Die SPD-Vorsitzende hat ihre Kritiker zu mehr Ehrlichkeit aufgefordert. Neben Juso-Chef Kevin Kühnert stellte auch Parteivize Ralf Stegner die große Koalition infrage.
SPD-Chefin Andrea Nahles hat sich gegen ihre parteiinternen Kritikerinnen und Kritiker gewandt. In der Süddeutschen Zeitung forderte sie mehr Ehrlichkeit und Offenheit. Sie führe die Partei mit all ihrer “Kraft, Leidenschaft und Zuversicht”, sagte Nahles. “Wenn jemand meint, es schneller oder besser zu können, soll er sich melden.”
Die SPD-Spitze will am Sonntag und Montag auf einer Klausurtagung in Berlin einen Weg für einen Neustart und weniger Konflikte in der
Bundesregierung suchen. Dort will Nahles auch die Forderung abwehren, den
für Ende 2019 geplanten Parteitag samt Wahlen vorzuziehen und damit
früher als geplant über ihre persönliche Zukunft sowie wohl auch die der
großen Koalition zu entscheiden. “Ich möchte wissen, was es bringen
soll, wenn man einen Parteitag vorzieht oder das Personal austauscht.
Ich möchte auch, dass die Motive und Anliegen der Leute offen auf den
Tisch gepackt werden. Das ist es, worum ich bitte”, sagte Nahles der SZ.
Die Parteivorsitzende steht nach den Verlusten der SPD bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen unter Druck. Juso-Chef Kevin Kühnert etwa fordert, die große Koalition mit der Union zu verlassen. In der Thüringer Allgemeinen warf Kühnert der Parteiführung vor, die Stimmung an der Basis nicht wahrzunehmen. Es gebe in der SPD eine klare Stimmung für einen Ausstieg aus der großen Koalition, die sich aber “nicht in der Spitze widerspiegelt”. Deshalb sei ein Parteitag die einzige Möglichkeit für andere Teile der Partei, ihre Position zur Abstimmung zu stellen. Dieser müsse bis spätestens Juni 2019 stattfinden.
Kühnert begründet seine Forderung auch mit den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September und Oktober 2019.
