US-Präsident Trump hatte ihm das Vertrauen ausgesprochen, während andere seinen Rücktritt forderten. So weit ging Justizminister Sessions dann aber nicht.
Der wegen verschwiegener Kontakte zu Russland unter Druck geratene US-Justizminister Jeff Sessions wird sich aus den Untersuchungen um eine mögliche Wahlbeeinflussung durch Russland heraushalten. Das teilte Sessions bei einer Pressekonferenz mit. Demokraten und auch mehrere Republikaner hatten zuvor gefordert, Sessions müsse sich wegen Befangenheit aus den entsprechenden FBI-Ermittlungen zurückziehen. Führende Demokraten forderten sogar seinen Rücktritt. US-Präsident Donald Trump stellte sich jedoch hinter ihn.
Am Mittwoch hatte das US-Justizministerium
bekannt gegeben, dass Sessions im vergangenen Jahr als Senator zweimal mit dem
russischen Botschafter Sergej Kisljak gesprochen hatte. Die
Washington Post hatte zuerst über die Gespräche berichtet.
Hintergrund der Kritik ist die Annahme, dass
Russland zugunsten Donald Trumps auf den US-Wahlkampf Einfluss
genommen haben könnte.
Sessions hatte bei der Senatsanhörung
für das Amt des Justizministers unter Eid bestätigt, sich nie mit
Vertretern Russlands getroffen zu haben, um über den Wahlkampf in den
USA zu sprechen. Auf die Frage des Senators Al Franken, ob er
von mutmaßlichen Kontakten zwischen Moskau und Trump-Beratern wisse, hatte Sessions gesagt, ihm seien solche nicht bekannt. “Ich wurde ein-
oder zweimal zum Stellvertreter der Wahlkampagne ernannt und ich
hatte keine Kommunikation mit den Russen”, hatte er betont. Bei der Presskonferenz beteuerte Sessions nun, dass er die ihm während
der Anhörung gestellte Frage nach seinen Russland-Kontakten “ehrlich
und korrekt” sowie nach seinem damaligen Verständnis beantwortet habe. In seinen Treffen mit dem russischen Botschafter sei es nicht um den US-Wahlkampf gegangen, versicherte er.
Der Vorsitzende des Jusitzkomitees des Senats, der Republikaner Chuck Grassley, gab nach Sessions’ Pressekonferenz bekannt, der Justizminister werde in einem Brief an das Justizkomitee erklären, warum
er Abgeordneten bei einer Anhörung nicht gesagt hatte, dass er vor der US-Wahl mit dem russischen Botschafter gesprochen hatte.
