Valletta (dpa) – Die EU sucht eine neue Rolle als starke Alternative zu den USA unter Präsident Trump. Je klarer die Position sei, desto besser könne man die transatlantischen Beziehungen pflegen, sagte Kanzlerin Angela Merkel beim EU-Gipfel auf Malta. ” Europa hat sein Schicksal selbst in der Hand. ”
Die Außenbeauftragte Federica Mogherini bezog dies ausdrücklich auch auf die Flüchtlingspolitik. “Unser Ansatz setzt auf Kooperation und Partnerschaft”, sagte sie. “Wir glauben nicht an Mauern. ”
Die Migrationskrise ist Hauptthema der 28 EU-Staats- und Regierungschefs bei dem Sondertreffen in Valletta. Nach dem Rückgang der Flüchtlingszahlen über das östliche Mittelmeer geht es der EU nun darum, auch die Überfahrten von Libyen nach Italien zu stoppen.
Auf der Route kamen 2016 rund 180 000 Menschen nach Europa. Wie aus dem Entwurf der Gipfel-Erklärung hervorgeht, will die EU unter anderem libysche Küstenwächter ausbilden, Schlepperboote abfangen und die Menschen zurück nach Nordafrika bringen. Menschenrechtler kritisieren den Ansatz scharf.
Am Vorabend des Gipfels schloss bereits Italien mit Libyen eine eigene Vereinbarung mit derselben Stoßrichtung.
