Die Ausbreitung des Coronavirus hat Deutschland und viele andere Länder weltweit in den Krisenmodus gestürzt. Das RKI und Top-Politiker informieren regelmäßig über die aktuelle Lage und den Maßnahmen in Zeiten der Pandemie. Im Ticker von FOCUS Online verpassen Sie kein Statement zur aktuellen Corona-Situation – sowohl aus Deutschland, Europa und der Welt.
Alle wichtigen News zum Coronavirus lesen Sie hier im Ticker. Esken verurteilt Auswüchse bei Demonstrationen gegen Corona-Auflagen
10.20 Uhr: SPD-Chefin Saskia Esken hat die ausufernden Proteste gegen Corona-Beschränkungen scharf verurteilt. Wer die Pandemie leugne und zum Verstoß gegen Schutzvorschriften aufrufe, nutze die Verunsicherung der Menschen schamlos dafür aus, die Gesellschaft zu destabilisieren und zu spalten, sagte Esken den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). «Wegschauen und Schweigen hilft nicht. Hier müssen wir gegenhalten und uns als streitbare Demokraten erweisen.»
Aller Lockerungen zum Trotz waren am Wochenende Tausende Menschen in mehreren deutschen Städten auf die Straße gegangen, um gegen die staatlichen Auflagen zur Eindämmung des Coronavirus zu protestieren – oft unter Missachtung der Hygieneregeln und des Verbots großer Versammlungen. Die Proteste lösen in der Politik zunehmend Besorgnis aus, auch weil sich mancherorts Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker unter die Demonstranten mischen.
Je länger die Beschränkungen andauerten, desto lauter werde die Debatte um ihre Angemessenheit, sagte Esken. «Diese Debatte ist berechtigt und muss von der Politik durchaus geführt werden, und auch Demonstrationen bleiben legitim, wenn alle sich an die Regeln halten.» Gewalt gegen die Einsatzkräfte der Polizei sei aber ebenso wenig zu tolerieren wie tätliche Angriffe gegen Journalisten.
Lindner sieht nach Kemmerichs Corona-Protest FDP-Argumente geschwächt
Montag,11. Mai,10.17 Uhr: FDP-Chef Christian Lindner hat die Teilnahme von Parteikollegen Thomas Kemmerich an Corona-Protesten erneut kritisiert. «Er hat damit die Argumente der FDP geschwächt», sagte Lindner am Montag in der RTL-Sendung «Guten Morgen Deutschland». Zwar setze sich seine Partei für eine bessere Vereinbarung von Gesundheitsschutz mit Freiheit, dem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben ein. Man dürfe aber nicht in die Nähe von Rechtsextremen, der AfD, Linken oder Verschwörungstheoretikern. «Das schwächt das Anliegen einer seriösen Partei der Mitte», betonte Lindner. Über ein Parteiausschlussverfahren wolle er öffentlich nicht sprechen.
Thüringens FDP-Chef Kemmerich war am Samstag auf Bildern zu sehen, wie er in Gera ohne Mundschutz dicht neben anderen Teilnehmern lief. Der Politiker war im Februar in die Schlagzeilen geraten, weil er auch mit Stimmen von AfD zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt wurde. Nach bundesweit heftigen Protesten trat er wenige Tage später zurück.
Thüringens Ex-Ministerpräsident räumte ein, sich während der Kundgebung am Wochenende falsch verhalten zu haben und betonte, keine Sympathien für die AfD zu pflegen. Mehr dazu lesen Sie hier. PK von Saarlands Ministerpräsident Hans im Ticker-Protokoll
12.03 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet.
11.55 Uhr: “Mich besorgt sehr, dass viele Patienten aus nachvollziehbaren Gründen, aus Sorge vor einer Infektion den Gang zum Arzt scheuen”, erklärt Spahn. Gerade weil aktuell alle mit einer Covid-19-typischen Symptomatik separat behandelt werden würden, sei es wichtig, sich an einen Arzt zu wenden, sollte man anderweitige Beschwerden haben.
11.52 Uhr: Gestern verkündete das Robert-Koch-Institut (RKI), keine regelmäßigen Pressebriefings mehr zu veranstalten. “Das ist eine Entscheidung des RKI, die ich respektiere”, sagt Spahn auf Nachfrage einer Journalistin.
11.50 Uhr: Einen zweiten Lockdown für ganz Deutschland wolle man um jeden Preis vermeiden, so Hans. “Wir haben gesehen, wie einzelne, kleine Infektionsherde innerhalb weniger Tage weit über lokale Geschehen hinausgegangen sind”, erklärt Spahn.
