Nordkorea schießt erneut eine Rakete ab. Angeblich kann sie jeden Teil der USA erreichen. China ruft zu Verhandlungen auf. Die News im Blog.
China hat sich besorgt über Nordkoreas neuen Raketentest gezeigt und Nordkorea und die USA zu Verhandlungen aufgerufen. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, äußerte am Mittwoch in Peking “große Sorge” über den Test. Sein Land hoffe, dass alle Beteiligten sich um eine “friedliche Beilegung” des Konflikts bemühten, da es keine militärische Lösung geben könne.
Der Ministeriumssprecher bekräftigte Chinas Vorschlag, dass Nordkorea seine Waffentests einstellen solle und die USA im Gegenzug ihre Militärmanöver in der Region aussetzen sollten.
Die USA und Japan widersprachen zwar der Darstellung Nordkoreas, dass der Raketentest erfolgreich verlaufen sei: Nach US-Erkenntnissen stürzte die Rakete etwa tausend Kilometer vom Startort entfernt ins Meer, sie habe keine Gefahr für Nordamerika dargestellt. Experten zufolge handelte es sich aber um eine besonders starke Rakete mit großer Reichweite. Mit bisherigen Raketen hatte Nordkorea allenfalls den dünn besiedelten US-Bundesstaat Alaska erreichen können.
US-Präsident Donald Trump hat sehr verhalten auf den jüngsten Raketentest Nordkoreas reagiert. Er ändere nichts an der Nordkorea-Politik der USA, sagte Trump am Dienstag im Weißen Haus. Die USA würden sich darum kümmern. Details nannte er nicht.
“Das ist eine Situation, mit der wir umgehen werden”, sagte Trump. Direkt im Anschluss äußerte sich Trump zur anstehenden Abstimmung über ein Gesetz für eine Steuerreform.
Nordkorea hat seine jüngste Rakete nach Angaben von US-Verteidigungsminister James Mattis so hoch geschossen wie nie zuvor. Wegen der großen Reichweite der Rakete sei dies grundsätzlich eine Bedrohung für jedes Land der Welt. Mattis sagte im Weißen Haus an Trumps Seite, offensichtlich setze Nordkorea seine Bemühungen zum Bau einer Interkontinentalrakete fort, die sowohl die USA wie die Welt bedrohe.
. @POTUS was briefed, while missile was still in the air, on the situation in North Korea.
Das US-Verteidigungsministerium bestätigte den Abschuss einer Rakete in Nordkorea. Nach ersten Erkenntnissen habe es sich um eine Interkontinental-Rakete gehandelt, teilte das Pentagon mit. Der Flugkörper sei um 17.17 Uhr MEZ abgefeuert worden und sei nach einer Flugstrecke von rund 1000 Kilometern gen Osten ins Japanische Meer gestürzt. Potenziell können Interkontinental-Raketen, abgefeuert von Nordkorea, auch US-Gebiete erreichen.
Südkorea reagierte mit eigenen militärischen Übungen auf den erneuten Raketenstart. Japans Regierung nannte den Test “völlig inakzeptabel”. Ein Sprecher in Tokio forderte Nordkorea auf, sein Raketenprogramm aufzugeben. Es war der erste Raketentest seit dem 15. September. Seither hatte sich Nordkorea zurückgehalten.
Ballistische Raketen können mit konventionellen, chemischen, biologischen oder atomaren Sprengköpfen bestückt werden. Je nach System erreichen sie eine maximale Flughöhe von wenigen bis zu mehreren hundert Kilometern. Die im antriebslosen Flug zurückgelegte Strecke – auch Freiflugphase genannt – kann bis zu zehn Mal so lang sein wie der Weg, den die Rakete mit Antrieb während der Schubphase zurücklegt.
Der US-Botschafter in Südkorea, Marc Knapper, veröffentlichte auf Twitter ein Foto von den Arbeiten an der Grenze zwischen den beiden koreanischen Staaten. Darauf errichten Arbeiter tiefe Gräben unter der Aufsicht von Soldaten.
Offenbar wurde von nordkoreanischer Seite auch eine Brücke Richtung Panmunjom gesperrt, die der Soldat auf seiner Flucht ungehindert überquert hatte. Experten halten eine langfristige Sperrung dieser einzigen Brücke vom Norden nach Panmunjom jedoch für unwahrscheinlich.
Grund für die Maßnahmen ist die spektakuläre Flucht eines 24-jährigen Soldaten nach Südkorea am 13. November. Mit einem Militärjeep hatte er die Brücke zum Grenzort Panmunjom überquert und den Rest der Strecke zu Fuß zurückgelegt. Auf seiner Flucht wurde er von nordkoreanischen Soldaten angeschossen und schwer verletzt.
