Sicherheitsrat an diesem Abend nicht zu bieten.<\/p>\n