Millionen Eltern betreuen ihre Kinder derzeit zuhause. Viele fühlen sich von der Politik dabei allein gelassen. Für die Kinderbetreuung in Kitas soll nun ab dem 11. Mai eine erweiterte Notbetreuung in allen Bundesländern eingeführt werden. Ein Überblick, wie die schrittweise Öffnung aussehen könnte.
Jeder Schüler und jedes Vorschulkind soll vor dem Sommer möglichst noch mindestens einmal in die Schule oder in die Kita gehen. Darauf haben sich die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrer Schaltkonferenz am Mittwoch verständigt. Die Einzelheiten sollen die Länder regeln, heißt es in einem gemeinsamen Beschluss.
Vereinbart wurde, dass die Notbetreuung in den Kitas spätestens ab dem 11. Mai überall ausgeweitet werden soll. In einigen Ländern ist das bereits passiert. Auch weitergehende Kita-Öffnungspläne haben mehrere Länder schon bekanntgegeben.
Lockerungen in Kitas ab 11. Mai
Für die Kinderbetreuung in Kitas soll ab dem 11. Mai eine erweiterte Notbetreuung in allen Bundesländern eingeführt werden. Bundesfamilienministerin Giffey sagte zuvor in NDR Info, sie rechne noch im Mai mit weiteren Lockerungen bei den Kitas.
Bundesländer-Übersicht über Schulöffnungen – Kultusminister fassen Beschluss: Jeder Schüler soll vor Ferien die Schule besucht haben
Es müssten konkrete Zeitpunkte für die nächsten Stufen, also die erweiterte Notbetreuung und den eingeschränkten Regelbetrieb in den Kitas wie in der Kindertagespflege, festgelegt werden, sagte die Ministerin. Da das Infektionsgeschehen von Region zu Region sehr unterschiedlich sei, müsse es auch die Möglichkeit geben, dass einige Länder schneller zu einem eingeschränkten Regelbetrieb übergehen könnten als andere.
Gerade für die Vorschulgruppen seien die letzten Kita-Wochen vor den Sommerferien “sehr wichtig”, unterstrich die Ministerin. Deshalb solle jedes Vorschulkind vor dem Sommer noch einmal in seine Kita gehen. “Ohne einen ordentlichen Abschied von der Kita ist auch ein guter Anfang in der Grundschule nur schwer möglich”, sagte die SPD-Politikerin.
Kritik an Kita-Plänen: “Bleiben vage”
Nach den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen zur Lockerung der Corona-Auflagen beklagen SPD und Grüne fehlende Perspektiven für Eltern und Kinder. SPD-Chefin Saskia Esken bezeichnete die Vereinbarungen als “fatales Signal an die Familien”. Grünen-Fraktionsvize Katja Dörner kritisierte: “Die Pläne zur Öffnung der Kitas bleiben vage, Familien wissen weiterhin nicht, worauf sie sich einstellen müssen.” Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung,Daniela Ludwig (CSU), warnte vor den Langzeitfolgen vor allem für die Kinder suchtkranker Eltern. Lesen Sie auch:
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Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich am Mittwoch grundsätzlich darauf verständigt, dass jeder Schüler und jedes Vorschulkind vor den Sommerferien möglichst noch mindestens einmal die Schule oder die Kita besuchen soll. Details regeln die Länder. Die Notbetreuung in den Kitas soll spätestens ab dem 11. Mai überall ausgeweitet werden. Einige Länder haben dies bereits getan und auch weitergehende Kita-Öffnungspläne bekanntgegeben. Debatte um Kita-Öffnungen und Beitragserstattungen – die Situation in den Bundesländern:Baden-Württemberg
Baden-Württemberg öffnet schrittweise wieder alle Schulen und auch Kitas. Nach einer siebenwöchigen Corona-Schließung gehen bereits seit Montag die Schüler, die vor Abschlussprüfungen stehen, wieder in die Klassenzimmer. Ab 18. Mai sollen Grundschüler der vierten Klasse wieder zeitweise Präsenzunterricht erhalten, um auf weiterführende Schulen vorbereitet zu werden. Ebenfalls am 18. Mai sollen die Kitas für bis zu 50 Prozent der Kinder geöffnet werden. Das teilte Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) am Mittwoch mit.
Um vor allem Familien zu entlasten, zahlt Baden-Württemberg weitere 100 Millionen Euro Soforthilfe an die Kommunen. Darauf verständigte sich das grün-schwarze Landeskabinett am Dienstag. Es sei wichtig, dass Eltern keine Gebühren für geschlossene Kitas zahlten, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne). Es gehe bei der Soforthilfe aber nicht nur um Kosten für Kindertagesstätten und Kindergärten, sondern auch um Einrichtungen wie Volkshochschulen und Musikschulen, deren ausbleibende Einnahmen ausgeglichen werden sollen. Für die Monate März und April hatte das Land die Kommunen bereits mit 100 Millionen Euro Soforthilfe unterstützt.
