Immer mehr unwillige Regierungschefs stellen sich der Kanzlerin bei der Asylpolitik in den Weg. Merkels einzige Chance liegt im Schulterschluss mit Frankreichs Präsident Macron, kommentiert Holger Romann.
Immer mehr unwillige Regierungschefs stellen sich der Kanzlerin bei der Asylpolitik in den Weg. Merkels einzige Chance liegt im Schulterschluss mit Frankreichs Präsident Macron.
Zwei fundamentale Schwächen Angela Merkels treten in dieser kritischen Phase ihrer Kanzlerschaft überdeutlich zu Tage: Zum einen ihre Neigung, besonders unangenehme Fragen möglichst lange in der Schwebe zu halten. Zum anderen der fehlende Wille oder die mangelnde Fähigkeit, eine echte Zukunftsvision für Europa zu entwerfen und diese mutig zu vertreten. Beides ist angesichts der Probleme, denen sich das Land und die Europäische Union gegenübersehen, fatal. Zumal noch ein dritter, innenpolitischer Faktor hinzukommt, der die Sache nicht leichter macht: der schwindende Rückhalt der Regentin in den eigenen Reihen.
Für die ramponierte EU lässt diese Konstellation nichts Gutes erahnen. War es bislang stets die deutsche Kanzlerin, die im Ernstfall – etwa bei der Rettung Griechenlands – Ausdauer und Führungsstärke bewies und den auseinanderdriftenden Staatenclub gegen alle Widerstände zusammenhielt, ist sie inzwischen zur Bittstellerin mutiert, der sich immer mehr unwillige Regierungschefs, vor allem aus dem rechtspopulistischen Lager, in den Weg stellen.
Wie vor diesem Hintergrund und noch dazu unter enormem Zeitdruck eine “europäische Lösung” in der Flüchtlingspolitik gelingen soll, die sowohl die hauptsächlich betroffenen Mittelmeeranrainer zufriedenstellt, als auch die innerparteilichen Kritiker Merkels, ist selbst erfahrenen Brüsseler Beobachtern ein Rätsel.
