Zuschüsse oder Kredite? Diese Frage steht bei der Ausgestaltung eines EU-Wiederaufbauplans für die Wirtschaft inzwischen im Mittelpunkt. Österreich, Dänemark, Schweden und die Niederlande …
Zuschüsse oder Kredite? Diese Frage steht bei der Ausgestaltung eines EU-Wiederaufbauplans für die Wirtschaft inzwischen im Mittelpunkt. Österreich, Dänemark, Schweden und die Niederlande haben nun mit einem Gegenentwurf auf die Ideen von Merkel und Macron reagiert.
In einem Gegenentwurf zu den deutsch-französischen Plänen haben sich vier kleinere EU-Staaten dafür stark gemacht, die Wirtschaft in der Corona-Krise mit günstigen Krediten statt mit Zuschüssen wieder in Schwung zu bringen. Kritik kommt derweil aus Italien. Der Entwurf sei “unangemessen”, kritisierte Europaminister Enzo Amendola am Samstag auf Twitter.
Österreich, Schweden, Dänemark und die Niederlande sprechen sich in ihrem Ansatz für einen Notfallfonds aus, für den die EU-Kommission Geld an den Finanzmärkten aufnehmen und dann an die Mitgliedsstaaten weiterreichen soll. Diese Hilfen müssten letztlich aber zurückgezahlt werden. Der mehrfach angekündigte Gegenentwurf lag der Deutschen Presse-Agentur am Samstag vor.
Das Geld müsse für den Wiederaufbau und die künftige Widerstandsfähigkeit des Gesundheitssektors und der Wirtschaft eingesetzt werden, heißt es. Die vier Staaten, die sich als “die sparsamen Vier” bezeichnen, machten zudem erneut deutlich, dass sie einer Vergemeinschaftung von Schulden und einer Erhöhung des EU-Budgets nicht zustimmen werden.
