Die britische Premierministerin konnte ihren Brexit-Deal lange als einzige Alternative präsentieren. Zwei Dinge zerstörten diese Strategie. Nun wird die Zeit knapp.
Am Wochenende hatte Brexit-Minister Stephen Barclay noch versichert, dass die Abstimmung über den Brexit-Vertrag wie geplant stattfinden würde. Dann aber zog Theresa May doch zurück: Nach drei Tagen Streit im Parlament verkündete die Regierungschefin, dass sie nochmals nach Brüssel fahren werde, um dort zu verhandeln. “Ich habe die Kritik in den Debatten miterlebt und ich weiß, dass wir die Abstimmung mit deutlicher Mehrheit verloren hätten”, räumte May unter Hohngelächter vor den Abgeordneten ein. Sie wolle in den nächsten Tagen mit EU-Vertretern über weitere Zusicherungen beim sogenannten Backstop sprechen. Die umstrittene Notlösung soll eine harte irische Grenze vermeiden.
Die EU reagiert darauf mit einem Gipfeltreffen am Donnerstag, will den Deal aber nicht mehr anrühren. Was hat May also gewonnen? Zumindest hat sie eine Niederlage im Parlament vermieden. Zugleich setzt sie sich aber auch neuer Kritik aus: Oppositionsführer Jeremy Corbyn warf May vor, völlig die Kontrolle verloren zu haben. Abgeordnete der Labour-Partei drängen ihn nun, noch in dieser Woche ein Misstrauensvotum für eine zweite Volksabstimmung zu starten.
