Weitere Sondierungen in den Bereichen Arbeit, Gesundheit, Wohnen und Mieten sind für den heutigen Sonntag geplant.
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sehen Fortschritte in ihren Koalitionsverhandlungen, wagen aber noch keine Prognose für einen Abschluss am Sonntag. “Der Koalitionsvertrag nimmt langsam Gestalt an. Ob er zum Abschluss kommt, werden wir allerdings erst morgen konkreter sagen können”, sagte Michael Grosse-Brömer (CDU), parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag.
“Wir haben in allen drei Parteien die Absicht und auch den Willen, den Zeitplan einzuhalten”, sagte Grosse-Brömer am Samstagabend nach etwa elfstündigen Beratungen in der CDU-Zentrale in Berlin. Ursprünglich hatten CDU, CSU und SPD geplant, an diesem Sonntag die Verhandlungen abzuschließen. Auch die Menschen in Deutschland erwarteten, dass langsam eine Regierung gebildet werde. Zunächst müssten aber die Beratungen am Sonntag abgewartet werden, um dies seriös beurteilen zu können, so Grosse-Brömer. Der Sonntag werde entsprechend spannend werden.
Es sei noch nicht alles unter Dach und Fach, weitere Verhandlungen seien nötig, sagte der CDU-Politiker. Dies gelte auch für die Bereiche Arbeit und Gesundheit sowie Wohnen und Mieten. Wobei es im letzteren Bericht vorsichtige Fortschritte gebe. Man beginne bereits mit vorsichtigen redaktionellen Arbeiten. Dies diene nicht zur Aufarbeitung von politischen Unterschieden, sondern etwa um begriffliche Missverständnisse zu vermeiden. Als dicker Brocken galt nach Angaben aus Verhandlungskreisen der Bereich Wohnen.
Teileinigungen erzielten die Gesprächspartner am Samstag in den Bereichen Klima und Energie sowie Landwirtschaft. So konkretisierten Union und SPD ihre Pläne zur Einführung eines staatlichen “Tierwohllabels” für Fleisch in deutschen Supermärkten.
