Außenminister Gabriel hat seine Kritik an Netanjahus Absage verteidigt. Er sei zuversichtlich, dass Bundespräsident Steinmeier am Wochenende die Lage beruhigen werde.
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD)
hat sein Treffen mit Oppositionellen in Israel
erneut verteidigt. “Unter Demokraten müsse es möglich sein, sich auch mit
regierungskritischen Organisationen zu treffen”, sagte Gabriel der Bild -Zeitung. Er kritisierte, dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ihn deshalb nicht empfangen hatte. “Unter Demokraten stellt man sich keine Ultimaten.”
Netanjahu
habe ihn zwingen wollen, “ein Treffen mit unbescholtenen israelischen
Bürgern abzusagen, weil diese seiner Politik gegenüber den
Palästinensern kritisch gegenüber stehen”. Die Politik der Regierung
Netanjahu sei aber auch in Israel umstritten. “Da ist es für mich
selbstverständlich, auch die Kritiker zu hören”, sagte Gabriel.
Gabriel
hatte sich gegen Netanjahus Wunsch bei seinem Israel-Besuch auch mit
Vertretern der Bürgerrechtsorganisationen Breaking The Silence und Betselem getroffen. Diese setzen sich kritisch mit dem militärischen
Vorgehen Israels in den Palästinensergebieten und mit der israelischen
Siedlungspolitik auseinander.
