Von der gemeinsamen Spionageschule bis zu Militärstützpunkten: Die EU-Staaten gehen bei der Verteidigungszusammenarbeit neue Wege.
Die EU-Staaten haben eine Ausweitung der ständigen militärischen Zusammenarbeit beschlossen. Bei einem Treffen in Brüssel stimmten die Außen- und Verteidigungsminister am Montag 17 neuen Projekten für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, benannt nach der englischen Bezeichnung Permanent Structured Cooperation (Pesco), zu. Darunter sind solche zur Entwicklung neuer Waffensysteme und der Aufbau einer Fortbildungseinrichtung für Geheimagenten.
Deutschland beteiligt sich unter anderem an einem Projekt, das die gemeinsame Nutzung von Militärstützpunkten fördern soll. Zudem werden die von der Bundesrepublik unterstützte Entwicklung der Eurodrohne und des neuen Kampfhubschraubers Tiger Mark III zu sogenannten Pesco-Projekten.
„Es sind Schritte auf dem Weg zu einer Armee der Europäer“, kommentierte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Zudem müsse Europa auch bei den Entscheidungsabläufen schneller werden.
Pesco war im vergangenen Jahr gestartet worden, um dem Ziel einer echten Verteidigungsunion näher zu kommen. Ziel ist es dabei auch, die EU flexibler und unabhängiger von den USA zu machen – zum Beispiel mit Blick auf mögliche Friedenseinsätze in Afrika.
Neben den 17 neuen Pesco-Projekten beschlossen die Verteidigungsminister am Montag auch den Ausbau ihrer Kommandozentrale für gemeinsame Militäreinsätze.
