Laut NDR und Spiegel Online ist für kommende Woche ein neuer Abschiebeflug nach Afghanistan geplant. Die Regierung äußert sich dazu nicht. Menschenrechtler protestieren.
Ungeachtet der Krisenlage in Afghanistan könnte nach Medienberichten in der kommenden Woche erneut ein sogenannter Abschiebeflug in Richtung Kabul starten. Nach übereinstimmenden Berichten von NDR und Spiegel Online aus der Nacht zum Donnerstag sollten am Mittwoch abgelehnte Asylbewerber – in diesem Falle Straftäter, Gefährder oder Menschen, die ihre Identität nicht verraten wollen – von Leipzig nach Afghanistan geflogen werden. Das Bundesinnenministerium wollte die Information auf Anfrage des “Spiegel” weder bestätigen noch dementieren. Dies ist in dem Ministerium jedoch üblich, um eventuelle Proteste zu verhindern und die Maßnahme nicht zu gefährden. Auf Anfrage des NDR verwies das Ministerium zudem darauf, dass die Abschiebungen nicht komplett ausgesetzt seien: Straftäter, Gefährder und Menschen, die ihre Identität nicht preisgeben wollen, dürften weiter nach Afghanistan zurückgeführt werden.
Nach einem verheerenden Sprengstoffanschlag nahe der deutschen Botschaft in Kabul mit mehr als 150 Toten Ende Mai hatte die Bundesregierung entschieden, Abschiebungen nach Afghanistan vorläufig weitgehend auszusetzen. Für Straftäter und Gefährder gilt dies aber nicht. Eine neue Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan durch das Auswärtige Amt soll bis Juli vorliegen.
