Ein zähes Ringen: Nur mühsam können die Staats- und Regierungschefs der G20 in Buenos Aires ein Scheitern ihres Gipfels abwenden. Einige Kompromisse sind schmerzhaft, besonders für Europa.
Ein zähes Ringen: Nur mühsam können die Staats- und Regierungschefs der G20 in Buenos Aires ein Scheitern ihres Gipfels abwenden. Einige Kompromisse sind schmerzhaft, besonders für Europa.
Wegen massiver Differenzen haben sich die großen Wirtschaftsmächte (G20) bei ihrem Gipfel in Buenos Aires nur auf einen Minimalkonsens einigen können. Besonders umstritten waren die Themen Welthandel, Klimaschutz und Migration. Der zweitägige Gipfel zum zehnjährigen Jubiläum der Gipfel der Staats- und Regierungschefs war überschattet von der Eskalation zwischen Russland und der Ukraine, den Handelsspannungen und die Affäre um den Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi im Konsulat Saudi-Arabiens in Istanbul.
Great day at the #G20Summit in Buenos Aires, Argentina. Thank you! pic.twitter.com/4IHvUdOygc
Zum Abschluss räumte Kanzlerin Angela Merkel “Schwierigkeiten” ein, bewertete die Ergebnisse aber dennoch positiv. Alle G20-Staaten stimmten überein, dass die Welthandelsorganisation WTO reformiert werden müsse. “Das ist eine wichtige Einigung.” Obwohl die USA aus dem Pariser Klimaabkommen zur Begrenzung der Erderwärmung ausgestiegen waren, sah Merkel auch ein klares Signal “der allermeisten” G20-Staaten für einen Erfolg für die am Montag beginnende Weltklimakonferenz im polnischen Kattowitz.
Zugeständnisse mussten allerdings bei Themen wie Migration und Handel gemacht werden. So bekannten sich die G20-Staaten nicht mehr – wie noch im Vorjahr beim G20-Gipfel in Hamburg – zum Kampf gegen den Protektionismus. Die USA wollten eine solche Formulierung nicht ohne den Zusatz zu verwenden, dass auch Schutzinstrumente zum Einsatz kommen können, um “unfaire Handelspraktiken” zu bekämpfen. Hier gab es aber Widerstand Chinas, das sich damit angesprochen fühlt.
Es gab allerdings ein Bekenntnis zum “multilateralen Handelssystem”, auch wenn Defizite festgehalten wurden: “Das System erreicht gegenwärtig seine Ziele nicht und es gibt Raum für Verbesserungen.