Einen Tag vor dem ersten Todestag von Revolutionsführer Fidel Castro haben Kuba und Nordkorea ihre guten Beziehungen bekräftigt. Am Freitag empfing der kubanische Präsident Raúl Castro den nordkoreanischen Außenminister Ri Yong Ho in Havanna. “Bei einem brüderlichen Treffen haben beide Seiten die freundschaftliche Bande zwischen den beiden Nationen betont und über internationale Themen von gemeinsamem Interesse gesprochen”, hieß es im kubanischen Staatsfernsehen.
Zuvor hatte der nordkoreanische Chefdiplomat bereits seinen kubanischen Kollegen Bruno Rodríguez getroffen. “Kuba will Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel”, sagte Rodríguez. “Nur durch Dialog und Verhandlungen kann eine dauerhafte politische Lösung erreicht werden.” Kuba und Nordkorea hatten 1960 unter der Herrschaft von Fidel Castro und Kim Il-Sung ihre diplomatischen Beziehungen aufgenommen.
Die Regierung in Pjöngjang hat international kaum noch Verbündete. Zuletzt hatte Nordkorea mehrfach Raketen sowie Anfang September eine weitere Atombombe getestet und damit erneut gegen UN-Resolutionen verstoßen. Am Montag setzten die USA das Land wieder auf die Liste der Terror-Unterstützerstaaten.
Für ein groß angelegtes Luftwaffenmanöver senden die USA sechs Kampfjets nach Südkorea. Die Jagdflugzeuge vom Typ F-22 Raptor sollten an dem fünftägigen Manöver “Vigilant Ace” ab dem 4. Dezember teilnehmen, erklärte ein Sprecher der US-Luftwaffe am Freitag. Mit der Übung solle die “Kampfkraft” beider Nationen verstärkt werden. Die Führung in Nordkorea hatte solche Manöver in der Vergangenheit regelmäßig als “Provokation” verurteilt.
Rund 12.000 Mitglieder der US-Armee, eine ungenannte Anzahl südkoreanischer Soldaten sowie mehr als 230 Militärflugzeuge in acht südkoreanischen und US-Stützpunkten sollen an dem Manöver teilnehmen, wie es weiter hieß. Die US-Jagdflugzeuge sind normalerweise im japanischen Okinawa stationiert.
Erst Anfang des Monats hatten die USA mit Südkorea und Japan eine gemeinsame Luftwaffenübung abgehalten. US-Bomber vom Typ B-1B überflogen die koreanische Halbinsel. Die Flüge der überschallschnellen, strategischen Langstreckenbomber erzürnen Pjöngjang regelmäßig. Nordkorea betrachtet die Übungsflüge als Drohung.
Nordkorea hat seine Wiederaufnahme auf die US-Liste von Terror-Unterstützerstaaten als “schwere Provokation” bezeichnet. Das Außenministerium in Pjöngjang warf Washington am Mittwoch – wie üblich – eine feindselige Politik vor. Nordkorea werde daher sein Atomprogramm weiter ausbauen. Die Nuklearwaffen dienten der Verteidigung der eigenen Souveränität, wurde ein Sprecher von den Staatsmedien zitiert.
Es war die erste offizielle Reaktion Pjöngjangs auf die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump vom Montag, Nordkorea nach neun Jahren wieder auf die schwarze Liste von Ländern zu setzen, die aus Sicht der USA den Terrorismus unterstützen. Das Land war 2008 im Zuge der Atomverhandlungen von der US-Regierung unter George W. Bush gestrichen worden. Durch den Eintrag in die Liste offenbare Washington seine Absicht, “unsere Ideologie und das System mithilfe aller möglichen Mittel und Methoden zu zerstören”, hieß es in Pjöngjang. Die USA würden für sämtliche Konsequenzen infolge der Provokation zur Verantwortung gezogen werden.
Nach der dramatischen Flucht eines nordkoreanischen Soldaten hat das UN-Kommando in Südkorea der Gegenseite Verstöße gegen das Waffenstillstandsabkommen von 1953 vorgeworfen. Das Kommando (UNC) veröffentliche am Mittwoch ein Video, in dem zu sehen ist, wie nordkoreanische Soldaten ihren Kameraden am Montag der vergangenen Woche an der schwer bewachten Landesgrenze bei Panmunjom verfolgen. Die Volksarmee verletzte danach den Angaben zufolge das Abkommen zweifach: Einmal, als Soldaten über die militärische Demarkationslinie hinweg auf den Flüchtenden geschossen hätten und das andere Mal, als einer der Soldaten bei der Verfolgung für kurze Zeit die Linie überschritten habe.
Der Flüchtende wurde schwer verletzt von südkoreanischen Soldaten in Panmunjom in Sicherheit gebracht. Nach Angaben der behandelnden Ärzte ist er nach zwei Operationen mittlerweile wieder bei Bewusstsein.
