Das Atomabkommen mit dem Iran gilt als historische Vereinbarung. Trump hält es für einen schlechten Deal. Er hat eine Entscheidung dazu getroffen, will sie aber…
Die Bundesregierung hat US-Präsident Donald Trump eindringlich ermahnt, an dem Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten. «Eine Zerstörung des Atomabkommens mit dem Iran wäre ein großer Rückschritt», sagte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in New York.
Es wäre eine «große Gefahr für Frieden und Stabilität in der Region», fügte er hinzu. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte in einem Interview der Deutschen Welle, sie halte das Atomabkommen für richtig.
Trump hat den Atomdeal wiederholt in scharfen Worten kritisiert. In seiner Rede vor der Generalversammlung bezeichnete er ihn als «Erniedrigung» für die USA. Den Iran nannte er einen Schurkenstaat. Man könne dieses mörderische Regime nicht so weitermachen lassen, erklärte er. Der Iran müsse endlich die Rechte seiner Nachbarn akzeptieren und sich konsequent gegen jede Form von Terrorismus stellen.
Der iranische Präsident Hassan Ruhani konterte die Kritik mit deutlichen Worten. Trumps Rhetorik sei «ignorant, absurd und abscheulich» und als Rede vor den Vereinten Nationen «ungeeignet», sagte Ruhani bei der UN-Generaldebatte. Die USA hätten Milliarden für Frieden und Stabilität im Nahen Osten ausgegeben. Gebracht habe das der Region aber nur «Krieg, Elend, Armut und den Aufstieg von Terrorismus und Extremismus».
Mit dem vor zwei Jahren in Wien geschlossenen Abkommen zwischen dem Iran einerseits sowie den USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland andererseits sollte die Sorge der Weltgemeinschaft vor einer iranischen Atombombe zerstreut werden.
