Home Deutschland Deutschland — in German Trumps Amtszeit: Wer gefeuert wurde, wer ging

Trumps Amtszeit: Wer gefeuert wurde, wer ging

181
0
SHARE

Donald Trump tauscht sein Personal so schnell aus wie kein amerikanischer Präsident vor ihm. Aussenminister Tillerson, Uno-Botschafterin Haley, Justizminister Sessions und nun Verteidigungsminister James Mattis sind nur einige von vielen Mitarbeitern, die gehen mussten oder wollten. Eine Übersicht.
Die Nachricht von Mattis’ Rückzug kam einen Tag nach Trumps überraschender Ankündigung, amerikanische Soldaten aus dem Bürgerkriegsland Syrien abzuziehen. Mattis, ein ehemaliger General der Marineinfanterie, machte in einem Schreiben an Trump sehr deutlich, dass er wegen inhaltlicher Meinungsverschiedenheiten mit dem Präsidenten zurücktrete. Das betrifft nicht nur den Syrien-Einsatz: Kritisch sah der Verteidigungsminister unter anderem Trumps Idee, Soldaten an die Grenze zu Mexiko zu senden sowie die unablässigen Angriffe des Präsidenten gegen die Nato. Verschiedene Beobachter bezeichnen den Abgang als Zäsur, da Mattis in der Trump-Administration als eine Stimme der Vernunft galt.
Ryan Zinke hatte sein Amt als Innenminister am 1. März 2017 angetreten. Der ehemalige Elitesoldat und Kongressabgeordnete aus Montana krempelte das Ministerium völlig um und entledigte sich zahlreicher Mitarbeiter aus der Obama-Ära, die er der Illoyalität verdächtigte. Zinke war politisch umstritten, weil er für eine Aufweichung von Umweltstandards eintrat. Mehrere Untersuchungen zu mutmasslichen Interessenkonflikten, die ihn über Monaten hinweg in den Schlagzeilen hielten, machten ihn für Präsident Trump zur Belastung. Trump gab am 15. Dezember bekannt, dass Zinke auf Ende Jahr sein Amt abgeben werde.
Der frühere General und kurzzeitige Minister für Inlandsicherheit John Kelly löste im Sommer 2017 als Stabschef den glücklosen Reince Priebus ab. Sein Ziel war, Ordnung in die Abläufe des Weissen Hauses zu bringen, was ihm ansatzweise auch gelang. Doch der 68-Jährige stiess dabei regelmässig mit dem Präsidenten zusammen, bis das Verhältnis zerrüttet war. Kelly werde zum Jahreswechsel seinen Posten verlassen, gab Trump am 8. Dezember bekannt. Damit wird der Präsident in seiner weniger als zwei Jahre dauernden Amtszeit bereits den dritten Stabschef suchen müssen.
Mira Ricardel hat sich in ihrer kurzen, sieben Monate dauernden Amtszeit im Weissen Haus zahlreiche Feinde gemacht: Der Stabschef John Kelly zählt zu ihnen, aber auch Verteidigungsminister James Mattis. Der Grund für diese Zerwürfnisse scheint viel mit den undiplomatischen Umgangsformen von Ricardel zu tun zu haben. Was die aussenpolitische Hardlinerin aber schliesslich den Kopf kostete, war die Konfrontation mit Melania Trump, der First Lady. Die beiden waren zusammen auf der ersten Solotour der Präsidentengattin im Oktober in Afrika. Laut Medienberichten kam es zu Auseinandersetzungen über die Sitzordnung im Flugzeug und über den richtigen Einsatz von Mitteln aus dem Sicherheitsrat. Die First Lady liess darauf öffentlich ausrichten, ihrer Meinung nach sei Ricardel ihres Postens unwürdig. Melanias Wunsch war Donald Trump Befehl.
Dass Jeff Sessions sich überhaupt so lange im Amt halten konnte, ist die eigentliche Überraschung. Schon seine Berufung war ein Politikum. Einmal im Amt, verlor der frühere Senator von Alabama sehr bald auch Donald Trumps Sympathie. Der Grund: Sessions hatte sich im Kontext der Russland-Ermittlungen für befangen erklärt und seinem Stellvertreter Rod Rosenstein das Feld überlassen. Dieser setzte Robert Mueller als Sonderermittler ein, dessen Arbeit Trump ein Dorn im Auge ist. Trump kritisierte Sessions dafür sowohl öffentlich als auch hinter verschlossenen Türen. Mal sagte er auf Twitter, Sessions’ Verhalten sei extrem unfair, mal soll er ihn laut dem Enthüllungsbuch des Journalisten Bob Woodward als «dummen Südstaatler» bezeichnet haben.
Die Uno-Botschafterin Nikki Haley zählte als ehemalige Gouverneurin des Staats South Carolina – die erste Frau auf diesem Posten – von Beginn weg zu den angesehensten Mitgliedern der Administration Trump. Die Republikanerin, die sich im Präsidentschaftswahlkampf 2016 als Kritikerin von Trump hervorgetan hatte und ihn erst spät unterstützte, hielt auch auf ihrem Posten in New York eine gewisse Distanz zum Präsidenten. Oft verfolgte sie eine vom Weissen Haus abweichende aussenpolitische Linie. Vier Wochen vor den Zwischenwahlen von 2018 trat sie überraschend auf Ende Jahr zurück. Der 46-jährigen Politikerin werden Ambitionen auf das Präsidentenamt nachgesagt. Sie hat entsprechende Pläne jedoch dementiert.
Don McGahn ist Ende August ein weiterer Spitzenbeamter, dessen Abgang vom Präsidenten formlos via Twitter verkündet wird. McGahn verlässt die Administration demnach im Herbst 2018. Der Rechtsberater des Weissen Hauses spielt eine wichtige Rolle bei zahlreichen juristischen Fragen, namentlich bei der Auswahl von Richterkandidaten. Mit der Bestätigung zweier neuer Mitglieder des Supreme Court ist McGahn in diesem Bereich auch sehr erfolgreich. Es ist jedoch bekannt, dass er im Zusammenhang mit der juristischen Aufarbeitung der Russland-Affäre mit Trump verschiedentlich zusammengestossen war und bereits im ersten Amtsjahr mit seinem Rücktritt gedroht hatte.
Nach einer ganzen Serie von Skandalen tritt der Chef der amerikanischen Umweltbehörde EPA, Scott Pruitt, zurück.

Continue reading...