Der Mitschnitt der Überwachungskameras zeigt, wie der Soldat zunächst mit einem Militärjeep eine Grenzstation auf nordkoreanischer Seite durchfuhr, eine Brücke in Richtung Panmunjom überquerte und dann mit seinem Fahrzeug steckenblieb. Auf der weiteren Flucht zu Fuß über die Demarkationslinie wurde er dann von nordkoreanischen Grenzsoldaten angeschossen.
Die USA haben vor dem Hintergrund des Atomkonflikts mit Nordkorea neue Sanktionen erlassen. Sie beträfen eine Reihe von Schifffahrtsfirmen, vier chinesische Handelsunternehmen und einen chinesischen Geschäftsmann, teilte das US-Finanzministerium am Dienstag in Washington mit. Sie hätten das Ziel, Nordkorea weiter zu isolieren. Die neuen Sanktionen schlössen Unternehmen ein, die Handel mit Nordkorea im Umfang von mehreren hundert Millionen Dollar betrieben hätten, erklärte US-Finanzminister Steven Mnuchin. Außerdem werden sechs nordkoreanische Schifffahrts- und Transportunternehmen einschließlich ihrer 20 Schiffe mit Sanktionen belegt. Sie folgten der US-Strategie des “maximalen Drucks” auf Nordkorea, erklärte Mnuchin.
Die Wiederaufnahme Nordkoreas in die US-Länderliste der Unterstützer des internationalen Terrorismus hat in Ostasien gemischte Reaktionen hervorgerufen. Während Japan die Entscheidung der Schutzmacht USA am Dienstag ausdrücklich unterstützte, äußerte sich China distanziert. Südkoreas Außenministerium gab sich zurückhaltend, äußerte aber, dass man die Maßnahme als “Teil der internationalen Bemühungen betrachtet, Nordkorea durch Druck und starke Sanktionen auf den Pfad der atomaren Abrüstung zu führen”. Trotz der Wiederaufnahme auf die Liste bleibe die Postion Südkoreas und der USA unverändert, Nordkorea an den Verhandlungstisch zu bringen, hieß es in der Mitteilung in Seoul. Südkorea und die USA würden ihre Konsultationen auf allen Ebenen fortsetzen.
Japans Ministerpräsident Shinzo Abe sagte in Tokio: “Wir begrüßen und unterstützen den Schritt, da er den Druck auf Nordkorea erhöhen dürfte.” Nach Einschätzung seines Verteidigungsministers Itsunori Onodera sind allerdings neue Provokationen durch Nordkorea nicht auszuschließen. Japan sieht sich wie Südkorea durch Nordkoreas Raketen- und Atomtests direkt bedroht. In jüngster Zeit hatte Nordkorea zwei Raketen über Japan hinweg getestet.
Die Lage auf der koreanischen Halbinsel sei “sehr komplex und heikel”, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lu Kang, zu der Entscheidung der USA. China hoffe, dass die betreffenden Parteien “mehr tun”, um die Spannungen zu reduzieren und die Verhandlungen über Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm wiederaufzunehmen.
Die USA setzen Nordkorea wieder auf ihre Liste von Terror-Unterstützerstaaten. Das kündigte US-Präsident Donald Trump am Montag in Washington an. Nordkorea stand zwei Jahrzehnte lang auf dieser US-Terrorliste. 2008 wurde es im Zuge der Atomverhandlungen von der US-Regierung unter George W. Bush gestrichen. Auf der Liste stehen derzeit noch der Iran, der Sudan, Syrien und Kuba. Für diese Länder werden US-Entwicklungshilfe, Rüstungsexporte und bestimmte finanzielle Transaktionen beschränkt.
Im Atomstreit mit Nordkorea hat Singapur alle Handelsbeziehungen zu dem ostasiatischen Land gekappt. Seit gut einer Woche dürfen keine Güter mehr zwischen den beiden Ländern gehandelt werden, wie aus einem Rundschreiben der Zollbehörde des Stadtstaats hervorgeht, das am Donnerstag veröffentlicht wurde. Das Verbot betreffe “alle kommerziell gehandelten Güter”, sagte der Chef der Handelsbehörde des Stadtstaats. Händlern, die das Verbot unterlaufen, drohen dem Rundschreiben zufolge eine Geldstrafe von mindestens 100.000 Singapur-Dollar (rund 63.000 Euro), bis zu zwei Jahre Haft oder beides.
Nordkorea importierte im vergangenen Jahr nach UN-Angaben Waren im Wert von elf Millionen US-Dollar aus Singapur. Damit ist Singapur Nordkoreas achtwichtigster Importpartner. Die weitaus meisten Importe in das isolierte Land kommen aus China (2,4 Mrd US-Dollar), gefolgt von Thailand (64 Mio) und Russland (58 Mio).
