Immer weniger Studierende haben Anspruch auf Bafög. Die Bundesbildungsminister erklärt das mit der “guten Konjunktur”. GEW und Grüne fordern eine umgehende Bafög-Reform.
Die Zahl der Bafög-Empfänger ist 2017 bundesweit um fünf Prozent zurückgegangen. Bei den Schülern waren es gegenüber dem Vorjahr 5,8 Prozent weniger, bei den Studierenden 4,6 Prozent. Erstmals seit 15 Jahren hat die Gesamtzahl der Geförderten die Marke von 800 000 wieder unterschritten.
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) erklärt den Rückgang mit der „anhaltend guten Konjunktur und Wirtschaftslage“: Bei niedriger Arbeitslosigkeit und steigenden Gehältern könnten mehr Familien ihren Kindern die Ausbibildung selber finanzieren.
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft forderte dagegen, die Bundesregierung müsse die „Bafög-Talfahrt stoppen“. Mit dem „kalten Ausverkauf des Bafög“ lege Karliczek „Studierwilligen Steine in den Weg“, erklärte GEW-Vize Andreas Keller. Mit einer Bafög-Novelle sollten die Bedarfssätze und Freibeträge um mindestens zehn Prozent angehoben werden, die Bafög-Sätze müssten zudem regelmäßig an die Einkommensentwicklung und an Preissteigerungen angepasst werden.
Kai Gehring, Wissenschafts-Sprecher der Grünen im Bundestag, erklärte, das Bafög brauche „dringend eine radikale Trendwende, um endlich wieder mehr als 18 Prozent aller Studierenden zu erreichen“. Auch die Pauschale für die Wohnkosten müsse dringend erhöht werden.
Eine solche Trendwende habe für die SPD „absolute Priorität“, teilte der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Oliver Kaczmarek mit. Spätestens zum Wintersemester 2019/20 müsse die – im Koalitionsvertrag mit der Union auch vorgesehene – nächste Bafög-Novelle in Kraft treten.
