Das Ende des Ausnahmezustandes in der Türkei hat auch Auswirkungen auf die Reisehinweise des Auswärtigen Amtes. Das Ministerium hat mehrere Warnhinweise gestrichen – doch ein Risiko bleibt.
Das Ende des Ausnahmezustandes in der Türkei hat auch Auswirkungen auf die Reisehinweise des Auswärtigen Amtes. Das Ministerium hat mehrere Warnhinweise gestrichen – doch ein Risiko bleibt.
Nach der Aufhebung des Ausnahmezustands in der Türkei hat das Auswärtige Amt die Reisehinweise für das Land wieder leicht entschärft. Eine ganze Reihe von Hinweisen im Zusammenhang mit dem Notstand wurde gestrichen.
So wurden etwa die Warnungen vor Notstandsregelungen, wie 14-tägigen Polizeigewahrsam ohne Vorführung bei einem Haftrichter oder vor bis zu siebenjähriger Untersuchungshaft, gestrichen. Die Warnung vor Festnahmen wurde auch ganz generell etwas abgeschwächt. Während bisher die Rede davon war, dass die Wahrscheinlichkeit von Verhaftungen “deutlich angestiegen” sei, heißt es jetzt: “Es ist weiterhin von einem erhöhten Festnahmerisiko auszugehen.”
Die Bundesregierung hatte die Reisehinweise vor gut einem Jahr als Reaktion auf die Festnahme des Menschenrechtlers Peter Steudtner erstmals drastisch verschärft.