(Stand: 7. Mai,14.03 Uhr)Bayern
Bayern will die Hälfte aller Krippen- und Kindergartenkinder bereits bis Pfingsten wieder in die Kitas bringen. Das sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag. Niedersachsen hatte Ähnliches angekündigt, will die Zielmarke aber erst eine Woche später erreichen. Ab kommenden Montag,11. Mai, dürfen in Bayern bestimmte Kinderbetreuungseinrichtungen wieder öffnen, unter anderem Waldkindergärten und Tagespflegeeinrichtungen mit bis zu fünf Kindern.
Wann wieder alle Kindergärten und Kitas öffnen dürfen, ist offen. Ab Montag (11. Mai) dürfen bestimmte Kinderbetreuungseinrichtungen wieder öffnen, unter anderem Tagespflegeeinrichtungen mit bis zu fünf Kindern. Zudem wird wechselseitige private Kinderbetreuung in festen Kleingruppen von bis zu drei Familien erlaubt. Vorschulkinder sollen nach Angaben von Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) ab 25. Mai wieder den Kindergarten besuchen können – sie seien schon ein Stück weit älter und könnten die Hygienemaßnahmen besser verstehen.
Die Notbetreuung von Kindern ist seit Montag,4. Mai, ausgebaut. Die notwendigen Antragsformulare seien online abrufbar, teilte das Familienministerium mit. Die neue Regelung für Kitas und Schulen soll vor allem erwerbstätige Alleinerziehende entlasten. Auch wenn nur ein Elternteil in einem sogenannten systemkritischen Beruf arbeitet, kann das Kind nun beaufsichtigt werden.
Unterrichtende Lehrer, Steuer- und Rechtsberater sowie Seelsorger haben ebenfalls Anspruch auf eine Notbetreuung für ihre Kinder. Voraussetzung sei aber immer, dass das Kind nicht von einer volljährigen Person im Haushalt beaufsichtigt werden könne, betonten Familien- und Kultusministerium.
Neben den Gebühren für die geschlossenen Krippen, Kindertagesstätten und Horte wird der Freistaat vorübergehend auch die Kosten für Mittagsbetreuung und Tagespflege übernehmen. Dies kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an. Eltern, die wegen des Betretungsverbots aufgrund der Corona-Pandemie die gebuchte Betreuung nicht in Anspruch nehmen könnten, würden so drei Monate lang finanziell entlastet.
(Stand: 7. Mai,13.26 Uhr)Berlin
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat angekündigt, die Kitas während der Corona-Pandemie wieder Zug um Zug in Betrieb zu nehmen. “Wir sind schon bei einer Versorgung von rund 40 Prozent des Normalbetriebs und gehen jetzt schrittweise auf 70 Prozent”, sagte er am Donnerstagmorgen im RBB-Inforadio. Das sei bereits deutlich mehr als in anderen Bundesländern, die teilweise erst jetzt eine Notbetreuung einrichteten. Der Kita-Betrieb könnte Müller zufolge über kleinere Gruppen und zeitversetztes Betreuen in Gang kommen.
Einen genaueren Plan vorzulegen, sei mit Blick auf die Infektionsentwicklung und das zur Verfügung stehende Personal riskant, betonte der Regierungschef. So könnten viele Erzieherinnen wie auch Lehrer nicht sofort Arbeiten gehen, weil sie zu einer Risikogruppe gehörten und erst getestet werden müssten.
Die Notbetreuung wurde schrittweise erweitert: Mittlerweile besteht ein Anspruch auf Notbetreuung für alle Alleinerziehende, weiterhin haben Familien, bei denen mindestens ein Elternteil in einem systemrelevante Berufsfeld tätig ist, einen Anspruch auf die Notbetreuung – die vorherige Regelung, dass beide Elternteile systemrelevant tätig sein müssen, entfällt somit. Systemrelevant sind beispielsweise Beschäftigte in Krankenhäusern, Pflege, bei Polizei oder im Einzelhandel. Eine ausführliche Liste systemrelevanter Berufe hat die Berliner Senatskanzlei hier zusammengestellt.
(Stand: 7. Mai,14.01 Uhr)
Brandenburg
Ministerpräsident Dietmar Woidke hält eine allgemeine Kita-Öffnung in der jetzigen Situation nicht für verantwortbar. Kinder könnten das Virus ebenfalls übertragen. Die Notbetreuung werde aber ausgeweitet. Bisher können die Kinder von Eltern in wichtigen Berufen wie dem Gesundheitswesen weiter in Kitas gehen.
