Der Berliner SPD-Fraktionschef Saleh wirft SPD-Chef Scholz vor, die Diskussion über Hartz IV abzuwürgen. Es dürfe bei der Debatte keine Denkverbote geben.
Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat eine offene Debatte über die Zukunft von Hartz IV gefordert. „Das Hartz IV-System bleibt für die SPD nach wie vor ein wunder Punkt“, sagte Saleh der Nachrichtenagentur dpa. In der Partei gebe es eine Sehnsucht, über die Änderung oder Abschaffung des Systems zu diskutieren. Es dürfe dabei keine Denkverbote geben.
Saleh warf dem kommissarischen SPD-Chef und Vizekanzler Olaf Scholz vor, die Diskussion kleinzureden. „Bei Olaf Scholz habe ich nichts anderes erwartet“, sagte Saleh. Scholz gilt als langjähriger Verfechter der Hartz IV-Gesetze. Scholz sei gut beraten, die Diskussion nicht abzuwürgen, sondern laufen zu lassen, sagte Saleh.
Scholz hatte betont, am Prinzip von Hartz IV festhalten zu wollen.
