Home Deutschland Deutschland — in German Der Präsidenten-Flüsterer | Macht Trump, was Bannon sagt?

Der Präsidenten-Flüsterer | Macht Trump, was Bannon sagt?

409
0
SHARE

NewsHubKaum jemand hat politisch so viel Einfluss auf Donald Trump wie sein Chef-Stratege: Stephen Bannon.
Als sein Wahlkampfberater verhalf er dem New Yorker Geschäftsmann zum Wahlsieg. Er war es, der Trumps Antrittsrede schrieb – eine Abrechnung mit der amerikanischen Elite und Politik-Szene in Washington, voller Drohungen und populistischen Versprechen.
„America First“ war und ist Programm.
Seitdem Trumps Team am 20. Januar die Macht im Weißen Haus übernommen hat, ist die Bedeutung Bannons nicht weniger geworden. Im Gegenteil.
► Am Wochenende wies Trump an, dass sein Vertrauter ständiges Mitglied im Nationalen Sicherheitsrat der USA wird. Er unterschrieb eine entsprechende Anordnung, mit der er den Einfluss des umstrittenen Ex-Chefs der „Breitbart“-Medienseite noch weiter stärkte.
Gleichzeitig stufte Trump die Rolle des US-Geheimdienstdirektors sowie des Chefs des Vereinten Generalstabs im Nationalen Sicherheitsrat herab.
Trumps Sprecher Sean Spicer hob am Sonntag in einem Interview mit dem Sender ABC hervor, Bannon sei Teil „einer unglaublichen Gruppe von Leuten“ im Nationalen Sicherheitsrat. Der Rat solle „weniger bürokratisch“ sein und mehr darauf ausgerichtet, dem Präsidenten die Geheimdienstinformationen zukommen zu lassen, die er benötige.
Dennoch ist Bannons Beförderung aus zweierlei Hinsicht beachtlich.
► Zum einen, weil Bannons Status damit enorm aufgewertet wird: Im sogenannten Principals Committee des Rates sitzt er künftig neben dem Außen- und dem Verteidigungsminister.
► Zum anderen, weil sich dabei die rivalisierenden Strömungen abzeichnen, die Amerikas Rolle auf der Weltbühne mitbestimmen wollen.
Trumps Regierung ist in ihren außenpolitischen Vorstellungen gespalten in mehrere Fraktionen: In Traditionalisten wie Pentagon-Chef James Mattis, Hardliner wie den Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn, die das Land in einem Krieg mit dem Terrorismus sehen, sowie jene Vertreter der Maxime „Amerika zuerst“.
Geht es nach Trump, ist das Prinzip klar: Die Außenpolitik soll ausschließlich amerikanischen Interessen folgen. Diplomatie versteht er als „Deal Making“, als bloßes Schachern am Verhandlungstisch, immer mit dem Ziel, das Beste für die USA rauszuholen.
Der Titel „Anführer der freien Welt“ scheint nicht mehr so richtig zu passen, hat Trump doch augenscheinlich überhaupt kein Interesse daran, die liberale Weltordnung zu verteidigen, zu deren maßgeblichen Architekten sein Land einst gehörte.
Tatsächlich hat Bannon aber auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik – entgegen der Lobpreisungen von Trumps Sprecher Sean Spicer– keinerlei Erfahrung.

Continue reading...