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Regierung: Wirtschaftsexperte Cottarelli soll Italien zu Neuwahl führen

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Ausgerechnet ein europafreundlicher Technokrat soll Italien nun aus dem Schlamassel führen.
Rom (dpa) – Nach dem Scheitern der geplanten populistischen Koalition in Italien soll der Wirtschaftsexperte Carlo Cottarelli das angeschlagene Land zu einer Neuwahl führen.
Staatspräsident Sergio Mattarella beauftragte den ehemaligen Direktor beim Internationalen Währungsfonds (IWF), eine Expertenregierung zu bilden. Da diese aber wahrscheinlich keine Zustimmung im Parlament bekommt, könnte im Herbst wieder gewählt werden.
Am Sonntag war die Regierungsbildung der europakritischen Allianz zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtspopulistischen Lega gescheitert. Mattarella hatte sich geweigert, den Euro- und Deutschland-Kritiker Paolo Savona zum Finanzminister zu ernennen. Die Sterne drohten danach mit einem Amtsenthebungsverfahren gegen Mattarella.
Sterne und Lega kündigten an, einer “Technokratenregierung” im Parlament nicht zuzustimmen. Beide Parteien haben in beiden Parlamentskammern eine Mehrheit.
Cottarelli sagte, wenn er im Parlament das Vertrauen bekomme, werde er den Haushalt durchbringen. Dann könnte Anfang 2019 gewählt werden. Bekomme er keine Zustimmung im Parlament, würde eine “sofortige” Neuwahl angepeilt – das könnte “nach August” passieren.

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