Mike Flynns Rücktritt hat nicht nur gute Seiten. Geheimdiplomatie zur Wahrung des Friedens wie während der Kuba-Krise wird schwieriger. Eine Analyse.
Dieser Rücktritt wirkt bittersüß. Er hat zwei gute Seiten und eine bedenkliche. Letztere hat mit John F. Kennedy und den Lehren aus der Kubakrise zu tun.
Zum Positiven: Mike Flynn wollte, erstens, offenbar klammheimlich Nebenaußenpolitik mit Russland machen und hat seinen Boss Donald Trump sowie dessen Vize Mike Pence darüber belogen. Deshalb muss er gehen.
Flynn hatte Ende Dezember mit dem russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak telefoniert , um die ersten Kontakte zwischen dem künftigen Präsidenten Trump und Wladimir Putin vorzubereiten. Es war eine Zeit, in der amtierende Präsident Barack Obama neue Sanktionen gegen Russland verhängte wegen dessen mutmaßlichen Versuchen, den Ausgang der US-Wahl zu Gunsten Trumps zu beeinflussen durch das Leaken problematischer Dokumente über Hillary Clinton. Diese Unterlagen hatte der russische Geheimdienst offenbar beim Einbruch in US-Emailsysteme gestohlen.
Die Frage, wie Trump mit Russland umgehen würde, war deshalb äußerst heikel. Er hatte im Wahlkampf versprochen, das Verhältnis zu Moskau zu verbessern und eine Aufhebung der Sanktionen in Aussicht gestellt. Flynn behauptete, in dem Telefongespräch mit Kisljak seien die Sanktionen nicht zur Sprache gekommen. Diese Versicherung wiederholte Vizepräsident Mike Pence mehrfach gegenüber den Medien.
Inzwischen tauchte ein Protokoll des Telefonats auf. Daraus geht nach Angaben von Mitgliedern der Trump-Regierung hervor, dass Flynn sehr wohl über die Sanktionen gesprochen hat. Er empfahl den Russen, Obamas jüngste Zusatzsanktionen nicht mit ähnlichen Gegenaktionen zu beantworten. Es bestünden gute Aussichten, dass Trump die Strafmaßnahmen lockere oder ganz aufhebe.
Pence ist die treibende Kraft hinter Flynns Rücktritt. Er nimmt übel, dass er wegen Flynns falscher Versicherung in eine Situation kam , in der er selbst den Medien Informationen gab, die sich später als falsch herausstellten. Und das nicht zum ersten Mal.
