Home Deutschland Deutschland — in German Italien: Kommt nun doch Regierung der Populisten?

Italien: Kommt nun doch Regierung der Populisten?

306
0
SHARE

In Italien deutet sich die nächste Wende an: Lega und Fünf Sterne verhandeln offenbar wieder über die Bildung einer politischen Regierung.
Das Hin und Her im Streben nach einer neuen italienischen Regierung geht weiter: In Rom nahmen am Mittwoch Fünf-Sterne-Bewegung und Lega erneut Regierungsverhandlungen auf. Die überraschenden Entwicklungen veranlassten den designierten Premier Carlo Cottarelli dazu, Bemühungen um eine Übergangsregierung aus unabhängigen Experten vorerst zu stoppen. Cottarelli sagte, dass es “neue Möglichkeiten für die Entstehung einer aus Politikern bestehenden Regierung” gäbe. Der Präsidentenpalast bestätigte, dass Präsident Sergio Mattarella und der designierte Premier Carlo Cottarelli vorerst zuwarten wollten, bis klar sei, ob und wann die beiden Parteien sich einigen könnten.
Die Regierungsbildung zwischen populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechtsextremer Lega war am Sonntag zunächst geplatzt: Staatschef Sergio Mattarella hatte sich geweigert, den Euroskeptiker Paolo Savona zum Wirtschaftsminister zu ernennen. Mattarella hatte dem Finanzexperten Carlo Cottarelli daraufhin den Auftrag erteilt, eine Expertenregierung zu bilden und eine Neuwahl vorzubereiten.
Am Mittwoch gab Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio hingegen zu verstehen, offen für einen neuerlichen Dialog mit Staatschef Mattarella zu sein. “Wir sind bereit, unsere Position zu überdenken”, sagte Di Maio, der in Erwägung zog, seine Forderung nach einem Amtsenthebungsverfahren gegen Mattarella fallen zu lassen.

Continue reading...