Mit Brett Kavanaugh hat Donald Trump einen gemäßigten Rechten für den Obersten Gerichtshof nominiert. Der Jurist könnte die USA deutlich verändern.
Die Entscheidung kam zur besten Sendezeit; es war es ein Programmpunkt, bei dem das konservative Fernsehpublikum auf seine Kosten kam. Kaum zwei Wochen nachdem Anthony Kennedy seinen Rückzug vom Supreme Court der USA angekündigt hatte, bestimmte Donald Trump am Montag mit Brett Kavanaugh seinen Kandidaten für dessen Nachfolge.
Mit Kavanaugh wählte Trump am Ende nicht den konservativsten der vier Kandidaten, die es Berichten zufolge in die Endrunde geschafft hatten. Dennoch wird der Supreme Court unter dem 53-Jährigen einen Rechtsruck erleben, der für Generationen anhalten könnte. Richter am höchsten Gericht der USA werden auf Lebenszeit ernannt.
In der Vergangenheit wurden die konservativen Richter dadurch gebremst, dass sie nie zu weit gehen konnten. Sonst hätten sie Kennedy als Verbündeten verloren. Das sei vorbei, jetzt seien sie “von der Leine gelassen”, kommentierten politische Beobachter. Unter den neun Richterinnen und Richtern herrschte lange eine Balance zwischen den politischen Lagern. Der 81-jährige Kennedy war das Korrektiv im Gericht: Selbst als Konservativer stimmte er bei sozialen Fragen häufig mit den Liberalen.
Kavanaugh dagegen gilt als verlässlicher Konservativer mit engen Verbindungen zum republikanischen Establishment und Erfahrung im politischen Washington. Im Amtsenthebungsverfahren gegen den Demokraten Bill Clinton war Kavanaugh Teil des Ermittlungsteams um Kenneth Starr.
