Die Koalitionsvereinbarung mit der Union führt bei der SPD zu einem personellen Umbruch. Parteichef Martin Schulz gab nach weniger als einem Jahr im Amt am Mittwochabend nach einer Bundesvorstandssitzung in Berlin bekannt, er werde den Posten an die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles abgeben.
Thorsten Severin und Holger Hansen und Hans-Edzard Busemann von Reuters berichten:
Die Koalitionsvereinbarung mit der Union führt bei der SPD zu einem personellen Umbruch. Parteichef Martin Schulz gab nach weniger als einem Jahr im Amt am Mittwochabend nach einer Bundesvorstandssitzung in Berlin bekannt, er werde den Posten an die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles abgeben. Der Wechsel solle nach dem Mitgliederentscheid vollzogen werden, der vom 20. Februar bis 02. März angesetzt ist. Schulz will nach eigenen Worten Außenminister werden. Nahles kündigte an, ihr gehe es in ihrer künftigen Doppelfunktion darum, möglichst viel von den im Koalitionsvertrag durchgesetzten Inhalten umzusetzen. Zugleich wolle sie sich der Erneuerung der Partei widmen, damit diese erkennbar bleibe.
„Ich habe mich entschieden, in die Bundesregierung einzutreten und zwar als Außenminister“, sagte Schulz. Nach der Wahl hatte er jedoch die Übernahme eines Kabinettspostens unter Kanzlerin Angela Merkel ausgeschlossen. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen hätten sich die Rahmenbedingungen aber geändert, begründete Schulz seine Kehrtwende. Der 62-Jährige kündigte zugleich an, er wolle nicht Vizekanzler werden. Der frühere Präsident des Europäischen Parlaments begründete dies damit, dass die Erneuerung der EU ein „voluminöses Unterfangen“ für einen Außenminister sei. Er halte es mit Frank-Walter Steinmeier, der als Außenminister ebenfalls nicht Vizekanzler war.
SCHULZ WILL NICHT VIZEKANZLER WERDEN
Der 62-Jährige sagte, er sei zu dem Ergebnis gekommen, dass es für die SPD besser sei, „wenn jemand als Vorsitzender nicht Teil der Regierung ist“.
