US-Präsident Trump hatte tagelang für Zustimmung zu seinem Gesundheitpslan geworben, doch Dutzende Republikaner verweigern sich ihm.
Donald Trump hat am späten Donnerstagabend ein letztes Mal versucht, seine eigene Partei beim Thema Gesundheit in Reihe zu bringen – mit einer Drohung, wie übereinstimmend US-Medien berichten. Über seinen Haushaltsverantwortlichen Mick Mulvaney ließ er den Republikanern im Repräsentantenhaus demnach ausrichten: Entweder sie stimmten am Freitag ohne weitere Änderungen für seinen Gesetzesentwurf, den sogenannten American Health Care Act , oder sie müssten weiterhin mit dem Affordable Care Act seines Vorgängers Barack Obama leben, besser bekannt als Obamacare.
Zuvor hatten die Republikaner die Abstimmung über Trumps Gesundheitsgesetz im Repräsentantenhaus auf Freitag verschoben, weil sich abgezeichnet hatte, dass es keine ausreichende Mehrheit bekommen würde. Das Votum, das zugleich die Rücknahme von Obamacare bedeuten würde, ist die erste Bewährungsprobe des neuen Präsidenten im Parlament. Im Vorfeld hatte er verzweifelt in seiner Partei um Zustimmung für seine Pläne geworben – bislang vergeblich.
Die Republikaner konnten trotz stundenlanger Gespräche ihre Reihen nicht schließen. Mindestens 25 Abgeordnete hatten angekündigt, nicht für die von Trump unterstützte Gesetzesvorlage stimmen zu wollen – höchstens 22 Abtrünnige hätte sich die Partei erlauben können.
Vor sieben Jahren hatte Trumps Vorgänger im Amt, Barack Obama, den Patient Protection and Affordable Care Act eingeführt. Das Gesetz regelt den Zugang der Amerikaner zur Krankenversicherung und ist damit wesentlicher Bestandteil des Gesundheitssystems. Bereits während Obamas Amtszeit war das Gesetz umstritten. Im Rennen um die Präsidentschaft hatte der Republikaner Trump zu seinem zentralen Wahlversprechen erhoben, Obamacare “am ersten Tag” seiner Amtszeit abschaffen und ersetzen zu wollen.
